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Iraner wählen Rohani zu Ahmadinejads Nachfolger

Überraschender Sieg im ersten Wahlgang: Der moderate Hassan Rohani erzielte bei der Präsidentschaftswahl im Iran knapp mehr als die Hälfte der Stimmen. Damit wird ein Hoffnungsträger der Liberalen Staatschef.

Gewinnt im ersten Wahlgang: Präsidentschaftskandidat Hassan Rohani vor den Wahlen bei einer Kundgebung in Teheran. (1. Juni 2013)
Gewinnt im ersten Wahlgang: Präsidentschaftskandidat Hassan Rohani vor den Wahlen bei einer Kundgebung in Teheran. (1. Juni 2013)
AP
Feiern den Ausgang der Wahl: Iranerinnen und Iraner in Teheran. (15. Juni 2013)
Feiern den Ausgang der Wahl: Iranerinnen und Iraner in Teheran. (15. Juni 2013)
AFP
Reformkandidaten nehmen an den Wahlen nicht teil: Iraner in Teheran. (13. Juni 2013)
Reformkandidaten nehmen an den Wahlen nicht teil: Iraner in Teheran. (13. Juni 2013)
AP
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Nach acht Jahren konservativer Herrschaft wird der Iran künftig von einem Kandidaten des gemässigten Lagers regiert: Der moderate Geistliche Hassan Rohani gewann nach Regierungsangaben bei der Präsidentschaftswahl knapp 51 Prozent der Stimmen und siegte damit überraschend schon im ersten Wahlgang.

Gemäss dem iranischen Innenministerium erreichte Rohani bei der Wahl am Freitag 18,6 Millionen Stimmen, was einem Stimmenanteil von 50,68 Prozent entspricht. Damit lag der von Reformern und Gemässigten unterstützte Kandidat deutlich vor dem zweitplatzierten konservativen Teheraner Bürgermeister Mohammed Bagher Ghalibaf mit sechs Millionen Stimmen. Noch weiter abgeschlagen mit 3,17 Millionen Stimmen war der als möglicher Favorit gehandelte Atom-Chefunterhändler Saeed Jalili.

Tausende Anhänger feiern

Laut dem Innenminister gaben am Freitag mehr als 36 Millionen Menschen, und damit 72,7 Prozent der Berechtigten, ihre Stimme ab. Aufgerufen zur Wahl waren rund 50 Millionen Bürger. Auf Ruhani entfielen demnach mehr als 18,6 Millionen Stimmen. Wegen des grossen Andrangs hatten die Behörden die Öffnungszeiten der Wahllokale um fünf Stunden verlängert.

Rohani tritt die Nachfolge des Konservativen Mahmoud Ahmadinejad an, der nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten durfte. Während das konservative Lager gespalten mit mehreren Kandidaten ins Rennen gegangen war, hatten sich Reformer und Moderate hinter Rohani versammelt. Der 64-jährige Geistliche erhielt vor der Wahl vor allem auch die Unterstützung der einflussreichen Ex-Präsidenten Mohammed Khatami und Akbar Hashemi Rafsanjani. Letzterer durfte selbst nicht antreten.

Durch seine Kritik an der Überwachung von Presse, Internet und Universitäten sowie seinem Versprechen, die Diskriminierung der Frauen zu bekämpfen, wurde Rohani zum Hoffnungsträger der liberalen urbanen Mittelschicht. Der frühere Atomunterhändler gehört allerdings selbst nicht explizit der Reformbewegung an, und ein grundlegender Kurswechsel in Teheran wird nicht erwartet.

Für Verhandlungen

Im Wahlkampf sprach sich Ruhani allerdings für Verhandlungen mit dem Westen im Atomstreit aus, um eine Aufhebung der Sanktionen zu erreichen. Diese führten seit dem vergangenen Jahr zu einer dramatischen Wirtschaftskrise mit stark steigender Inflation, einem massiven Wertverlust der Währung und einer erheblichen Störung des Handels.

Als Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrats führte Rohani in den Jahren 2003 bis 2005 die Atomverhandlungen mit dem Westen. Damals willigte er in die Aussetzung der Urananreicherung ein und stimmte unangekündigten Inspektionen zu. Nach dem Amtsantritt Ahmadinejads im Jahr 2005 wurde er abgelöst.

Israel, das sich durch das iranische Atomprogramm bedroht sieht, rief ungeachtet des Wahlausgangs zu schärferen Sanktionen gegen Teheran auf. Im Iran habe ohnehin das geistliche Oberhaupt Khamenei das Sagen, so dass die Wahl keine Bedeutung habe, zitierte der Rundfunk Verteidigungsminister Moshe Yaalon.

USA «zu direkter Zusammenarbeit bereit»

Nach dem Wahlsieg des moderaten Geistlichen Hassan Ruhani bei der Präsidentschaftswahl sind die USA nach Angaben des Weissen Hauses «zu direkter Zusammenarbeit» mit Teheran bereit. Ziel sei es, eine diplomatische Lösung zu finden, die die Sorgen der internationalen Gemeinschaft angesichts des iranischen Atomprogramms ausräumen könne, sagte ein Präsidentensprecher in Washington.

Die britische Regierung hat den Sieger der Präsidentschaftswahl im Iran aufgefordert, das Land auf einen «anderen Kurs» zu bringen. Wahlsieger Hassan Ruhani solle «die Gelegenheit nutzen, Iran für die Zukunft auf einen anderen Kurs zu setzen», erklärte das Aussenministerium in London. Das Ministerium nannte unter anderem die internationale Besorgnis angesichts des iranischen Atomprogramms, die Beziehungen des Iran zur internationalen Gemeinschaft und die Menschenrechtspolitik Teherans. Frankreich nahm die Wahl Ruhanis «zur Kenntnis» und erklärte sich bereit zur Zusammenarbeit. Die internationale Gemeinschaft hege grosse Erwartungen an die iranische Führung vor allem im Hinblick auf das Atomprogramm und seine Haltung zu Syrien, erklärte Aussenminister Laurent Fabius in Paris.

Der oberste Geistliche Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, gratulierte Ruhani. Zugleich rief er Anhänger und Gegner Ruhanis auf, «unangemessene Reaktionen» auf dessen Wahlsieg zu vermeiden. Der moderate Geistliche Ruhani hatte die Präsidentschaftwahl laut Regierungsangaben vom Samstag mit knapp 51 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang gewonnen. Der einstige Atom-Chefunterhändler Ruhani war der Kandidat des Lagers der Gemässigten und Reformer.

Exil-Iraner lobt Wahl Rohanis

Ein prominenter oppositioneller Exil-Iraner hat die Wahl des ehemaligen Atomunterhändlers Hassan Rohani zum Präsidenten begrüsst. Rohani könne einen positiven Wandel in seinem Land bewirken, sagte Ardeshir Amir Arjomand in Paris.

Als Präsident werde er «konstruktiv» mit der internationalen Gemeinschaft verhandeln, um eine Lösung des seit Jahren währenden Atomstreits zu finden. Rohani habe es verstanden, die Unterstützung der Demokratiebewegung zu erlangen. Zugleich habe er aber gute Verbindungen zur religiösen Führung. Rohani sei «mehr ein Mann der Mitte als ein Reformer», sagte Arjomand.

AFP/AP/sda/mw

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