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Militärische Ehren für Schneider-Ammann im Iran

Der Bundespräsident will mit einer Visite in der Islamischen Republik die wirtschaftliche Zusammenarbeit verbessern.

Johann Schneider-Ammann weilt zu einem zweitägigen Staatsbesuch im Iran. Im Vordergrund stehen die Wirtschaftsbeziehungen und der Dialog über Menschenrechte. (27. Februar 2016)
Johann Schneider-Ammann weilt zu einem zweitägigen Staatsbesuch im Iran. Im Vordergrund stehen die Wirtschaftsbeziehungen und der Dialog über Menschenrechte. (27. Februar 2016)
Peter Klaunzer, Keystone
Der iranische Präsident Hassan Rohani begrüsst den Bundespräsidenten in Teheran. (27. Februar 2016)
Der iranische Präsident Hassan Rohani begrüsst den Bundespräsidenten in Teheran. (27. Februar 2016)
Peter Klaunzer, Keystone
Der Bundespräsident will mit iranischen Politikern über eine weitere Zusammenarbeit der Schweiz auf dem Gebiet der Wirtschaft und Wissenschaft aber auch über die Lage der Menschenrechte sprechen.(26. Februar 2016)
Der Bundespräsident will mit iranischen Politikern über eine weitere Zusammenarbeit der Schweiz auf dem Gebiet der Wirtschaft und Wissenschaft aber auch über die Lage der Menschenrechte sprechen.(26. Februar 2016)
Peter Klaunzer, Keystone
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Bundespräsident Johann Schneider-Ammann hat im Beisein des iranischen Präsidenten Hassan Rohani einen Fahrplan für die engere Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern vorgestellt. Im Vordergrund stehen Wirtschaftsbeziehungen und ein Dialog über Menschenrechte.

Ein Dreizehn-Punkte-Plan sieht unter anderem die Intensivierung der bilateralen Gespräche auf allen Ebenen vor. Ein unterzeichnetes Handelsabkommen von 2005 soll endlich ratifiziert werden. Ausserdem soll Iran Air eine Flugverbindung zwischen der iranischen Hauptstadt Teheran und Genf aufnehmen.

Schneider-Ammann hat Rohani zu einem Besuch in der Schweiz eingeladen. Im Scherz sagte er während einer Medienkonferenz, dass ihn eine rund 40-köpfige Delegation begleite und Rohani dann mit Blick auf die 80 Millionen Einwohner der Islamischen Republik mit einer zehnmal grösseren Delegation in die Schweiz kommen müsse.

Aufbau von Bankbeziehungen

Um die Finanzierungsprobleme für die Realwirtschaft als Folge der noch bestehenden Sanktionen zu lindern, hat Schneider-Ammann vereinbart, dass die Schweizerische Exportrisikoversicherung Serv und die entsprechende iranische Organisation den Aufbau von Bankbeziehungen zwischen den beiden Ländern unterstützen. Die Serv sei auch bereit, Versicherungsschutz für eine Reihe von iranischen Banken zu prüfen.

Ein besonderes Anliegen von Schneider-Ammann waren obendrein Erleichterungen bei der Gewährung von Visa. Er wüsste noch zu gut aus seiner Zeit als Unternehmer, wie wichtig dieser Punkt für die Intensivierung von Wirtschaftsbeziehungen sei, sagte der Schweizer Bundespräsident vor den Medien.

Gespräche über Menschenrechte

Sowohl Schneider-Ammann als auch der iranische Präsident Rohani sprachen das Thema Menschenrechte in Iran an der Medienkonferenz offen an. Man habe sich darüber in den bilateralen Gesprächen am Morgen ausgetauscht. Die beiden Länder haben daher vereinbart, einen Dialog über relevante Menschenrechtsfragen aufzunehmen. Die Modalitäten für diesen Dialog sollen im Rahmen der politischen Konsultationen festgelegt werden.

Nicht thematisiert wurde an der Pressekonferenz der zwei Präsidenten der Umstand, dass der Iran seit rund zwei Jahren keinen Botschafter in der Schweiz akkreditiert hat.

Schneider-Ammann traf im Rahmen des Besuchs auch den Obersten Religionsführer des Iran, Ayatollah Khamenei. Dieser veröffentlichte auf dem Kurznachrichtendienst ein Foto des Treffens.

Johann Schneider-Ammann weilt seit Freitag zu einem zweitägigen Staatsbesuch im Iran. Am Samstag wurde er in Teheran vom iranischen Präsidenten Hassan Rohani mit militärischen Ehren empfangen.

Die mitreisenden Wirtschaftsvertreter hoffen nach dem weitgehenden Wegfall der Sanktionen des Westens gegenüber dem Iran schnell eine Lösung für Finanzierungen und direkte Geldtransfers zu finden. Das Prozedere ist insofern schwierig, weil bisher nicht alle US-Sanktionen gelockert wurden und viele Geldhäuser die Zusammenarbeit bei Iran-Geschäften noch scheuen. Die Realwirtschaft braucht aber Finanzdienstleistungen für ihre Aktivitäten.

Möglichkeiten für Geschäfte ausloten

Nach einer Medienkonferenz mit dem iranischen Präsidenten, begibt sich Schneider-Ammann in die iranische Handelskammer. Dort sollen weitere Möglichkeiten für Geschäfte von Schweizer Unternehmen in der Islamischen Republik erörtert werden.

Schneider-Ammann hatte am Vortag gegenüber der Nachrichtenagentur sda gesagt, dass er sich besonders gute Chancen für die Schweizer Wirtschaft im Iran im Chemie- und Pharmasektor, der Medizinaltechnik, in der Nahrungsmittelindustrie, bei Infrastrukturprojekten sowie im Energiebereich vorstellen könnte.

Auch für iranische Firmen sieht Schneider-Ammann gewisse Möglichkeiten, auf dem Schweizer Markt Fuss zu fassen. Das Land sei grundsätzlich offen, und es gebe sicher bestimmte iranische Spezialanbieter, die sich in der Schweiz etablieren könnten. Zudem könne er sich vorstellen, dass iranische Finanzdienstleister der Industrie etwa mit Finanzierungen oder im Zahlungsverkehr guten Service bieten könnten.

SDA/ij

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