Kinderspital als Kollateralschaden

In Syrien, Afghanistan und im Jemen kommen Krankenhäuser vermehrt unter Beschuss. Wer die Angriffe als Versehen abtut, verhöhnt die Genfer Konventionen.

Das Bombardieren von Spitälern droht normal zu werden. Foto: Albert Foss (Ullstein Bild via Getty Images)

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Der syrischen Bevölkerung bleibt nichts erspart. Am Montag starben knapp 50 Zivilisten bei Bombenangriffen auf vier Krankenhäuser. In Azaz im Norden des Landes wurde ein Kinderspital kaputtgeschossen, in der Provinz Idlib eine Klinik der Organisation Médecins sans Frontières (MSF). Letzterer Angriff erfolgte laut Beobachtern in zwei aufeinanderfolgenden Salven. MSF geht von Absicht aus. Von einem Kriegsverbrechen.

Wer Krankenhäuser bombardiert, begibt sich auf die niederste Stufe der Kriegsführung. Das von 196 Staaten ratifizierte Genfer Abkommen über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten aus dem Jahr 1949 verbietet gezielte Angriffe auf medizinische Einrichtungen. Die Vereinten Nationen haben die Angriffe in Syrien verurteilt. Die türkische Regierung hat bereits Russland als Täter genannt, was ein Sprecher Putins gleich zurückwies. Aber egal, ob es russische Bomber waren oder die von Moskau gestützten Truppen Bashar al-Assads: Die Verantwortlichen rühren an eines der wenigen internationalen Gebote des Krieges. Spitäler bombardiert man nicht.

Terroristen im Lazarett?

Doch der Montag markiert einen Trend. Spitäler geraten vermehrt unter Beschuss. Médecins sans Frontières vermeldeten bereits am 9. Februar einen Angriff auf ein Spital in der syrischen Provinz Daraa. Die Gruppe Physicians for Human Rights behauptet, im syrischen Bürgerkrieg seien schon 697 Ärzte und Pfleger bei 336 Angriffen auf medizinische Einrichtungen ums Leben gekommen. Auch in Afghanistan und im Jemen werden Krankenhäuser zunehmend zu militärischen Zielen: «Wichtige medizinische Dienstleistungsstellen werden zerstört – aus militärstrategischen Gründen und völlig straflos», klagte letzten Monat Vickie Hawkins, die Direktorin der britischen Zweigstelle von Médecins sans Frontières.

Das ist eine fatale Entwicklung. Spitalbombardements drohen, normal zu werden. Im Jemen hat die von Saudiarabien geführte Koalition in den letzten drei Monaten drei Krankenhäuser beschossen. Zuletzt traf es eine Klinik in Razeh; sechs Menschen starben. Weil die britische Regierung die Saudis militärisch unterstützt, sah sich Aussenminister Philip Hammond zu einer Stellungnahme veranlasst. Er wiegelte ab. Ein «absichtliches» Verletzen humanitären Völkerrechts könne er nicht feststellen. Damit war die Sache für ihn erledigt. Ein Kollateralschaden.

Auch die USA sind verantwortlich für diese Entwicklung. Im afghanischen Kunduz zerbombte die US-Luftwaffe im Oktober ebenfalls ein Spital von Médecins sans Frontières. 42 Menschen starben – Patienten, Pflegende, Angehörige. Der eine Friedensnobelpreisträger, Oberbefehlshaber Barack Obama, beschoss den anderen; MSF erhielt die Auszeichnung 1999.

Unklar ist, weshalb. Entweder war der Angriff ein Versehen. Dann hätte die stärkste Kriegsmaschinerie der Welt bei der Aufklärung am Boden völlig versagt, was schwer vorstellbar ist, da das MSF-Spital sogar auf Google Maps verzeichnet war. Oder aber die USA nahmen Tote in Krankenhausbetten bewusst in Kauf. Nach dem Angriff hiess es aus Washington zunächst, im Spital hätten sich Terroristen versteckt.

Mit dieser Begründung aber darf niemand davonkommen. Die Genfer Konventionen regeln auch diesen Fall. Missbraucht eine Kriegspartei ein Spital als Deckung, so verliert es seinen geschützten Status, darf also angegriffen werden. Allerdings muss zuvor eine Warnung erfolgen, und die verschanzten Kämpfer müssen mehr tun, als nur anwesend zu sein. In Kunduz waren beide Bedingungen nicht erfüllt. Im November kam eine von den US-Streitkräften selbst durchgeführte Untersuchung zum Schluss, die Besatzung ihres Bombers habe das Spital schlicht mit einem Gebäude der Taliban verwechselt. Ein Versehen.

MSF-Präsidentin Joanne Liu nahm Barack Obamas Entschuldigung damals entgegen – aber nicht an. Sie stellte klar: Ein Versehen darf nicht als akzeptierte Erklärung dienen. Sie hat recht. Nur weil der versehentliche Abschuss eines Krankenhauses kein Kriegsverbrechen ist, darf er nicht in Kauf genommen werden. Ein zerbombtes Spital ist nicht der annehmbare Nebeneffekt eines völkerrechtskonform geführten Krieges. Es ist eine Schande und gehört geächtet.

(Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

Erstellt: 16.02.2016, 23:09 Uhr

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