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Ignorieren geht nicht mehr

Die Folteropfer in Syrien dürfen nicht einfach vergessen gehen.

Bei allen Bemühungen, dem Krieg in Syrien ein Ende zu machen, hat die internationale Gemeinschaft seit der ersten Genfer Friedenskonferenz 2012 auf drei vertrauensbildende Massnahmen gedrängt: einen landesweiten Waffenstillstand, den ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe und Zugang zu allen willkürlich verhafteten Personen sowie deren Freilassung.

Die Opposition hat der UNO Listen mit Tausenden Namen von Regimegegnern übergeben, die in den Foltergefängnissen des Regimes von Präsident Bashar al-Assad verschwunden sind; ihre Zahl wird auf bis zu 115'000 geschätzt. Nach Einschätzung von Amnesty International sind sie «in der überwältigenden Mehrheit normale Zivilisten». Noch vor einem Jahr bekräftigte die Internationale Syrien-Unterstützergruppe, der auch Russland und der Iran angehören, diese Forderung. Passiert ist wie in all den Jahren zuvor: nichts.

Selbst westliche Diplomaten verzichteten darauf, in diesem Punkt Druck zu machen. Der Grund? Das Regime hätte eingestehen müssen, was ohnehin jeder in Syrien weiss: Sein Sicherheitsapparat hat systematisch Tausende Gegner umgebracht, zu Tode gefoltert, verhungern lassen. Würde man aber darauf bestehen, das Schicksal der Gefangenen aufzuklären, so die Befürchtung, könnte das jede noch so kleine Hoffnung in den beiden anderen Punkten zunichtemachen – also Waffenruhe und humanitäre Hilfe.

Eine der Lehren aus dem Irak-Desaster ist, dass in Syrien die staatlichen Institutionen erhalten werden sollen. Wenn aber dieser Unterdrückungsapparat aus diversen Geheimdiensten nicht zerschlagen wird, wenn die Verantwortlichen für diese Mordmaschinerie nicht zur Verantwortung gezogen werden, wie soll es dann so etwas wie nationale Aussöhnung geben können, wie dauerhaften Frieden?

Keiner der Staaten, die über Friedenslösungen in Syrien verhandeln, kann auf Dauer das Schicksal der Tausenden Gefängnisinsassen ignorieren, auch nicht Russland und der Iran. Sie müssen dafür sorgen, dass dem Roten Kreuz Zugang gewährt wird und dass die syrischen Geheimdienste keine Gefangenen mehr verschwinden lassen oder foltern.

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