Zum Hauptinhalt springen

Kerry und Lawrow reden wieder miteinander

Erstmals haben die USA und Russland in Lausanne wieder gemeinsam am Verhandlungstisch gesessen. Eine Waffenruhe für Syrien scheint aber nach wie vor in weiter Ferne.

Haben sich zum ersten Mal seit dem Scheitern der Waffenruhe in Syrien wieder getroffen: Russlands Aussenminister Sergej Lawrow und US-Amtskollege John Kerry gemeinsam in Lausanne. (15. Oktober 2016).
Haben sich zum ersten Mal seit dem Scheitern der Waffenruhe in Syrien wieder getroffen: Russlands Aussenminister Sergej Lawrow und US-Amtskollege John Kerry gemeinsam in Lausanne. (15. Oktober 2016).
Jean-Christophe Bott/Pool Photo via AP, Keystone
Beide Diplomaten äusserten sich jedoch sehr zurückhaltend, was die Erfolgsaussichten einer Vereinbarung auf eine erneute Feuerpause angeht: John Kerry telefoniert nach dem Ende der Gespräche vor dem Beau-Rivage-Hotel in Lausanne.
Beide Diplomaten äusserten sich jedoch sehr zurückhaltend, was die Erfolgsaussichten einer Vereinbarung auf eine erneute Feuerpause angeht: John Kerry telefoniert nach dem Ende der Gespräche vor dem Beau-Rivage-Hotel in Lausanne.
Jean-Christophe Bott/Pool Photo via AP, Keystone
Hier verhandelten Kerry und Co: Das Beau-Rivage Palace Hotel in Lausanne.
Hier verhandelten Kerry und Co: Das Beau-Rivage Palace Hotel in Lausanne.
Jean-Christophe Bott, Keystone
1 / 7

Gemeinsam mit Staaten der Region verhandelten die USA und Russland in Lausanne über eine neue Waffenruhe für Syrien. Doch der Durchbruch blieb aus.

Nach dem Zusammentreffen äusserte sich Russlands Aussenminister Sergej Lawrow zurückhaltend. «Wir haben uns dafür ausgesprochen, dass der politische Prozess so bald wie möglich beginnen soll», sagte er russischen Agenturen zufolge. Die Teilnehmer der Verhandlungen seien überein gekommen, die Kontakte fortzusetzen.

«Es gab einige Ideen, die heute besprochen worden sind und von Ländern vorgebracht wurden, die wirklich Einfluss auf die Situation haben», teilte Lawrow mit. Details nannte er zunächst nicht. Moskauer Medien zufolge soll weder ein Abschlussdokument noch eine Medienkonferenz geplant sein.

Sein US-Amtskollege John Kerry erklärte kurze Zeit später, es habe sich um «ein sehr offenes Brainstorming» gehandelt. Dabei habe es neue Ideen gegeben, aber auch «schwierige Momente voller Spannungen».

Kerry sprach von Konsens «vieler Staaten bei Schlüsselfragen», vor allem darin, dass der Konflikt beendet werden solle. Man wolle nun möglichst schnell die noch verbleibenden «Lücken füllen», was zu einer «Roadmap für politische Gespräche» führten könnte.

Neben Lawrow und Kerry hatten auch Spitzendiplomaten aus Saudiarabien, dem Iran, der Türkei, Katar, Ägypten und Jordanien an den Gesprächen teilgenommen.

Gegenseitige Schuldzuweisung

Es ist der jüngste in einer ganzen Reihe diplomatischer Versuche, das Blutvergiessen in der umkämpften Stadt Aleppo und anderswo im Bürgerkriegsland zu beenden, und der notleidenden Bevölkerung Hilfe zukommen zu lassen. Die letzte Waffenruhe scheiterte im September nach Luftangriffen auf eine Gruppe syrischer Soldaten und auf einen Hilfskonvoi. Russland und die USA machten sich gegenseitig für das Scheitern verantwortlich.

Einer der Knackpunkte damals wie heute ist die extremistische Dschabhat Fatah al-Scham, die frühere Nusra-Front. Sie war von vornherein von der Waffenruhe ausgenommen, und Russland und die USA planten sogar ein gemeinsames militärisches Vorgehen gegen die Gruppe sowie gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. Allerdings kämpft Dschabhat Fatah al-Scham in Aleppo und anderswo an der Seite gemässigter Rebellen, die von den USA unterstützt werden.

«Kriegsverbrechen» vorgeworfen

Vor Beginn der Gespräche in Lausanne sagte der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin, es sei entscheidend, dass die Extremistengruppe isoliert werde. Die USA, aber auch die Türkei und Saudiarabien als wichtige Unterstützer von Rebellengruppen in Syrien müssten dafür ihren Einfluss spielen lassen.

Die USA wiederum fordern von Russland eine Einstellung der Luftangriffe auf die Rebellengebiete von Aleppo, in denen sich neben Zivilpersonen sowohl gemässigte Kämpfer als auch jene von Dschabhat Fatah al-Scham aufhalten. Die USA und andere Staaten forderten Untersuchungen dazu, ob Moskau mit seinen Luftangriffen dort, die auch am Samstag weitergingen, möglicherweise Kriegsverbrechen begangen hat. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisierte am Samstag das Bombardement von Krankenhäusern und anderen zivilen Zielen in Aleppo als unmenschlich. Das komme Kriegsverbrechen sehr nahe, sagte sie.

Kampf um Dabik

Parallel zur Syrien-Diplomatie in Lausanne gingen die Kämpfe in Syrien weiter. Mit türkischer Luftunterstützung versuchten Rebellen am Samstag, die Stadt Dabik vom ISzu erobern. Die Aufständischen hätten bereits drei umliegende Dörfer eingenommen und alle Zugangswege nach Dabik gekappt, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. «Wir haben Dscharablus eingenommen, dann Al-Rai und wo gehen wir jetzt hin? Nach Dabik», sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. «Wir werden eine terrorfreie Sicherheitszone von 5000 Quadratkilometern ausrufen.»

Die Türkei war im August mit Bodentruppen und Panzern in Syrien einmarschiert, um den IS, aber auch kurdische Milizen in Nord-Syrien zurückzudrängen. Einige der fast drei Millionen syrischen Flüchtlinge in der Türkei könnten in diese Pufferzone zurückkehren, sagte Erdogan. «Sie können in ihr eigenes Land gehen, wir können sie dort in Sicherheit leben lassen.»

SDA/jdr

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch