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Ende einer Freundschaft

Saudiarabien und nun wohl auch Kuwait lehnen einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat ab. Washington und Riad liegen in Nahost zunehmend über Kreuz.

Tomas Avenarius
Zunehmende Entfremdung: US-Aussenminister John Kerry (l.) und sein saudischer Amtskollege Prinz Saud al-Faisal in Riad. (4. März 2013)
Zunehmende Entfremdung: US-Aussenminister John Kerry (l.) und sein saudischer Amtskollege Prinz Saud al-Faisal in Riad. (4. März 2013)
Reuters
Auch Machtpolitiker können sich herzlich geben: König Abdallah im Oval Office...
Auch Machtpolitiker können sich herzlich geben: König Abdallah im Oval Office...
Reuters
...und beim Begrüssungsküsschen mit George W. Bush. (14. November 2008)
...und beim Begrüssungsküsschen mit George W. Bush. (14. November 2008)
Reuters
Um die radikalen Scheichs am Golf kam keine US-Regierung herum: George Bush senior auf Truppenbesuch. (22. November 1990)
Um die radikalen Scheichs am Golf kam keine US-Regierung herum: George Bush senior auf Truppenbesuch. (22. November 1990)
Reuters
Für gute Beziehungen mit dem Königshaus nahm Washington mehr als nur bitteren Kaffee in Kauf: Aussenministerin Condoleezza Rice in Jeddah. (1. August 2007)
Für gute Beziehungen mit dem Königshaus nahm Washington mehr als nur bitteren Kaffee in Kauf: Aussenministerin Condoleezza Rice in Jeddah. (1. August 2007)
AFP
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Sind Sitze im Weltsicherheitsrat neuerdings Ladenhüter? Erst lehnt Saudiarabien den Platz am Tisch der Vetomächte ab, eine Premiere für die Vereinten Nationen. Dann gibt Kuwait der UNO einen Korb; das Emirat hätte Anspruch darauf, statt der Saudis einen der nicht ständigen Ratssitze einzunehmen. Doch dieser Golfstaat will den Job wohl auch nicht. Die Lehre aus dem arabischen Diplomatietheater: Der Sicherheitsrat als Machtinstrument einer ansonsten machtlosen Organisation hat bei den Arabern einen miserablen Ruf.

Die Arabische Liga in Kairo klatscht Beifall. Sie bejubelt die Absagen als Schritt hin zu der lange geforderten Reform des Sicherheitsrats. Der Rat, so heisst es, sei ebenso parteiisch wie ineffektiv – Beispiel Palästina, Beispiel Syrien. Daher auch das Nein aus Riad. Die Botschaft: Wir als arabische Macht spielen nicht mit, wenn das Leid anderer Araber missachtet wird.

Diese Haltung ist verständlich. Doch die Ungerechtigkeiten gibt es zum Teil seit 60 Jahren. Daher sollte Saudiarabiens König Abdallah die Frage beantworten, warum er seine Diplomaten überhaupt erst hat antreten lassen zum Schaulauf um den Sitz. Das Königreich hat für die Bewerbung viel Geld ausgegeben. Es hat Personal ausbilden lassen, wohl schon Wohnungen in New York angemietet und Dienstwagen bestellt.

Furcht vor iranischer Hegemonie

Derart laute Aussenpolitik ist eigentlich Saudiarabiens Sache nicht. Traditionell arbeiten Riads Diplomaten diskret mit dem Checkbuch. Doch der Lärm um den Ratssitz gilt gar nicht der UNO, sondern den USA: Riads Misstrauen gegenüber Washington wächst seit dem Irakkrieg; es hat sich wegen der Iran- und Syrien-Politik verstärkt. Amerikas Rückzieher beim Militärschlag gegen Syriens Giftgas-Diktator hat die Saudis verärgert, sie finanzieren die Aufständischen. Auch die Iran-Gespräche missfallen Riad. Die Perser wecken Hoffnung, dass sie im Atomstreit einlenken. Ein weicher Iran-Kompromiss jedoch kann Abdallah nur missfallen, weil er Teheran neben der Aussöhnung mit dem Westen Hegemonie am Golf verspräche – auch ohne die Bombe. Abdallah bevorzugt einen anderen Umgang mit dem Iran: «Man muss der Schlange den Kopf abschlagen.»

Es gab noch andere Motive für die saudische Stegreifkomödie. Riad muss sein Ansehen weltweit verbessern. Es muss die Widersprüche einer Aussenpolitik verschleiern, bei der die Finanzierung von Terroristen einhergeht mit Kampagnen gegen halbwegs friedliche Islamisten wie die ägyptischen Muslimbrüder. Dazu die Innenpolitik: Die schwerreiche Herrscherelite vergreist, die soziale Not steigt, Menschenrechte werden verletzt.

Die Beziehungen der Saudis zu den Amerikanern kühlen ab. Die US-Nahostpolitik bleibt konzeptionslos, die fahrigen Positionswechsel der Araber sind nicht allein deren Versagen. Selbst die Ägypter loten aus, ob sie Waffen in Russland kaufen. Das sind Gehversuche – in die falsche Richtung. Die arabische Welt wird chaotisch bleiben. Das ist Grund genug, den Fuss in der Tür zu halten. Damit der Westen Einfluss hat.

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