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So sieht Syriens Waffenruhe aus

Die ersten UNO-Beobachter sind in Syrien eingetroffen. Sie sollen dort die Waffenruhe überwachen, die seit vier Tagen gilt. Doch viel ist davon nicht zu spüren.

Einen Tag nach dem Beschluss des UNO- Sicherheitsrats zur Entsendung einer Beobachtermission nach Syrien sind die ersten Mitglieder in Damaskus eingetroffen. Die internationalen Beobachter nähmen ihre Arbeit morgen früh auf, sagte ein UNO-Sprecher in New York. Das Vorausteam von 30 Beobachtern soll Kontakt mit syrischen Regierungstruppen und der Opposition aufnehmen, bevor die Gruppe zur Überwachung der Waffenruhe später auf insgesamt 250 Mitarbeiter aufgestockt werden soll.

In einem Bericht der syrischen Nachrichtenagentur Sana hiess es, Syrien habe «nichts zu verbergen». Von Anbeginn des Konflikts sei das Land für «alle Initiativen und Bemühungen offen gewesen», einen Ausweg aus der gegenwärtigen Krise zu finden. Der UNO-Sicherheitsrat hatte gestern Samstag die Resolution 2042 einstimmig verabschiedet, die die Entsendung des Vorausteams vorsieht. Laut der Resolution muss Syrien den Beobachtern Bewegungsfreiheit zugestehen.

Neue Gewalt trotz Waffenruhe

Vor dem Beginn der UNO-Mission hat die Armee erneut die Stadt Homs bombardiert und sich Gefechte mit Deserteuren in Aleppo geliefert. Laut Aktivisten starben trotz der eigentlich geltenden Waffenruhe am Wochenende mindestens 14 Menschen.

Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London mitteilte, begann der Beschuss in Homs bereits gestern Samstag und dauerte heute weiter an. Es seien die heftigsten Angriffe seit Beginn der Waffenruhe am Donnerstag.

Rebellen attackieren Polizeiwache

In Aleppo hätten Aufständische in der Nacht eine Polizeistation angegriffen, teilte die Beobachtungsstelle weiter mit. Danach sei es zu einem Gefecht mit den Polizisten gekommen. Regierung und Opposition in Syrien werfen einander den Bruch der Waffenruhe vor. Die syrische Regierung sprach erneut von «Terroranschlägen». Diese hätten seit Inkrafttreten des Waffenstillstandes zugenommen, berichtete das Staatsfernsehen unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Anders als im Friedensplan des internationalen Gesandten Kofi Annan vorgesehen, zog die Armee ihre Truppen laut der Beobachtungsstelle nicht aus den Städten ab.

Wirbel um deutschen Frachter

Deutschland geht unterdessen Hinweisen auf Verletzung des Waffenembargos gegen Syrien nach. «Der Sachverhalt ist der Bundesregierung bekannt», sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums laut einem Bericht von «Spiegel-Online». Demnach soll der mit Militärgerät und Munition aus dem Iran beladene deutsche Frachter «Atlantic Cruiser» im Mittelmeer gestoppt worden sein.

Die EU hat wegen des gewaltsamen Vorgehen Assads gegen die Opposition unter anderem ein Waffenembargo gegen Syrien verhängt. Verstösse können mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden. Nach Informationen des «Spiegel» hatte die «Atlantic Cruiser» der Reederei Bockstiegel aus Emden vor einigen Tagen im Hafen von Dschibuti von einem iranischen Schiff schweres Militärgerät und Munition für Syrien übernommen. Die Ladung habe am Freitag im syrischen Hafen Taurus gelöscht werden sollen.

Als das Geschäft aufzufliegen drohte, habe der Frachter den türkischen Hafen Iskenderum anlaufen wollen, dann aber etwa 80 Kilometer südwestlich von Taurus gestoppt und sei später im Kreis gefahren. Der Frachter war auf der Internetseite Marinetraffic.com zuletzt gestern Mittag zwischen Zypern und Syrien zu sehen, dann war er nicht mehr zu orten. Offenbar war der Transponder des Schiffs abgeschaltet worden.

SDA/ami

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