Zum Hauptinhalt springen

EU sendet 500 Soldaten nach Zentralafrika

Hilfe für das im Chaos versinkende Land: Die Europäische Union beteiligt sich am französisch-afrikanischen Einsatz. Die Mission soll aber befristet sein, die Rede ist von einer «Überbrückung».

Über dem zentralafrikanischen Busch: Ein französischer Soldat im Helikopter. (16. Januar 2014)
Über dem zentralafrikanischen Busch: Ein französischer Soldat im Helikopter. (16. Januar 2014)
AFP

Die Europäische Union entsendet eine Militärmission in die in Chaos und Gewalt versinkende Zentralafrikanische Republik. Das beschlossen die EU-Aussenminister in Brüssel, wie EU-Diplomaten sagten. Die vermutlich rund 500 Soldaten umfassende EU-Truppe soll französische und afrikanische Soldaten unterstützen, die bereits vor Ort im Einsatz sind.

Die Lage in Zentralafrika bereitet der Europäischen Union grosse Sorge: Befürchtet werden Massaker zwischen Muslimen und Christen, hunderttausende Menschen sind auf der Flucht. «Wir stehen vor einer politischen und humanitären Notlage», sagte der schwedische Aussenminister Carl Bildt. «Wir müssen ganz eindeutig handeln.»

Geberkonferenz in Brüssel

Bei einer internationalen Geberkonferenz in Brüssel sagte die internationale Gemeinschaft zu, in diesem Jahr 500 Millionen Dollar (knapp 370 Millionen Euro) für das Land zu geben, wie die EU-Kommissarin für internationale Hilfe, Kristalina Georgieva, sagte. Das Treffen fand unter dem Vorsitz der EU-Kommission und der UNO-Behörde für Humanitäre Angelegenheiten (OCHA) statt.

Nach dem politischen Grundsatzbeschluss für den EU-Einsatz folgt nun die militärische Planung, um die Beiträge der einzelnen EU-Staaten sowie Grösse und Aufgaben der Truppe festzulegen. Ein UN-Mandat ist noch erforderlich, die Mission soll in einigen Wochen beginnen. Erwartet wird, dass sich der Einsatz auf die Hauptstadt Bangui und die Sicherung des dortigen Flughafens konzentriert.

Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier sprach in Brüssel von einer «europäischen Überbrückungsmission». EU-Diplomaten zufolge soll die EU-Truppe solange im Einsatz sein, bis die afrikanische Eingreiftruppe MISCA die geplante Truppenstärke von 6000 Mann erreicht hat oder eine UNO-Friedensmission nach Zentralafrika geschickt wird.

Deutschland wird sich an der EU-Mission voraussichtlich nicht mit Soldaten, aber mit Lufttransporten beteiligen. Medienberichten zufolge könnten deutsche Flugzeuge nicht nur in angrenzenden Staaten, sondern auch in der Hauptstadt Bangui landen. Steinmeier nannte zunächst keine Details, machte aber deutlich, dass die Bundesregierung das ausser in Zentralafrika auch in Mali stark engagierte Frankreich unterstützen will – allerdings durch eine Entlastung in Mali.

«Wir müssen mit Blick auf unsere Möglichkeiten sehr sorgfältig schauen, wo wir unsere Schwerpunkte setzen», sagte Steinmeier unter Verweis auf die EU-Mission zur Ausbildung der Sicherheitskräfte in Mali. «Und da meine ich mit Blick auf die deutsche Seite, dass wir dort hilfreicher sein können, als in der Zentralafrikanischen Republik.»

Einen von Schwedens Aussenminister Bildt geforderten Einsatz der EU-Kampftruppen lehnte Steinmeier ab. Die sogenannten Battlegroups stehen seit Jahren zur Entsendung in Krisengebiete bereit, wurden bislang aber noch nicht eingesetzt. Deutschland stellt im zweiten Halbjahr einen Teil des Kontingents.

Bei der Suche nach einem Übergangspräsidenten in der Zentralafrikanischen Republik wird es eine Stichwahl geben zwischen der Bürgermeisterin von Bangui, Catherine Samba-Panza, und Désiré Kolingba, dem Sohn eines früheren Staatschefs. Die beiden Kandidaten hatten bei der Abstimmung im Parlament die meisten Stimmen erhalten, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Der Übergangspräsident soll den blutigen Konflikt zwischen rivalisierenden Volksgruppen befrieden, die Regierungsfähigkeit wieder herstellen und hunderttausenden Flüchtlingen die Rückkehr ermöglichen.

AFP/mw

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch