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Tonnenweise Munition für Assad

Mit einem Trick hat ein russischer Frachter 60 Tonnen Munition nach Syrien gebracht. Die Arabische Liga muss derweil befürchten, dass ihre Beobachtermission tatsächlich zur Farce verkommt.

War vor kurzem auf der russischen Basis in der syrischen Hafenstadt Tartus zu Besuch: Der Flugzeugträger Kuznetsov. (8. Januar 2012)
War vor kurzem auf der russischen Basis in der syrischen Hafenstadt Tartus zu Besuch: Der Flugzeugträger Kuznetsov. (8. Januar 2012)
AFP

Im syrischen Hafen Tartus traf heute ein mit etwa 60 Tonnen Munition beladener russischer Frachter ein. Der Kapitän widersetzte sich damit den Anordnungen des zyprischen Zolls und unterlief ein EU-Waffenembargo, wie das türkische Aussenministerium mitteilte. Das Schiff habe nicht wie versprochen Kurs in Richtung Türkei genommen. Auch die Türkei hat ein Waffenembargo gegen Syrien verhängt.

Der russische Frachter war gestern vor Limassol innerhalb von EU-Hoheitsgewässern vom Zoll durchsucht worden. Im syrischen Tartus befindet sich eine russische Militärbasis. Russland liefert weiter Militärmaterial an das Assad-Regime.

Kämpfe intensivieren sich

Die Kampfansage von Syriens Präsident Bashar al-Assad vom Dienstag hat den Konflikt zwischen Regierungskräften und -gegnern verschärft. So meldeten die Revolutionskomitees heute heftige Gefechte zwischen der Armee und der «Freien Syrischen Armee» in Deir al-Zor.

Auch berichteten die Regimegegner von weiteren Überläufern. Vergangene Woche war erstmals ein Brigadegeneral desertiert. General Mustafa Ahmed al-Sheikh stammt aus Idlib, einer der Hochburgen der Gegner. Al-Sheikh rief alle Soldaten auf, seinem Beispiel zu folgen.

Hilfskonvois blockiert

Auf der anderen Seite gelang es syrischen Aktivisten aus Europa und den USA nicht, Hilfsgüter von der Türkei und Jordanien aus über die Grenze nach Syrien zu bringen.

Eine der beiden «Karawanen der Freiheit» wurde von der türkischen Polizei wenige Kilometer vor der Grenze gestoppt, weil sie vom syrischen Zoll keine Erlaubnis zum Grenzübertritt hatte, wie die französische Nachrichtenagentur AFP und die türkische Agentur Anadolu meldeten. Der Konvoi, der in Jordanien starten sollte, wurde gemäss den Organisatoren abgesagt, weil er von den jordanischen Behörden nicht genehmigt wurde.

Arabische Liga gespalten

Ein Ende der Gewalt durchzusetzen wäre Aufgabe der Beobachter der Arabischen Liga. Doch dies ist ihnen nicht gelungen, wie sie selbst eingeräumt haben. Kritiker monieren, dass das Assad-Regime dank der Beobachter nur Zeit gewonnen habe.

Die Arabische Liga selbst ist in dieser Frage gespalten. Der Ministerpräsident von Katar, Hamad bin Jazim al-Thani, gestand ein, dass es wachsende Zweifel gebe. «Ich kann ehrlich gesagt bisher noch keine erfolgreiche Mission erkennen.» Zwar hofften die arabischen Staaten, den Konflikt selbst lösen zu können. «Aber im Moment ist die syrische Regierung nicht hilfreich», sagte al-Thani.

Dagegen sagte der algerische Aussenminister Mourad Medelci, die Liga habe vor allem mit bewaffneten Oppositionellen Probleme. Auch Medelci räumte ein, dass Syrien den arabischen Friedensplan nicht vollständig umgesetzt habe.

Ein zweiter Beobachter hat genug

Nach dem Algerier Anouar Malek ist ein weiteres Mitglied der Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien zurückgetreten. Wie die Liga heute in Kairo bekanntgab, traten zwei der rund 160 Beobachter zurück. Nach Darstellung der Organisation führte der Algerier gesundheitliche Gründe für seinen Rückzug an, während der zweite, ein Sudanese, aus persönlichen Gründen in seine Heimat zurückgekehrt sei.

Der Algerier Malek hatte gestern Mittwoch nach einem Besuch in Homs seinen Rücktritt aus der Mission verkündet und der syrischen Regierung schwere Verbrechen gegen das eigene Volk vorgeworfen. In einem Interview mit dem katarischen Sender al-Jazeera sagte er, er habe den Eindruck gehabt, mit der Beobachtermission der syrischen Regierung dabei zu helfen, das Töten fortzuführen.

Der Nachrichtenagentur Reuters sagte Malek heute, viele seiner Kollegen teilten seine Verärgerung. Demnach haben bereits weitere drei Beobachter den Einsatz abgebrochen. Andere könnten die Mission nicht verlassen, weil sie von ihren Heimatstaaten gehindert würden.

Kritik als haltlos abgewiesen

Der Chef der Beobachtermission, der sudanesische General Mohammed Ahmed al-Dabi, erklärte heute, Maleks Kritik sei «haltlos». «Herr Malek ist mit einer Gruppe nach Homs gefahren, aber sechs Tage lang hat er sein Zimmer nicht verlassen und hat sich mit der Begründung, er sei krank, nicht den anderen angeschlossen.»

Malek habe gesagt, er wolle sich in Paris medizinisch behandeln lassen und sei abgereist, ohne eine Genehmigung abzuwarten. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, sagte in einem ägyptischen TV-Sender, die Berichte seien «äusserst beunruhigend».

Das Mandat der Beobachter läuft am 19. Januar aus. Danach muss die Liga entscheiden, ob sie es verlängert oder möglicherweise den UNO-Sicherheitsrat anruft. Dagegen stellen sich aber mehrere arabische Staaten.

(AFP)

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