Zum Hauptinhalt springen

Proteste zwingen Parlamentarier zum Ferienabbruch

Das israelische Parlament hat angesichts der landesweiten Massenproteste seine Sommerpause verkürzt. Ministerpräsident Netanyahu bleibt unter Druck und beruft eine Sondersitzung ein.

Im Mittelpunkt der Kritik: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu.
Im Mittelpunkt der Kritik: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu.
Keystone

Die Debatte werde am 16. August stattfinden und sich mit dem Umgang der Regierung mit der Protestwelle beschäftigen. Dazu würden die Abgeordneten aus der Sommerpause geholt, erklärte die Knesset gestern. Grundlage für die Ansetzung der Sitzung sei eine von 50 Oppositionsmitgliedern unterschriebene Forderung, die der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu vorwirft, weder auf die Mittelklasse, noch auf die Forderungen von Ärzten oder sozial Benachteiligten einzugehen.

Die Opposition wirft Netanyahu darin zudem vor, die Steuerpolitik des Kabinetts sei ein «Spott über den öffentlichen Protest» und liege «fernab vom Volk». Nach Angaben des Parlaments nimmt Netanyahu am kommenden Montag, also einen Tag vor der Sondersitzung, zudem an einer Sitzung des Finanzausschusses der Knesset teil, auf der die Sozial- und Wirtschaftspolitik der Regierung besprochen werden soll.

Am Samstag waren in Israel erneut Hunderttausende Menschen auf die Strasse gegangen, um gegen Missstände zu demonstrieren. Es waren die grössten sozialen Proteste in der Geschichte Israels. Die seit Mitte Juli anhaltenden Proteste richten sich gegen Wohnungsnot, steigende Lebenshaltungskosten und die Gesundheits- und Bildungspolitik der Regierung. Am Sonntag dann hatte Netanyahu die Bildung einer Sonderkommission angekündigt, die sich mit den Forderungen der Protestbewegung auseinandersetzen soll.

SDA/jak

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch