Wie Arafat zum Ölzweig kam

Schweizer Sondierungen mit der PLO bereiteten 1970 das Terrain für eine Mässigung der Fatah vor. So entstand ein Verhandlungspartner – auch für Israel.

Yassir Arafat appellierte 1974 an die UNO-Vollversammlung: «Lasst nicht zu, dass der Ölzweig aus meiner Hand fällt.» Foto: AP

Yassir Arafat appellierte 1974 an die UNO-Vollversammlung: «Lasst nicht zu, dass der Ölzweig aus meiner Hand fällt.» Foto: AP

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Es gibt Ereignisse, die unvergesslich bleiben. Kennedys Rede 1963 vor der Berliner Mauer. Der Handschlag von Reagan und Gorbatschow 1986 in Reykjavik. Natürlich 9/11. Bin Ladens Tod 2011. In diese Reihe gehört auch Yassir Arafats Auftritt an der UNO-Vollversammlung in New York im November 1974.

Arafats Outfit entsprach nicht dem üblichen Dekor eines politischen Verantwortungsträgers und auch nicht den heutigen Sicherheitsstandards: Er trug das klassische Palästinenserkopftuch, das in jener Zeit noch nicht modisches Accessoire war, sondern Utensil an Demonstrationen. Er hatte die Pistole umgeschnallt und schwenkte in der Hand zugleich einen Ölzweig. Damit wollte er der Weltöffentlichkeit demonstrieren, dass er die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) an einer Wegscheide sah zwischen einer Fortsetzung des bewaffneten Kampfes und einer Friedenslösung.

Dass Arafat dieser Auftritt vor der UNO zugestanden wurde, hatte drei Gründe: In der UNO war nach dem Ende des Kolonialismus in der südlichen Hemisphäre ein starker Block neu gegründeter, unabhängiger Staaten entstanden. Zeichen für deren Stärke war der Vorsitz des algerischen Staatspräsidenten Abdelaziz Bouteflika in der UNO-Vollversammlung. Ausserdem waren die arabischen Staaten zu einer neuen weltpolitischen Kraft geworden, nachdem sie im Herbst 1973 gezeigt hatten, dass die Ölwaffe in einer von der Krise bedrohten Weltwirtschaft wirkungsvoller war als militärische Aktionen. Und schliesslich hatte sich auch in der US-Administration unter Präsident Richard Nixon die Erkenntnis durchgesetzt, dass es im Nahen Osten ohne Einbezug der PLO keinen dauerhaften Frieden geben würde.

Aktive Neutralität

Voraussetzung dafür war, dass auch Israel zu Verhandlungen bereit war und dass es auf der palästinensischen Seite einen glaubwürdigen, legitimen Verhandlungspartner gab. Nach dem inzwischen über 20-jährigen Konflikt in der Region war klar, dass eine mögliche Friedenslösung Jahre, wenn nicht Jahrzehnte brauchen würde und nur schwer mehrheitsfähig war. Trotzdem: Die Nixon-Administration, die eben ihre Lehre aus einem anderen, jahrzehntelangen Konflikt in Vietnam zog, wollte ihren Einfluss auf Israel geltend machen.

Die Gesprächsaufnahme der Schweiz mit der PLO ab 1970 – in welcher Form auch immer – war ein wichtiger und logischer Schritt. Mit Max Petitpierres Amtsantritt als Aussenminister nach Ende des Zweiten Weltkriegs fühlte man sich der Doktrin der aktiven Neutralität verpflichtet. So gehörte die Schweiz zu jenen Staaten, welche die Sowjetunion (1946) und China (1950) früh diplomatisch anerkannten. Dies war die Voraussetzung für jene Guten Dienste, die Genf während des Kalten Kriegs neben New York zum zweiten wichtigen Sitz der UNO machte. Zu Israel hatte die Schweiz traditionell einen guten Draht; man tauschte mit dessen Geheimdienst, zusammen mit den EU-Staaten und den USA, Informationen über den Nahostkonflikt im Club de Berne aus, wie die Basler Historikerin Aviva Guttmann kürzlich offenlegte.

