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Nach einer langen Nacht zurück an den Verhandlungstisch

US-Aussenminister Kerry und seine Verhandlungspartner setzen ihre Gespräche in Lausanne fort. Kommt heute der Durchbruch in den Atomverhandlungen mit dem Iran?

«Das Atomprogramm geht, die Sanktionen bleiben», urteilt die ultrakonservative Zeitung «Keyhan»: Iraner sehen sich in Teheran die Schlagzeilen der Zeitungen zum Rahmenabkommen im Atomstreit an.  (4. April 2015)
«Das Atomprogramm geht, die Sanktionen bleiben», urteilt die ultrakonservative Zeitung «Keyhan»: Iraner sehen sich in Teheran die Schlagzeilen der Zeitungen zum Rahmenabkommen im Atomstreit an. (4. April 2015)
Behrouz Mehri, AFP
Durchbruch in Lausanne: Beide Seiten haben Zugeständnisse gemacht. (2. April 2015)
Durchbruch in Lausanne: Beide Seiten haben Zugeständnisse gemacht. (2. April 2015)
KEYSTONE/Valentin Flauraud
Anfgst vor dem Iran: Israels Premier Benjamin Netanyahu.
Anfgst vor dem Iran: Israels Premier Benjamin Netanyahu.
Keystone
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Die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm sind nach einer Pause fortgesetzt worden. Die Beteiligten streben am zweiten Tag nach Ablauf der selbst gesetzten Frist weiter nach einem Durchbruch. Der Iran meldete «bedeutsame Fortschritte», aus westlichen Verhandlungskreisen hiess es jedoch, die Gespräche befänden sich in einer schwierigen Phase und es sei unklar, wie es genau weitergehe. Am Morgen hatte die Sprecherin des US-Aussenministeriums, Marie Harf, über Twitter mitgeteilt, die Atomverhandlungen würden kurz unterbrochen.

Eigentlich hätten die Gespräche schon in der Nacht abgeschlossen werden sollen. Es geht um eine Rahmenvereinbarung über ein Abkommen, mit dem der Westen eine iranische Atombombe ausschliessen will. Der Iran möchte im Gegenzug die Aufhebung der westlichen Wirtschaftssanktionen erreichen.

Sollte es in Lausanne eine Grundsatzeinigung geben, soll bis Ende Juni ein detaillierter Vertrag ausgehandelt werden. Immer wieder hiess es aus den Verhandlungen, es gebe Fortschritte, aber noch keine endgültige Verständigung. Am Tisch sitzen neben dem Iran die fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland.

Der französische Aussenminister Laurent Fabius kehrte in der Nacht wieder nach Lausanne zurück. Er hatte den Verhandlungsort am Morgen verlassen, um an der Kabinettssitzung in Paris teilzunehmen. Dabei hatte er erklärt, er werde nach Lausanne zurückkehren, sobald dies «zweckdienlich» sei. «Wir sind noch wenige Meter von der Ziellinie entfernt, aber die letzten Meter sind immer die schwierigsten», sagte Fabius bei seiner Rückkehr. Er forderte ein Entgegenkommen des Iran. Das Land müsse grössere Anstrengungen unternehmen, sagte er.

Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier hat seine Baltikum-Reise wegen der Verhandlungen abgesagt. Steinmeier werde seine für Donnerstag geplante Visite in Estland, Lettland und Litauen verschieben, verlautete aus deutschen Diplomatenkreisen.

«Das Atomprogramm geht, die Sanktionen bleiben», urteilt die ultrakonservative Zeitung «Keyhan»: Iraner sehen sich in Teheran die Schlagzeilen der Zeitungen zum Rahmenabkommen im Atomstreit an.  (4. April 2015)
«Das Atomprogramm geht, die Sanktionen bleiben», urteilt die ultrakonservative Zeitung «Keyhan»: Iraner sehen sich in Teheran die Schlagzeilen der Zeitungen zum Rahmenabkommen im Atomstreit an. (4. April 2015)
Behrouz Mehri, AFP
Durchbruch in Lausanne: Beide Seiten haben Zugeständnisse gemacht. (2. April 2015)
Durchbruch in Lausanne: Beide Seiten haben Zugeständnisse gemacht. (2. April 2015)
KEYSTONE/Valentin Flauraud
Anfgst vor dem Iran: Israels Premier Benjamin Netanyahu.
Anfgst vor dem Iran: Israels Premier Benjamin Netanyahu.
Keystone
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US-Aussenminister John Kerry werde bis heute Morgen in Lausanne bleiben, teilte seine Sprecherin Marie Harf in Washington mit. Es gebe zwar Fortschritte, aber noch keine Einigung.

Bereits seit Tagen verhandeln die UNO-Vetomächte (USA, Russland, China, Grossbritannien, Frankreich) sowie Deutschland in Lausanne mit dem Iran. Die selbst gesetzte Frist für einen Kompromiss in dem jahrelangen Streit war am Dienstag um Mitternacht abgelaufen. Mit der Verlängerung soll ein Scheitern der Gespräche verhindert werden.

USA sehen den Iran in der Pflicht

Nach Einschätzung der USA liegt der Ausgang der Verhandlungen um das iranische Atomprogramm nun allein in den Händen Teherans. Die Islamische Republik müsse die von der internationalen Gemeinschaft geforderten Entscheidungen treffen, sagte US-Regierungssprecher Josh Earnest. Dem Land sei «jede Möglichkeit» gegeben worden, zu einem Abschluss zu kommen. «Wenn wir an diesem Punkt der Verhandlungen keine Einigung erzielen, würde die internationale Gemeinschaft den Iran verständlicherweise zur Verantwortung ziehen.»

Irans Vizeaussenminister Abbas Araghchi hatte zuvor gesagt, am Ende könne eine gemeinsame Pressemitteilung zu einer möglichen Grundsatzeinigung stehen. «In der würde dann mitgeteilt, dass Fortschritte und eine Einigung in Grundsatzfragen erzielt worden seien», sagte er. Die Details sollten dann bis Juli ausgehandelt werden. In den Verhandlungen will der Westen Garantien dafür, dass das iranische Atomprogramm ausschliesslich friedlichen Zwecken dient. Teheran hat stets bestritten, Atomwaffen anzustreben, und fordert die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.

AFP/AP/thu/bru

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