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Israel genehmigt Bau von neuen Siedlungen

Im mehrheitlich von Arabern bewohnten Ostteil Jerusalems sollen 1500 neue Wohnungen entstehen. Das Vorhaben ist stark umstritten.

Umstsrittene Siedlungen: Baustelle in Ramat Schlomo. (10. Mai 2010)
Umstsrittene Siedlungen: Baustelle in Ramat Schlomo. (10. Mai 2010)
AFP

Das israelische Innenministerium hat grünes Licht für den Bau von 1500 Wohnungen in Ost-Jerusalem gegeben. Eine Sprecherin des Innenministeriums sagte, die Wohnungen sollten im Viertel Ramat Schlomo entstehen.

Das Komitee des Ministeriums für die Region Jerusalem habe die ursprünglich vorgesehenen 1600 Wohnungen auf 1500 verringert. Jetzt solle das Projekt erneut vorgestellt und zur endgültigen Billigung vorgelegt werden. Das könne noch «Monate oder Jahre» dauern.

Das Vorhaben hatte im März 2010 während eines Besuchs von US-Vizepräsident Joe Biden in Jerusalem eine heftige diplomatische Krise zwischen den Regierungen Israels und der USA ausgelöst. Im August 2011 wurde es vorerst auf Eis gelegt.

Internationaler Protest

Israel hatte Anfang des Monats in Reaktion auf eine zuvor erfolgte Aufwertung des Palästinenserstatus' bei den Vereinten Nationen den Bau tausender neuer Wohnungen auch im besetzten Westjordanland angekündigt und damit internationalen Protest ausgelöst.

Mehr als 340'000 Israelis wohnen in Siedlungen im besetzten Westjordanland und mehr als 200'000 im mehrheitlich von Arabern bewohnten Ostteil Jerusalems. Diesen hatte Israel während des Sechs-Tage-Kriegs 1967 besetzt und später annektiert. Die UNO erkennt die Annexion Ost-Jerusalems nicht an und betrachtet die jüdischen Siedlungen in den Palästinensergebieten als illegal.

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