Mit der PLO, deren wichtigste Fraktionen man für terroristisch hielt, gab es lange keinen Austausch. Auf deren Anschläge auf die in jenen Jahren stark expandierende Zivilluftfahrt waren die westlichen Fluggesellschaften – im Unterschied zu Israel – nicht vorbereitet. Es war klar, dass ein Ausbau der Sicherheit für die Flugpassagiere Zeit brauchen würde.

Parallel dazu wuchs innerhalb der Fatah, der grössten Unterorganisation der PLO, die Einsicht, dass militärische und terroristische Aktionen nicht zur Rückgewinnung des verlorenen Landes und zu einem eigenen Staat führen würden. Dazu waren die PLO militärisch zu schwach und die arabischen Nachbarstaaten zu zerstritten. Die jordanische Armee hatte die PLO im September 1970 nach einem gescheiterten Attentat auf König Hussein I. mit ihrer technologischen Überlegenheit vernichtend geschlagen und die palästinensischen Organisationen aus dem Land vertrieben. Dieser Bürgerkrieg ging als «Schwarzer September» in die Geschichte ein. Obwohl militärisch gedemütigt, bot sich der gemässigte Fatah-Flügel als Gesprächspartner an; der radikale spaltete sich ab und bekämpfte die Friedenswilligen in den eigenen Reihen.

Yassir Arafat war 1969 vom Palästinensischen Nationalkongress zum Vorsitzenden der PLO gewählt worden. Er hatte sich bei der Verteidigung des jordanischen Flüchtlingslagers Karamé gegen eine Offensive der israelischen Armee ausgezeichnet. Zuvor war der Ägypter als Ingenieur und Bauunternehmer tätig gewesen, verfügte jedoch auch über diplomatische und militärische Fähigkeiten. Nach dem Tod des ägyptischen Präsidenten Gamal Abdel Nasser 1970 war für ihn klar, dass die PLO die Führung selber übernehmen musste. Als internationale Verbündete boten sich die Sowjetunion, die DDR, Bulgarien und Kuba an.

Arafats Fatah war eine von sechs Fraktionen der PLO. Sie zeichnete sich durch eine weltliche, nationalistische Ausrichtung aus. Arafat stand in jungen Jahren der ägyptischen Muslimbruderschaft nahe, war aber nie sonderlich religiös. Die Fatah handelte unter seiner Führung vergleichsweise undogmatisch und pragmatisch: Alles, was sie politisch und militärisch stärkte, war opportun – die Alternative zwischen Gewalt und Verhandlungen war für ihn keine Grundsatzfrage.

Radikale Islamisten, Anhänger Syriens

Die Fatah kämpfte für ein unabhängiges Palästina, zeigte sich aber in der Frage des Territoriums verhandlungsbereit. Als Verhandlungspartner nicht infrage kamen die marxistischen PLO-Fraktionen PFLP (Volksfront zur Befreiung Palästinas) und DFLP (Demokratische Front zur Befreiung Palästinas), die für die Weltrevolution kämpften. Ihre Gründer waren Georges Habash und Nayef Hawatmeh, beide radikalisiert angesichts der in Flüchtlingslagern ohne Perspektive aufwachsenden palästinensischen Kinder und des studentischen Aufbruchs 1968. Eine Friedenslösung mit Israel war für sie Verrat. Dasselbe galt für die radikalen Islamisten unter den Palästinensern, die sich nie mit einem von einer anderen Religion unterlegten Staat gleich neben ihrem historischen Ort Jerusalem würden abfinden können. Andere Fraktionen in der PLO wie etwa die von Ahmed Jibril geführte PFLP-GC (PFLP-Generalkommando) standen unter dem direkten Einfluss Syriens.

