Die Welt ist sicherer geworden

Das Atomabkommen mit dem Iran ist eine der seltenen Sternstunden der Diplomatie und ihrer Beharrlichkeit.

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Die Verhandlungen über das Abkommen von Camp David im September 1978 dauerten zwölf Tage. In Wien brauchte US-Aussenminister John Kerry 20 Tage, um mit seinem iranischen Gegenüber Mohammed Jawad Sarif und den übrigen UNO-Vetomächten sowie Deutschland ein Atomabkommen auszuhandeln. Es soll die 13 Jahre währende Krise um Teherans Nuklearprogramm beilegen – und sicherstellen, dass die Islamische Republik auf absehbare Zeit nicht nach der ultimativen Waffe greifen kann.

Die gestern getroffene Einigung wird nicht das Verhältnis zwischen dem Iran und den USA normalisieren wie damals zwischen Ägypten und Israel. Die USA sind diesmal nicht Vermittler, sondern Partei. Aber das politische Kapital, das beide Seiten nach mehr als 30 Jahren erbitterter Feindschaft aufbringen mussten, ist vergleichbar. Einen derart komplexen Verhandlungsprozess gab es seit Jahrzehnten nicht mehr. Es ist ein Erfolg, diesen Konflikt friedlich zu entschärfen – so nicht innenpolitische Dispute in den USA oder im Iran den Deal platzen lassen.

Auf lange Sicht kann das Abkommen die Region tiefgreifend verändern – und das Verhältnis des revolutionären Regimes im Iran zum Westen. Vorerst sind die Gegensätze dafür jedoch viel zu gross, vom Irak über Syrien bis zum Libanon und zum Jemen, vor allem aber in der Frage nach der Sicherheit Israels. Darum ging es mittelbar immer in den Verhandlungen. Wenn Benjamin Netanyahu vom Einknicken des Westens redet, tut er das wider besseres Wissen: Israel kann mit dem Deal gut leben und sicherer, zumindest was die Bedrohung durch das Atomprogramm des Iran angeht. Das gestehen frühere Geheimdienstler offen ein.

Kompletter Verzicht ist nicht realistisch

Es liegt in der Natur der Sache, dass beide Seiten Kompromisse eingehen mussten. Die Amerikaner haben schon lange die Fiktion aufgegeben, man könne die Zeit zurückdrehen und dem Iran Technologie und Wissen wieder nehmen, um die Kraft der Atome zu nutzen. Stattdessen muss der Iran für ein Jahrzehnt und teilweise lange darüber hinaus sehr strenge Beschränkungen seiner Nuklearindustrie akzeptieren. Zusammen mit engmaschigen Kontrollen wiegt das den Verlust an Vertrauen auf. Denn dass der Iran an der Entwicklung von Sprengköpfen gearbeitet hat, ist nicht von der Hand zu weisen und immer der Ausgangspunkt der westlichen Unterhändler gewesen. Die ganze Wahrheit darüber wird die Welt wohl nie erfahren. Wichtiger aber ist, künftig die militärische Nutzung auszu­schliessen. Gewiss, wünschenswert wäre gewesen, der Iran hätte ganz auf den nuklearen Brennstoffkreislauf verzichtet. Das hätten aber weder Bomben noch mehr Sanktionen erreicht.

Teheran wird belohnt mit der stufenweisen Aufhebung der Strafen, die dem Land schwer zugesetzt haben. Aber verstösst es gegen das Abkommen, treten die Sanktionen umgehend wieder in Kraft. Es ist möglich, dass der Iran Geld dafür verwendet, seine Ver- bündeten zu unterstützen, von Bashar al-Assad über die Hizbollah bis zu den Huthi. Die Sanktionen waren jedoch an die Atomfrage geknüpft, nicht an allge- meines Wohlverhalten des Iran. Die Strategie, Teheran mit Sanktionen und zugleich Angeboten an den Verhandlungstisch zu bewegen, ist aufgegangen. Hätte man sie auf regionale Fragen erweitert, wäre sie sicher gescheitert.

Rohanis Wahl war entscheidend

Die Europäer wagten den diplomatischen Vorstoss. Die USA waren gerade im Irak einmarschiert. Der damalige deutsche Aussenminister Joschka Fischer gewann die Kollegen in Paris und London. Die USA liessen sie machen, mit Teheran könne man später noch fertigwerden. Die Europäer aber zeigten, dass sich langer Atem und Geschlossenheit politisch auszahlen, in Einfluss ummünzen lassen.

Barack Obama ergriff die Chance. Er wusste, dass sich die USA unter George W.?Bush im Nahen Osten verhoben hatten. Er suchte direkt Kontakt mit Teheran, doch nur das sperrig anmutende Verhandlungsformat gab ihm politische Deckung für die Gespräche, als er nach dem Machtwechsel in Teheran in Präsident Hassan Rohani einen Partner fand, der gewählt worden war, um das Ende der Sanktionen zu erreichen. Rohani nahm dem von den Hardlinern zum Projekt des nationalen Stolzes stilisierten Atomprogramm den Mythos. Pragmatismus auf beiden Seiten hat nun ein Abkommen gezeitigt, das die Welt sicherer macht. Es ist tatsächlich einer jener seltenen grossen Momente der Diplomatie.

Erstellt: 15.07.2015, 08:24 Uhr

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