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Waffenruhe in Syrien scheint erstmals zu halten

Frühere Versuche von Feuerpausen in Syrien waren gescheitert. Die jüngste Vereinbarung hält bislang an und weckt Hoffnung auf ein Ende des Bürgerkriegs.

Gebiet unter Dauerbeschuss: Ein Soldat platziert die syrische Flagge in einem Vorort von Aleppo. (5. dezember 2016)
Gebiet unter Dauerbeschuss: Ein Soldat platziert die syrische Flagge in einem Vorort von Aleppo. (5. dezember 2016)
Hassan Ammar/AP, Keystone

In den ersten Stunden nach Inkrafttreten scheint die Feuerpause in Syrien zunächst zu halten. In den meisten Landesteilen herrschte Ruhe, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in der Nacht zum Freitag mitteilte.

Schüsse seien lediglich in der Gegend zweier von Rebellen gehaltenen Ortschaften im Süden des Landes zu hören gewesen, hiess es weiter. Kurz vor Beginn der Waffenruhe sind nach Angaben der Aktivistengruppe aber nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus mindestens 22 Menschen getötet worden.

Beginn der Feuerpause um Mitternacht

Allein bei Angriffen durch Kampfflugzeuge und Artillerie auf den Vorort Duma sollen 13 Zivilisten, darunter mehrere Kinder, getötet worden sein, berichtete die Gruppe. Auch weitere Vororte wurde demnach attackiert.

Die Waffenruhe war um Mitternacht Ortszeit in Kraft getreten. Russland und die Türkei hatten die Feuerpause zwischen der Regierung von Präsident Baschar al-Assad und mehreren Oppositionsgruppen ausgehandelt. Die beiden Länder fungieren auch als Garantiemächte, wie das Aussenministerium in Ankara mitteilte. Die USA begrüssten die Waffenruhe.

Kampf gegen IS geht weiter

Gruppen, die vom UNO-Sicherheitsrat als Terrororganisationen eingestuft werden, sind von der Waffenruhe ausgenommen. Der internationale Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) soll also fortgeführt werden. Frühere Versuche international ausgehandelter Waffenruhen scheiterten.

Eine Kampfpause könnte Grundlage für Gespräche sein, bei denen die Türkei und Russland im Januar in der kasachischen Hauptstadt Astana zwischen Vertretern der syrischen Opposition und Regierung vermitteln wollen. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Donnerstag gesagt, die syrische Regierung und ihre Gegner hätten die Bereitschaft erklärt, Friedensgespräche zu beginnen.

Dritter Anlauf

Die USA begrüssten die vereinbarte Waffenruhe. Das Aussenministerium nannte das Abkommen eine «positive Entwicklung». Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan bezeichnete die Feuerpause als «historische Gelegenheit und als Chance, die nicht verspielt werden dürfe». Die syrische Führung selbst sprach von einer «wirklichen Gelegenheit» zur Lösung des bewaffneten Konflikts.

Die Einigung für eine Feuerpause – die dritte in diesem Jahr – kam unter Vermittlung der Türkei und Russlands zustande, die schon bei einer entsprechenden Vereinbarung für die syrische Metropole Aleppo vor zwei Wochen zusammengewirkt hatten. Während bei vorherigen, gescheiterten Initiativen für eine Beilegung des Konflikts die USA mit im Boot waren, war dies nun nicht der Fall.

Verhandlungsgespräche in Astana

Mohammed al-Schami, ein führender Kommandant der Freien Syrischen Armee (FSA), sagte der Nachrichtenagentur dpa, die Garantiemächte Russland und Türkei würden die Waffenruhe überwachen und darauf achten, dass keine Konfliktpartei versuche, neue Gebiete während der Feuerpause zu erobern.

Nach der Umsetzung der Waffenruhe sollen Verhandlungen unter der Schirmherrschaft von Moskau und Ankara zwischen der syrischen Regierung und ihren bewaffneten Gegnern in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfinden. Moskau zufolge könnten die Gespräche im Januar beginnen. Der syrische Bürgerkrieg tobt seit Frühjahr 2011. Rund eine halbe Million Menschen starben.

SDA/chi

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