Die ins Ausland ausgeweiteten militärischen Aktionen der PLO richteten sich ab 1969 immer mehr auch gegen «weiche», zivile Ziele. Die Schweiz war dabei nicht speziell im Visier, sondern wurde erst Ziel nach dem Anschlag auf die El-Al-Maschine am Flughafen Kloten (1969), dem Prozess gegen die daran beteiligten Attentäter (Dezember 1969) und nach der zufällig auf die Coronado-Maschine umgeleiteten Paketbombe, die zum Absturz bei Würenlingen führte (Februar 1970). Politisch war für die PLO eine Vertretung am Genfer UNO-Sitz zu wichtig, um sich die Schweiz zum politischen Gegner zu machen. Da sie von Moskau und Ostberlin unterstützt wurde, galt der UNO-Hauptsitz in New York für eine PLO-Vertretung als unsicheres, tendenziell feindliches Territorium.

Es war dieser Umstand, den das Politische Departement unter Pierre Graber mutmasslich zu seinem Vorstoss gegenüber der PLO nutzte. Als Westschweizer war Graber die internationale Bedeutung Genfs bewusst, als Aussenminister war er am Ausbau der Guten Dienste der Schweiz interessiert, als ehemaliger Stadtpräsident hatte er ein Gespür für die Integration verschiedener politischer Kräfte. Dazu kam das in jenen Jahren erwachende wirtschaftliche Interesse an den arabischen Staaten.

Welche Rollen Bundesanwalt Hans Walder und Bundespolizeichef André Amstein bei den frühen Kontakten spielten, wird noch zu klären sein. Walder war Strafrechtsprofessor in Bern, ein loyaler Spitzenbeamter und Mann des Rechts. In seinem Fall ist schwer denkbar, dass er ohne Einbezug und Einverständnis seines Chefs, des damaligen EJPD-Vorstehers Ludwig von Moos, handelte.

Das «böse» EJPD, das «gute» EPD

Von Amstein ist aus späteren Aktennotizen bekannt, dass er gegenüber einem PLO-Informationsbüro in Genf skeptisch war und ihm strenge Auflagen machen wollte. Amstein verdächtigte die PLO und den als Mitglied des PLO-Büros designierten «Journalisten» Daoud Barakat des Doppelspiels. Als Barakat der Mitwisserschaft weiterer Attentate verdächtigt wurde (Anschlag auf die jordanische Mission in Genf 1971, Überfall auf das israelische Olympiateam in München 1972), wandte sich Amstein gegen Barakat. Er meinte, es sei richtig, namens des EJPD den «bösen Mann» zu spielen, um den PLO-Vertretern in Genf einen Schuss vor den Bug zu geben. Die Friedensstifter sässen in Grabers EPD. Es war aber auch Amstein, der von den Israelis verlangte, Barakat in Genf nicht zu behelligen, nachdem etwa der PLO-Vertreter in Paris erschossen worden war. So wurde Genf mit einer ständigen Vertretung der PLO als Zweitsitz der UNO aufgewertet.

Die Schweiz war mit ihrer frühen Gesprächsbereitschaft gegenüber der PLO keineswegs allein. Laut dem britischen Journalisten David A. Yallop («Die Verschwörung der Lügner») suchte auch der deutsche Bundesnachrichtendienst früh das Gespräch mit der PLO, ebenso der spanische Nachrichtendienst. Im Fall Spanien führten die guten Kontakte 1991 zur Friedenskonferenz von Madrid – das erste direkte Zusammentreffen einer israelischen mit einer palästinensischen Delegation.

Flügelkämpfe der PLO

Die gemässigte Fatah-Linie konnte die anderen PLO-Fraktionen nicht von weiteren terroristischen Aktionen abhalten: Die PLO war hin- und hergerissen zwischen Ölzweig und Pistole. Nach den Flugzeugentführungen auf den jordanischen Wüstenflughafen Zerqa und dem «Schwarzen September» 1970 nahm die Brutalität einzelner Fraktionen zu. Eine Abspaltung der Fatah überfiel 1972 die israelische Olympiadelegation in München; es gab 17 Todesopfer. In Zusammenarbeit mit den Revolutionären Zellen und der RAF (Rote-Armee-Fraktion) wurden von der PFLP weitere Flugzeuge entführt, um Gefangene freizupressen (Entebbe 1976, Mogadiscio 1977).

