Ein riskanter Goldrausch

Der iranische Präsident besucht Europa und will die Handelsbeziehungen wiederbeleben. Doch auf Euphorie dürfte bald Ernüchterung folgen.

Bereit für neue Handelsbeziehungen: Italiens Präsident Sergio Mattarella (links) mit dem iranischen Amtskollegen Hassan Rohani in Rom. Foto: AFP

Bereit für neue Handelsbeziehungen: Italiens Präsident Sergio Mattarella (links) mit dem iranischen Amtskollegen Hassan Rohani in Rom. Foto: AFP

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Der Iran ist zurück auf der Weltbühne, politisch und nun auch wirtschaftlich. Die Europareise von Hassan Rohani, die erste eines iranischen Präsidenten seit einem Jahrzehnt, ist augenfälliger Beleg dafür. Sie sollte eigentlich im November stattfinden, wurde aber wegen der Anschläge in Paris verschoben. Vor einem Jahr noch war Rohani zwar in Davos auf dem Weltwirtschaftsforum begrüsst worden, nicht aber von den Regierenden in Europa. Nun rollt ihm Italien den roten Teppich vor dem Quirinalspalast und vor dem Palazzo Chigi aus, er trifft den Papst im Vatikan, und in Paris empfängt ihn Präsident François Hollande im Elysée.

Die Symbolik des Rombesuchs könnte grösser kaum sein: Dorthin führte 1999 seinen Vorgänger Mohammed Khatami die erste Reise, den Reformer, der die Islamische Republik gegenüber dem Westen öffnen wollte. Es war der erste Staatsbesuch eines iranischen Präsidenten nach der Revolution 1979, das vorläufige Ende der Isolation. In diese Tradition stellt Rohani sich, das ist die Botschaft der Reise.

Ein Jahr später schritt Khatami an der Seite des deutschen Präsidenten Johannes Rau durch Weimar. Vize-Kanzler Sigmar Gabriel war jüngst in Teheran, wo er in seiner Funktion als Wirtschaftsminister wahrgenommen wurde, Aussenminister Frank-Walter Steinmeier kommt im Februar. Ein Deutschland-Besuch Rohanis wäre der nächste Schritt.

Unvergleichliche Chancen

Damals wie heute geht es beiden Seiten vor allem darum, die einst florierenden Beziehungen in Wirtschaft und Handel wiederzubeleben, die in die Zeit des Schahs und weiter zurückreichen. Der Iran bietet, da sich das Wachstum weltweit bedrohlich verlangsamt, unvergleichliche Chancen: ein zu erschliessender Markt mit 80 Millionen überwiegend gut ausgebildeten Kunden; ein Staat, der nach Ende der Sanktionen Zugriff auf 100 Milliarden Dollar bekommt; ein Land, das einen Investitionsstau von geschätzt einer Billion Dollar hat – und im Gegensatz zu den Ölmonarchien auf der anderen Seite des Golfs über eine breite industrielle Basis verfügt. Die ersten Aufträge für mehr als 100 neue Airbus-Flugzeuge könnte Rohani schon in Paris unterzeichnen.

Der Goldrausch hat vor Monaten bereits begonnen. Doch die Euphorie dürfte vielerorts bald Ernüchterung weichen, zumindest einer realistischeren Sichtweise von Risiken und Chancen. Der Iran ist weiter ein Land, in dem überbordende Bürokratie und grassierende Korruption Geschäfte schwierig machen. In staatsnahen Unternehmen galt politische Loyalität lange mehr als Fachkompetenz. Die Revolutionsgarden und religiöse Stiftungen aus dem Machtbereich des obersten Führers Ali Khamenei haben die Sanktionsjahre genutzt, um lukrative Branchen unter ihre Kontrolle zu bringen. Auch werden die Chinesen ihre Marktanteile nicht wieder aufgeben, die sie nach dem Rückzug der Europäer gewonnen haben.

Raketentests zeigen, dass die Hardliner nicht von Provokationen lassen werden.

Der Iran bleibt auch politisch wenig berechenbar: Raketentests im vergangenen Jahr zeigen, dass zumindest die Hardliner im Sicherheitsapparat nicht von Provokationen lassen werden. Am Tag als die Sanktionen aus dem Nuklearstreit aufgehoben wurden, verhängten die USA wegen Verstössen gegen UNO-Resolutionen neue Strafen. Das Atomabkommen ist mit einem Mechanismus abgesichert, der die Sanktionen sofort wieder in Kraft setzt, sollte der Iran gegen die Bestimmungen verstossen. Wie schnell sich Zwischenfälle auch gegen den Willen der Regierung provozieren lassen, hat beispielsweise der Angriff auf die saudische Botschaft gezeigt. Und wie der nächste US-Präsident auf so etwas reagiert, ist völlig offen.

Die Waffenhilfe für das Assad-Regime in Syrien, die Unterstützung von Terrororganisationen, auch die vielfache Missachtung der Menschenrechte schaffen Unsicherheiten. Sie werden noch verschärft durch einen gnadenlos ausgefochtenen Richtungskampf in Teheran. Konservative Kräfte, die in Rohanis Kurs eine existenzielle Bedrohung für das theokratische Regime sehen, versuchen mit allen Mitteln, eine weitere Öffnung zu verhindern – auch weil mehr Wettbewerb ihren wirtschaftlichen Interessen zuwiderläuft.

Wie diese Auseinandersetzung ausgeht, ist längst nicht ausgemacht. Gerade hat der Wächterrat die übergrosse Mehrheit reformorientierter Kandidaten von der Parlamentswahl ausgeschlossen. Von Khatami dürfen iranische Medien keine Fotos zeigen, nicht einmal seinen Namen erwähnen. Der oberste Führer hat zwar das Atomabkommen gestützt, seither aber immer wieder vor einer Unterwanderung durch den Westen gewarnt. Wandel durch Handel, so einfach ist die Gleichung nicht. Man kann hoffen, dass ein grösserer Austausch den Moderaten auf Dauer hilft. Sicher ist es nicht. Auf Khatami folgte Mahmoud Ahmadinejad.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 25.01.2016, 23:30 Uhr

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