Russland ruft zur Vorbereitung von Wahlen in Syrien auf

Russland hat die Konfliktparteien in Syrien zur Vorbereitung von Wahlen aufgerufen. «Selbstverständlich ist es notwendig, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vorzubereiten», sagte der russische Aussenminister Sergei Lawrow dem Fernsehsender Rossija 1. Offensichtlich mit Bezug auf westliche Politiker sagte Lawrow, es entwickele sich nun ein «korrektes Verständnis» von der Lage in Syrien, auch wenn die gegen Staatschef Bashar al-Assad gerichtete «Demokratie-Rhetorik» andauere.

Die Entwicklung mache ihm Hoffnung, «dass der politische Prozess in absehbarer Zukunft vorangeht», sagte der russische Aussenminister. Und vor diesem Hintergrund sei die Vorbereitung von Wahlen erforderlich.

Lawrow spricht von Unterstützung der Freien Syrischen Armee

Russland, der wichtigste Verbündete Assads, greift seit Ende September mit Luftangriffen in Syrien ein. Eine Koalition unter Führung der USA fliegt schon seit mehr als einem Jahr Luftangriffe in Syrien, die auf mutmassliche Stellungen der in Syrien und im Irak vordringenden Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zielen.

Washington wirft Moskau vor, nicht den IS zu bekämpfen, sondern gegen Assad kämpfende Aufständische. Lawrow sagte in dem Fernsehinterview nun, die russische Luftwaffe sei auch bereit, die vom Westen unterstützte oppositionelle Freie Syrische Armee (FSA) in ihrem Kampf gegen den IS zu unterstützen.

«Wir sind bereit, auch die patriotische Opposition aus der Luft zu unterstützen, die sogenannte Freie Syrische Armee eingeschlossen», sagte der Minister. Am Freitag hatten sich Russland und Jordanien, ein Mitglied der US-geführten Koalition, darauf geeinigt, die Einsätze ihrer Luftwaffen in Syrien zu koordinieren.

Im Bürgerkrieg in Syrien wurden in den vergangenen viereinhalb Jahren mehr als 250'000 Menschen getötet. Die russische Armee bombardierte seit Ende September nach eigenen Angaben bei 934 Flügen 819 «terroristische Ziele». Laut der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden bei russischen Angriffen bereits fast 450 Menschen getötet. Die Angaben der in Grossbritannien ansässigen Organisation, die sich auf ein Netz aus Ärzten und Aktivisten vor Ort stützt, können von unabhängiger Seite nur schwer überprüft werden.

AFP