Inzwischen aber hatte die zivile Luftfahrt ihre Lehren aus Würenlingen gezogen: Die Sicherheitskontrollen wurden mit israelischer Beratung ausgebaut, die meisten westeuropäischen Staaten hatten inzwischen militärische und polizeiliche Sonderkommandos gegen die neuen Bedrohungsformen. Beim Anschlag auf das startende El-Al-Flugzeug am Flughafen Kloten hatte sich gezeigt, dass schon 1969 in jeder El-Al-Maschine ein bewaffneter israelischer Sicherheitsagent sass. Mordechai Rachamim hatte auf den Angriff des Palästinenserkommandos mit Gegenfeuer reagiert und dabei einen der Attentäter getötet.

Der von Arafats Fatah bestimmte politische Kurs der PLO setzte auf die diplomatische Karte. Dafür nahm die PLO auch Verhandlungen mit den USA und Israel auf und war 1993 bereit, mit der Zustimmung zur UNO-Resolution 242 von 1967 das Existenzrecht Israels anzuerkennen. Auf diesem Kurs geriet sie unter Beschuss der Falken auf beiden Seiten. Der israelische Geheimdienst unternahm ab 1972 immer wieder extralegale Tötungen von palästinensischen Kämpfern in aller Welt. Gleichzeitig wurde Arafats Lager durch radikale Gegner des Friedensprozesses im eigenen Lager dezimiert. Die Fatah-Abspaltung um Abu Nidal (Revolutionsrat) verfolgte gnadenlos jeden, der auf palästinensischer Seite das Gespräch mit Israel suchte. Insgesamt wurden 100 Aktivisten umgebracht, die auf einen Ausgleich mit dem Feind bedacht waren und dafür das Existenzrecht Israels akzeptierten.

Die Abkommen von Camp David

Arafats gemässigter Kurs mit dem Bekenntnis zur Gewaltfreiheit und der Anerkennung Israels schien aber lange Zeit Erfolg versprechend – speziell nachdem mit Jimmy Carter ein demokratischer Präsident den Vermittlungskurs unterstützte, was 1978 zum ersten Abkommen von Camp David führte. Mit dem zweiten Camp-David-Abkommen von 1990 und dem Friedensabkommen von Oslo 1993 schien eine politische Lösung dieses 50-jährigen Konflikts erstmals in Griffweite. Die Schweiz spielte dabei keine Rolle mehr, sondern schaute mit Neid auf Norwegen, das den Durchbruch möglich zu machen schien.

Arafat, Shimon Peres und Yitzhak Rabin erhielten dafür 1994 den Friedensnobelpreis, eine friedliche Koexistenz von Palästina und Israel schien erstmals möglich. 1994 kehrte Arafat aus dem Exil in Tunis nach Ramallah ins Westjordanland zurück.

Unter seinen Begleitern fehlte Farouk Kaddoumi, der wichtigste Ansprechpartner des Schweizer Aussenministeriums auf palästinensischer Seite. Diesem langjährigen Mitstreiter gingen Arafats Zugeständnisse zu weit – ganz zu schweigen von den Radikalen aus anderen PLO-Fraktionen. Arafats Position war in seinen letzten Lebensjahren nicht mehr mehrheitsfähig.

Auch auf Israels Seite setzten sich die Falken durch. Ministerpräsident Rabin, wesentlich für den Friedensprozess verantwortlich, wurde 1995 ermordet. Arafat starb 2004 unter ungeklärten Umständen; rund 50 Attentatsversuche, unter anderem die Bombardierung des PLO-Hauptquartiers in Tunis durch die Israelis, hatte er überlebt. Der Frieden in der Region scheint heute weiter entfernt denn je.

Erstellt: 25.02.2016, 23:09 Uhr

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