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Uno-Rat ringt um Kongo-Resolution

Der Uno-Menschenrechtsrat hat auf seiner Sondersitzung eine Entscheidung über eine Resolution zur Lage im Ostkongo verschoben.

Zum Kongo-Konflikt gibt es noch keine Resolution des Uno-Menschenrechtsrats. Als Grund wurde das Fehlen einer klaren Linie angegeben. Die Sondersitzung soll nun am Montag fortgesetzt werden. Zwar hätten die afrikanischen Länder versucht, eine Resolution zu verabschieden, erklärten Diplomaten. Das sei aber am Widerstand der europäischen Vertreter, darunter Frankreich und Deutschland, wegen des Fehlens einer klaren Linie gescheitert.

Von afrikanischen Ländern nicht gewollt

Dass die Sitzung zu hastig einberufen worden sei, kritisierten am Freitag afrikanische Vertreter im Menschenrechtsrat. Wie es in diplomatischen Kreisen hiess, hätten die afrikanischen Mitglieder die Sondersitzung eigentlich nicht gewollt. Dagegen appellierte Uno-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay zu Beginn der Beratungen an den Rat, dringend etwas gegen die Menschenrechtsverletzungen im Ostkongo zu tun. Sie sprach von «einer ständigen Verschlechterung der Menschenrechte» in der Region, wo Rebellen von General Laurent Nkunda regierungstreue Truppen bekämpfen.

Ein Vertreter Kongos bei den Vereinten Nationen, Sebastien Mutomb Mujing, sagte, seine Regierung verurteile diese ernsten Menschenrechtsverletzungen. Die Sondersitzung war von Frankreich als EU-Ratspräsidentschaft sowie von Deutschland und weiteren 14 Ländern gefordert worden. Diskutiert werden sollte vor allem über das Schicksal von Frauen und Kindern, die immer mehr Opfer der Kämpfe werden.

Nach Uno-Schätzungen wurden seit Oktober mindestens 250'000 Menschen vertrieben oder sind über die Grenze in Nachbarländer geflohen. Vergewaltigungen von Frauen und Mädchen sind an der Tagesordnung. Den 47 Mitgliedsländern des Menschenrechtsrates lagen zwei Resolutionen vor. Keine nannte aber die wirklich Verantwortlichen für die Gräueltaten beim Namen.

SDA/vin

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