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Nato schickt Aufklärungsflieger in Kampf gegen IS

Das Militärbündnis will die Anti-IS-Koalition direkter unterstützen. Was der Nato-Gipfel beschlossen hat.

«Direkte Unterstützung»: Ein Awacs-Aufklärungsflugzeug in Geilenkirchen. (Archivbild)
«Direkte Unterstützung»: Ein Awacs-Aufklärungsflugzeug in Geilenkirchen. (Archivbild)
Keystone

Die Nato steht Afghanistan auch im kommenden Jahr mit hoher Truppenpräsenz zur Seite. Die Nato-Staats- und Regierungschefs beschlossen am Samstag an ihrem Gipfel in Warschau die Fortsetzung der Ausbildungs- und Unterstützungsmission. Die Einsatzstärke soll unverändert bei 12'000 Soldaten liegen. Im Umgang mit Russland setzt das Bündnis auf Abschreckung und Dialogbereitschaft.

Zusammen mit dem Rest der internationalen Gemeinschaft werde die Nato dafür sorgen, dass Afghanistan «niemals wieder ein Zufluchtsort für Terroristen wird, die unsere Sicherheit bedrohen können», hiess es in der Gipfel-Erklärung.

«Afghanistan steht nicht alleine»

Dazu wollen die Nato-Partner bis Ende 2020 auch weiterhin die Finanzierung der afghanischen Sicherheitskräfte massgeblich übernehmen, für die pro Jahr fünf Milliarden Dollar gebraucht werden. Rund 3,5 Milliarden Dollar kommen von den USA, die übrigen Alliierten sagten nun zu, rund eine Milliarde Dollar beizusteuern. Den Rest übernimmt die afghanische Regierung selbst.

«Die Botschaft ist klar: Afghanistan steht nicht alleine, und wir sind langfristig engagiert», sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Ein Enddatum für den Militäreinsatz nannte er nicht. Die Nato werde die Lage im kommenden Jahr erneut bewerten und dann entscheiden.

Der 2001 nach den Terroranschlägen in den USA begonnene internationale Kampfeinsatz unter Nato-Führung war Ende 2014 beendet worden. Aufgabe der Nachfolgemission «Resolute Support» ist vor allem die Beratung und Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Im Fokus steht nun auch der Aufbau einer eigenen afghanischen Luftwaffe.

Awacs-Aufklärungsflugzeuge gegen IS

Die Nato beschloss in Warschau ausserdem, dass Awacs-Aufklärungsflugzeuge künftig «direkte Unterstützung» für die internationale Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) leisten sollen.

Die Flugzeuge sollen im Luftraum über der Türkei und dem Mittelmeer Informationen über die Lage in Syrien und im Irak sammeln. Die Koalition könnte dann auf Basis der Nato-Angaben Angriffe auf IS-Stellungen fliegen.

Zudem will die Nato künftig auch irakische Soldaten im Irak selbst ausbilden, um Bagdad einen effektiveren Kampf gegen die IS-Extremisten zu ermöglichen. Bisher hat das Bündnis dies im relativ sicheren Nachbarland Jordanien getan. Ausgebildet wurden dort nach Nato-Angaben bisher 350 irakische Offiziere. Beginnen soll der neue Einsatz im Irak ab Januar kommenden Jahres.

Die Nato war bisher zurückhaltend, sich direkt in Syrien oder dem Irak zu engagieren - auch weil einige arabische Mitglieder der rund 60 Staaten zählenden Anti-IS-Koalition dies ablehnen.

Awacs-Maschinen der Nato sind in der Türkei bereits im Einsatz, um das Nato-Mitgliedsland im Verbund mit Patriot-Abwehrsystemen vor Angriffen aus Syrien zu schützen. Die Details des neuen Einsatzes sollen nach Angaben aus dem Bündnis voraussichtlich im Herbst feststehen.

Die Awacs-Maschinen mit dem markanten Radarpilz auf dem Rücken können einen Umkreis zwischen 400 und 520 Kilometern überwachen. Sie können digitale Bilder in Echtzeit übertragen und als fliegende Kommandozentrale Kampfflugzeuge im Einsatz dirigieren.

Ausweitung der Ukraine-Hilfe

Die Nato beschloss am Samstag in Warschau auch, ihre Unterstützung für die Ukraine auszubauen. Durch ein Massnahmenpaket sollen Armee und Sicherheitsorgane «leistungsfähiger» werden.

Gleichzeitig verurteilten die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer erneut die «illegale und unrechtmässige Annexion der Krim» und die «die anhaltende Destabilisierung der Ost-Ukraine durch Russland» und verlangten die vollständige Umsetzung des Minsker Friedensabkommens.

Die Nato hatte auf ihrem vorangegangenen Gipfel 2014 in Wales bereits vier sogenannte Treuhandfonds eingerichtet. Über sie wurden Gelder bereitgestellt, um die ukrainischen Verteidigungskräfte etwa im Bereich der Cyber-Abwehr, bei Kommunikationsmitteln oder bei der Versorgung von Verwundeten zu stärken.

Zum Abschluss des Nato-Gipfels war in einem Sechser-Treffen der ukrainische Präsident Petro Poroschenko mit US-Präsident Barack Obama, der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatschef François Hollande, Italiens Regierungschef Matteo Renzi und dem britischen Premier David Cameron zusammengekommen.

Am Freitag hatte der Gipfel als Reaktion auf das russische Vorgehen im Ukraine-Konflikt die weitere Verstärkung der Nato-Präsenz in Osteuropa beschlossen: Ab 2017 sollen in den drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland sowie Polen je ein multinationales Bataillon von rund 1000 Soldaten stationiert werden.

SDA/woz

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