Moskau soll helfen, Libyen wieder zu befrieden

Wladimir Putin und Angela Merkel rücken zusammen. Der Kremlchef unterstützt einen Libyen-Gipfel.

Angela Merkel und Wladimir Putin kennen sich schon lange. Am Samstag warb die Deutsche Kanzlerin im Kreml für einen Libyen-Gipfel in Berlin. Foto: PD

Angela Merkel und Wladimir Putin kennen sich schon lange. Am Samstag warb die Deutsche Kanzlerin im Kreml für einen Libyen-Gipfel in Berlin. Foto: PD

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Wladimir Putin und Angela Merkel duzen einander, sie kennen sich schon lange, sie brauchen keinen Übersetzer, denn der russische Staatschef spricht Deutsch. Die beiden reden häufig miteinander, doch im Kreml war die deutsche Kanzlerin seit fast fünf Jahren nicht mehr. Ihr Besuch am Samstag war kein spontanes Krisentreffen wegen der angespannten Lage im Nahen Osten. Merkel war gekommen, weil sich einige Krisen längst nicht mehr ohne Putin lösen lassen. Das gilt auch für Libyen, das am Samstag Merkels wichtigstes Anliegen war. Sie warb um Putins Unterstützung für einen internationalen Gipfel in Berlin, der einen Friedensprozess für das Bürgerkriegsland anstossen soll. Die deutsche Regierung bemüht sich seit Monaten darum, von Putin bekam sie nun offenbar grünes Licht. «Wir waren uns einig, dass wir jetzt bald zu einer Konferenz nach Berlin einladen können», sagte Merkel. Dabei gehe es um die Zukunft Libyens, um Frieden, aber auch um Souveränität. Es müsse verhindert werden, «dass zu viele Länder von aussen versuchen, Einfluss zu nehmen».

Russische Söldner

Russland ist eines der Länder, die den Konflikt durch ihr Eingreifen verschärft haben. Putin unterstützt den libyschen Kriegsherrn Khalifa Haftar, der die Regierung in Tripolis angreift. An seiner Seite kämpfen Söldner der russischen Wagner-Gruppe. Hinter dem Militärunternehmen steht ein enger Vertrauter Putins, doch der stritt jede Verantwortung ab. Sollte es russische Bürger in Libyen geben, sagte Putin am Samstag, «so vertreten sie nicht die Interessen des russischen Staates» und würden nicht von ihm bezahlt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sprach von 2000 russischen Söldnern in Libyen. Erdogan unterstützt die Regierung in Tripolis gegen Haftar. Wie schon in Syrien stehen sich Putin und Erdogan in einem Stellvertreterkrieg gegenüber.

Es besteht die Sorge, dass Libyen zu einem zweiten Syrien werden könnte. In Syrien herrscht seit fast neun Jahren Krieg, dort sind die Türkei und Russland ganz offen an den Kämpfen beteiligt. Nun braucht Merkel Moskaus und Ankaras Wohlwollen für den libyschen Friedensprozess. Im Kreml lobte sie die türkisch-russischen Bemühungen für einen Waffenstillstand sowohl in Libyen als auch in Syrien.

Die russische Luftwaffe flog Angriffe

Tatsächlich bemühten sich Putin und Erdogan zuletzt um Deeskalation. Wie sehr sie auch die libyschen Geschicke bereits beeinflussen, zeigten die vergangenen Tage. Am Mittwoch forderten sie einen Waffenstillstand, der von Sonntag an gelten sollte. Putin sagte, er hoffe, dass die Kampfhandlungen binnen fünf Stunden eingestellt würden. Tatsächlich stimmte General Haftar der Waffenruhe bald zu. Derweil schlug Italiens Aussenminister Luigi Di Maio vor, den Konflikt durch ein Treffen mit Italien, Russland und der Türkei zu entschärfen. Unter UNO-Mandat sollten Truppen nach Libyen entsandt werden.

Auch in Syrien gilt nach russischen Angaben seit Donnerstag ein Waffenstillstand in der umkämpften Region Idlib, die ebenfalls Thema von Merkel und Putin war. Der Kremlchef unterstützt Syriens Machthaber Ba­shar al-Assad, die russische Luftwaffe flog dafür Angriffe selbst auf zivile Ziele. Nun wirbt Putin für eine politische Lösung, die Assads Regierung weiter stabilisieren soll.

Erstellt: 12.01.2020, 22:10 Uhr

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