Der verunsicherte Premier

Tory-Chef David Cameron will für eine zweite Amtszeit als Regierungschef gewählt werden. Aber sein Wahlkampfkonzept ist gescheitert.

David Cameron fehle es an Ernst und Ehrgeiz, sagen seine Kritiker. Foto: Reuters

David Cameron fehle es an Ernst und Ehrgeiz, sagen seine Kritiker. Foto: Reuters

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Merkwürdige Dinge geschehen im britischen Wahlkampf. Wenige Tage vor den Unterhauswahlen ist die mächtige Tory-Wahlkampf-Maschine ins Stottern geraten. David Cameron, der konservative Partei- und Regierungschef, muss sich gegen den Vorwurf verteidigen, einen glanzlosen Wahlkampf zu führen. Die Umfragezahlen wollen sich schlicht nicht bewegen. Camerons Partei kommt, was immer sie versucht, nicht über ein Drittel der Wählerstimmen hinaus.

Damit aber wäre keine Mehrheit an Mandaten im Unterhaus zu holen. Nicht einmal die Basis für einen Tory-Pakt mit Liberaldemokraten, nordirischen Unionisten und der Unabhängigkeitspartei Ukip unter Camerons Führung wäre garantiert. Schon beginnen die Hintermän­ner der Tories kalte Füsse zu ­bekommen.

Geduldsfaden gerissen

Dem konservativen Medienzaren Rupert Murdoch, der von seiner «Times» und seiner «Sun» die «feindliche» Labour Party täglich unter Beschuss nehmen lässt, scheint plötzlich der Geduldsfaden gerissen zu sein. Murdoch hat Cameron aus heiterem Himmel «das Fallbeil» prophezeit, wenn der 48-Jährige am 7. Mai wieder keine klare Mehrheit erzielt.

Auch zwei Topsponsoren der Konservativen, Peter Hall und Hugh Osmond, sind sich nicht mehr sicher, ob die vielen hunderttausend Pfund, die sie Cameron über die Jahre zukommen liessen, richtig angelegt waren. Der Tory-Führer lasse es bei seinem Wahlkampf «an Energie und echter Vision» fehlen, finden beide.

Sollte am 7. Mai keine ­konservative Re­gierung zustande kommen, warnt Peter Hall, «wird das die Schuld David Camerons sein». Cameron hat etwas zu beweisen – oder er wird von seiner Partei am 8. Mai kurzerhand «entsorgt». Konservative Blätter melden bereits konspirative Gespräche im Regierungslager über «die Zeit nach Cameron». Londons Bürgermeister Boris Johnson hält sich bereit.

Wie konnte das passieren, fragt man sich bei den Tories: Dass der Mann, der zehn Jahre lang von keinen Zweifeln geplagt an der Spitze seiner Partei stand und fünf Jahre mit grösster Selbstsicherheit die Regierungsgeschäfte führte, so ins Straucheln kommen würde?

Lieblingsfussballclub vergessen

Ungläubig haben seine Parteigänger in den letzten vier Wochen Camerons Auftritte verfolgt, die häufig kraftlos und fahrig wirkten. Konfrontationen mit politischen Gegnern und Medien ist der Tory-Chef ausgewichen. Wo er zur Verteidigung seiner Position gezwungen war, wirkte er desinteressiert. Auch Patzer erlaubt er sich, wie sie ihm früher nicht passiert wären. Er erinnerte sich nicht mehr daran, welches all diese Jahre sein Lieblingsfussballverein gewesen ist. Plötzlich wird dem Eton-Zögling und entfernten Cousin der Königin seine sonst so nützliche Nähe zur Oberschicht als Arroganz und Volksferne ausgelegt. Cameron sei sich zu gut dafür, in die ­Niederungen des Wahlkampfs herabzusteigen. Ausserdem fehle ihm ein politischer Plan.

