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Kerry besucht Abbas in Ramallah

Dass Israel und die Palästinenser Ende Juli ihre Friedensgespräche wieder aufgenommen haben, kann John Kerry als Erfolg verbuchen. Nun hat der US-Aussenminister eine neue Vermittlungsrunde aufgenommen.

Auf ein Neues: US-Aussenminister John Kerry grüsst den US-Botschafter Michael Ratney. (12. Dezember 2013)
Auf ein Neues: US-Aussenminister John Kerry grüsst den US-Botschafter Michael Ratney. (12. Dezember 2013)

US-Aussenminister John Kerry hat eine neue Vermittlungsrunde in Nahost aufgenommen. Nach seiner Ankunft traf der 70-Jährige am Abend in Ramallah zunächst Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

Geplante Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und dem Staatspräsidenten Schimon Peres wurden wegen heftiger Schneefälle in Jerusalem verschoben. Die Treffen mit der israelischen Führung wurden für Freitag erwartet.

Kriselnde Gespräche

Es ist Kerrys neunter Besuch in der Region als Aussenminister. Zentrales Thema der Gespräche ist der Nahost-Friedensprozess, in Israel soll es auch um die internationalen Bemühungen um eine dauerhafte Einigung im Atomstreit mit dem Iran gehen.

Israel und die Palästinenser hatten Ende Juli nach jahrelanger Eiszeit wieder Friedensgespräche aufgenommen. Ziel waren ein Friedensabkommen binnen neun Monaten sowie die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates. Die Gespräche kriseln jedoch und waren bisher von immer neuen israelischen Siedlungsprojekten sowie Gewalt auf beiden Seiten überschattet worden.

Die israelische Verhandlungsführerin Zipi Livni sagte vor Kerrys Ankunft, die Palästinenser müssten verstehen, dass sie ihren Staat nur bekommen können, wenn Israels Sicherheit gewährleistet ist. Israel müsse hingegen verstehen, dass es zwischen Siedlungen und Sicherheit wählen müsse. «Meine Entscheidung ist klar», sagte sie. «Frieden und Sicherheit, nicht Siedlungen und Isolation.»

SDA/kle

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