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Moskau stoppt Waffenlieferung nach Syrien

In Damaskus hat Kofi Annan den syrischen Staatschef Assad getroffen. Das Gespräch sei «offen und konstruktiv» verlaufen, so Annan. Russland sicherte derweil zu, keine Waffen mehr an Syrien zu liefern.

Annan will sich mit Assad auf ein «Vorgehen zur Beendigung der Gewalt» verständigt haben: Syrien-Vermittler Kofi Annan (links) und der syrische Staatschef Bashar al-Assad (rechts) in Damaskus. (9. Juli 2012)
Annan will sich mit Assad auf ein «Vorgehen zur Beendigung der Gewalt» verständigt haben: Syrien-Vermittler Kofi Annan (links) und der syrische Staatschef Bashar al-Assad (rechts) in Damaskus. (9. Juli 2012)
Keystone

Russland will neue Waffenlieferungen an Syrien vorerst auf Eis legen, bis sich die Lage in dem Land wieder beruhigt hat. Das teilt der stellvertretende Leiter der Behörde für militärische und technische Zusammenarbeit, Wjatscheslaw Dsirkaln, laut russischen Nachrichtenagenturen mit. Allerdings werde Moskau mit bereits vereinbarten Exporten fortfahren. Bis dato habe Russland die syrischen Streitkräfte mit Ersatzteilen versorgt und die Reparatur bereits früher gelieferter Waffen unterstützt, sagte Dsirkaln.

Derweil setzt Präsident Wladimir Putin im Ringen um ein Ende der Gewalt in Syrien auf Druck von aussen. Das Regime und die Oppositionsgruppen sollten zur Aufnahme eines Dialogs «gezwungen» werden, erklärte Putin. Der von Moskau angestrebte Dialog sei «komplizierter und feiner» als eine bewaffnete Lösung des Konflikts.

Annan trifft Assad

Ebenfalls heute traf der syrische Oppositionspolitiker Michel Kilo mit dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow zusammen. Er hoffe, dass Russland eine positive Rolle in den Bemühungen «um eine friedliche Lösung unserer Krise» spielen werde, sagte Kilo, der die Gruppe Demokratisches Forum anführt. Am Mittwoch werden Vertreter einer weiteren Oppositionsgruppe – des Syrischen Nationalrats – in Moskau erwartet.

Unterdessen liess der internationale Sondergesandte Kofi Annan nach einem Treffen mit Präsident Bashar al-Assad Hoffnungen auf eine Wiederbelebung der Friedensbemühungen aufkeimen: Er habe mit Assad ein Rahmenabkommen erzielt, sagte Annan vor Journalisten in Damaskus. Das zweistündige Gespräch sei überdies «offen und konstruktiv» verlaufen. Annan kündigte zudem ein Treffen mit Rebellenführern an, bei dem das Rahmenabkommen zur Sprache kommen solle. Weitere Einzelheiten zur Einigung mit Assad nannte er nicht. Annan sollte am Montag noch zu politischen Gesprächen nach Iran reisen, wie das iranische Staatsfernsehen berichtete. Teheran gilt als wichtiger Verbündeter von Damaskus.

Die in Grossbritannien ansässige Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete derweil, dass seit dem Aufstand gegen das Regime Assads im März 2011 mehr als 17.000 Menschen getötet worden seien. Unter den Toten waren demnach 11'897 Zivilisten, 4348 Soldaten und 884 Deserteure.

SDA/mw

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