Ob Cameron die Wahlen überhaupt gewinnen wolle, haben vorige Woche schon einige Gefolgsleute in leichter Panik gefragt. Manche Tory-Anhänger hat das Ganze daran erinnert, dass Cameron seinen Job in den vergangenen Jahren ausgesprochen locker versehen hat. Übermässige Anspannung, wie man sie von der arbeitsbesessenen eisernen Lady Margaret Thatcher kannte, war nie typisch für die Amtsführung des «Thatcher-Enkels».

Wichtig waren Cameron seine regelmässigen 20-Minuten-Pausen an nor­malen Arbeitstagen, seine ausgiebigen Ferien, die Fahrradtouren, die Ausritte, das Tennisspiel, die Dinnerpartys, die Filmabende. Das Wort «Chillaxing» – eine Mischung aus «chillen» und «relaxen», also sich total cool entspannen – ist früh schon zum Etikett des Lebensstils der Camerons geworden. Als einer, der von der sozialen Herkunft her für eine Führungsposition prädestiniert war, hat Cameron seine Fähigkeiten nie durch ­extremen Arbeitseinsatz unter Beweis stellen müssen. Der Tory-Chef könnte ebenso leicht aus No 10 Downing Street wieder in ein Leben sorgloser Freizeit wechseln, glauben seine Freunde.

Was also hält Cameron in der Regierungszentrale? Er selbst hat vor kurzem verlauten lassen, dass er sich allerhöchstens noch eine Amtszeit vorstellen könnte. Dass ihm diese Selbstbescheidung als mangelnder Ernst und Ehrgeiz ausgelegt wird, findet Cameron seinerseits unfair. Seit dem Wochenende, seit Murdochs und Halls grimmigen Worten, hat er demonstrativ die Ärmel hochgekrempelt. Seiner Stimme sucht er in der Schlussphase des Wahlkampfs etwas mehr Leidenschaft, etwas mehr Dringlichkeit beizumischen.

«Tausend neue Jobs pro Tag»

An «innerer Anteilnahme» fehle es ihm «überhaupt nicht», erklärt er nun nachdrücklich. Er wolle nichts anderes, als «mehr Leuten ein gutes Leben zu verschaffen». Dazu sei aber nun mal eine ruhige Hand, finanzielle Disziplin und «eine starke Wirtschaft» vonnöten. ­Unbegreiflich ist dem Regierungschef geblieben, warum sich sein wirtschaftspolitischer Erfolg nicht in mehr Tory-Stimmen niedergeschlagen hat.

Immerhin ist, just auf diese Wahlen hin, die britische Wirtschaft in Schwung gekommen. Mit fast 3 Prozent Wachstum steht Grossbritannien zurzeit ausgesprochen gut da in Europa. Null Inflation und niedrige Arbeitslosigkeit schlagen ebenfalls positiv zu Buch. «Tausend Jobs pro Tag» seien dank seiner Politik ­geschaffen worden, verkündet Cameron landauf und landab.

Andererseits klagen viele Insel-Bewohner darüber, persönlich keinen Anteil am Aufschwung zu haben. Die neu geschaffenen Jobs, meint der Gewerkschaftsbund, seien meist Teilzeit-Jobs – unterbezahlt, zeitlich terminiert, ohne soziale Absicherung.

Austerität ohne Ende

Die Beteuerung Camerons, die Regierung verfüge über einen «Langzeitplan» für die Insel, klingt in den Ohren vieler Briten inzwischen nach Austerität ohne Ende. Ihre radikalen Kürzungspläne für die nächsten zwei bis drei Jahre vor dem 7. Mai im Detail zu enthüllen, haben die Konservativen wohlweislich abgelehnt.

Aber es gibt noch ein Problem. Seinen Herausforderer Ed Miliband, den Vor­sitzenden der Labour Party, wollte der Tory-Premier ursprünglich als Kauz und wunderlichen Zeitgenossen «vorführen». Zur Überraschung ganz Grossbritanniens aber hat sich Miliband in diesem Wahlkampf als ebenbürtiger Gegner erwiesen und tritt neuerdings sehr selbstbewusst auf. So hat er den Tory-Plan durchkreuzt und der konservativen Kampagne die Spitze genommen. Inzwischen mahnt sogar die «Financial Times» (FT), die wenig Sympathien für Labour hat, es bringe nichts, wenn Cameron immer nur «auf diesem einen Thema» herumreite – dass es eine Katastrophe wäre, Ed Miliband die britische Wirtschaft anzuvertrauen.

Auch dass der Regierungschef die schottische Nationalpartei SNP «fast wie einen inneren Feind» behandle, nur weil die SNP Miliband ihre Unterstützung zugesagt hat, hält die FT für falsch. Angekreidet wird Cameron, dass er mit anti-schottischem Sentiment einem neu erwachten englischen Nationalismus Auftrieb gibt, nur um Nigel Farages Rechtspopulisten das Wasser abzugraben.

Die Bilanz ist nicht die beste

Auf diese Weise, warnen auch besorgte konservative Beobachter, stosse Cameron nur die Schotten insgesamt vor den Kopf und treibe sie in die Arme der ­Separatisten. Langfristig riskiere er den Zusammenhalt des Vereinigten Königreichs. Auch mit seinem Versprechen, spätestens in zwei Jahren ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft abzuhalten, habe der Tory-Premier nur Ukip und die «Euroskeptiker» in den eigenen Reihen beschwichtigen wollen. Das aber sei ihm nicht gelungen. Stattdessen drohe nun eine zweite Cameron-Amtszeit im Kanonendonner der «Schlacht um England» unterzugehen.

In der Tat ist Camerons Bilanz in Sachen Europa nicht die beste. Erst wollte er freundschaftliche Zusammenarbeit mit dem Rest der EU. Noch 2010, als er antrat, schien ihm ein Referendum absolut unnötig. Dann geriet er unter Druck und passte sich der Rhetorik und den Forderungen seiner Hinterbänkler an.

Inzwischen hat er nicht nur die Bande zu den konservativen Volksparteien im Europaparlament gekappt, potenzielle Verbündete in der EU gegen sich aufgebracht, die Polen in der Frage europäischer Freizügigkeit verärgert und vergebens gegen Jean-Claude Juncker Front gemacht. Er hat sich auch praktisch, wie beim Thema Ukraine, aus der Aussenpolitik der EU ausgekoppelt. Und er hat für sein Ja beim Referendum zum EU-Verbleib Britanniens, das nun doch geplant ist, noch unklare EU-Vertragsänderungen zur Voraussetzung gemacht.

Dass ihm seine EU-Partner diese ­Vertragsänderungen gewähren, ist nicht sehr wahrscheinlich. «Immer mehr von uns kommen jetzt von der Idee solcher Vertragsänderungen ab», hat Parla­ments­präsident Martin Schulz vorige Woche erklärt.

«Er hat alles versaut»

«He’s fucked up», er hat alles versaut, bescheinigte jüngst Polens Aussenminister Radoslaw Sikorski dem britischen Premier. «Niemand kümmerts mehr, was David Cameron denkt», stöhnt Nick Cohen, ein Kolumnist des Londoner «Guardian». «Niemand bittet ihn um ­Unterstützung. Niemand erwartet Lösungen von ihm.»

Cameron selbst macht sich in dieser Hinsicht wenig Illusionen. Die Kollegen in der EU «würden mich wohl gern von hinten sehen», sagte er im März. Den Gefallen will er ihnen allerdings nicht tun.

Noch hofft der Briten-Premier, dass sich in letzter Minute die Stimmung zu seinen Gunsten ändert, dass unentschiedene Wähler noch ins Tory-Lager umschwenken und selbsterklärte Ukip-Sympathisanten im Wahllokal doch noch ihr Kreuzchen bei den Konservativen machen – sodass er, David Cameron, am 8. Mai nicht aus Downing Street ausziehen muss.

Erstellt: 28.04.2015, 23:43 Uhr

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