Europa probt den Neustart

Pünktlich zum 60. Geburtstag der EU gingen Zehntausende Menschen für die europäische Integration auf die Strassen.

Auch in Rumänien gingen die Menschen für die EU auf die Strasse. Foto: Reuters

Auch in Rumänien gingen die Menschen für die EU auf die Strasse. Foto: Reuters

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Es gibt sie, die Zeichen der Aufbruchsstimmung. Auch in Rom, wo die Staats- und Regierungschefs sich am Samstag zum 60. Geburtstag der EU um positive Töne bemühten. Aber vor allem in Berlin, Warschau, Bukarest, Lissabon oder London, wo wieder Tausende für die europäische Idee auf die Strasse gingen. In Rom fand der Festakt am selben Ort statt, an dem am 25. März 1957 Deutschland, Frankreich, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg in den Römischen Verträgen den Grundstein für die heutige EU gelegt hatten. 60 Jahre später ging es in historischer Umgebung um den Stolz auf die Errungenschaften der Vergangenheit und vielleicht noch mehr um die Hoffnung auf eine gemeinsame Zukunft.

EU-Ratspräsident Donald Tusk hielt dabei die vielleicht berührendste Rede. Er sei vor 60 Jahren geboren worden, sagte der Pole. Aber manchmal bedeute das Geburtsdatum weniger als der Geburtsort. Der frühere polnische Regierungschef stammt aus Danzig, von Hitlers und Stalins Truppen im März 1945 innert weniger Stunden zerstört. Er habe sein halbes Leben hinter dem Eisernen Vorhang verbracht, wo es ­verboten gewesen sei, nur schon von Freiheit, Würde, Demokratie und Selbst­bestimmung zu träumen.

Die EU sei heute Garantie dafür, dass diese Werte nicht länger Traum, sondern Alltag seien, so Tusk. Nun stellten einige diese Union infrage, zum Teil einfach auch aus Langeweile oder weil man sich an ihre Errungenschaften gewöhnt habe. Der Pole lobte die Gründerväter, die den Mut des Kolumbus gehabt hätten, unbekannte Gewässer zu besegeln und eine neue Welt zu entdecken. Die Staats- und Regierungschefs von heute müssten nun beweisen, dass ihnen das grosse Erbe am Herzen liege.

Kampf gegen den Terror

«Wir sind nicht genügend stolz auf das in Europa Erreichte», sagte auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Er sprach von Brüssel als dem Tal der Tränen und beklagte, dass Europa von Asien bis Afrika mehr geschätzt werde als von den Europäern selber. In Rom wollte der Luxemburger nun aber Aufbruchsstimmung verspüren, auch, weil am Ende alle die dreiseitige «Erklärung von Rom» unterzeichnen konnten und die Auseinandersetzungen über den Weg in die Zukunft verstummten.

Streit hatte es im Vorfeld um die «EU der verschiedenen Geschwindigkeiten» gegeben. Insbesondere Deutschland und Frankreich machten sich stark für die Idee, dass einzelne Staaten schneller vorangehen könnten. Das war allerdings vor allem eine Drohkulisse für jene Länder, die im Club bremsen. In vier Bereichen wollen die EU-Staaten nun vorangehen und auf die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger reagieren.

Unter der Formel «ein sicheres und geschütztes Europa» verspricht die EU die Verteidigung der Bewegungsfreiheit im Inneren, eine verantwortliche Migrationspolitik und den Kampf gegen den Terrorismus. Unter dem Titel «ein wohlhabendes und nachhaltiges Europa» soll der Binnenmarkt weiterentwickelt, die Wettbewerbsfähigkeit und Investitionen gestärkt werden. Unter dem Schlagwort «soziales Europa» geht es um Chancengleichheit, Bildung und kulturelle Vielfalt. Die EU stellt zudem im letzten Punkt in Aussicht, als Akteur auf der globalen Bühne mehr Verantwortung zu übernehmen und die Interessen ihrer Bürger zu verteidigen.

Eine Liebeserklärung

Die Erklärung von Rom war als eine Art neue Geburtsurkunde für die EU angekündigt worden. Doch das dreiseitige Papier alleine, da waren sich alle einig, wird nicht reichen, damit die EU zu neuem Leben erwacht. Donald Tusk, der EU-Ratspräsident aus Danzig, war nicht der Einzige, der aus den Demonstrationen für die gemeinsame Geschichte und Zukunft des Kontinents in vielen europäischen Städten Hoffnung schöpfte. «Pulse of Europe» nennt sich die Bewegung, die seit Januar jedes Wochenende mobilisiert. Ein Ehepaar hat die Bewegung in Frankfurt initiiert. Inzwischen kommen jeden Sonntag neue Städte hinzu, in denen mit der blauen Flagge für Europa demonstriert wird.

Es ist eine Art Liebeserklärung an den Kontinent mit der höchsten Lebensqualität. Vorsichtig noch, aber doch sichtbar – jetzt, da die Errungenschaften plötzlich bedroht erscheinen: Das Brexit-Votum der Briten, die Wahl Donald Trumps in den USA und die Angriffe der einheimischen Nationalisten auf die europäischen Werte wie Rechtsstaat, ­Toleranz und Demokratie mobilisieren erstmals die Gegenkräfte.

Die grösste Kundgebung unter dem Motto «Vereint euch für Europa» fand am Samstag zeitgleich zur Zeremonie in Rom in London statt. Die britische Premierministerin Theresa May will am Mittwoch mit einem formellen Brief die zweijährigen Trennungsgespräche für den Brexit auslösen. Die Britin war bei den Jubiläumsfeiern in Rom schon nicht mehr dabei. Die Kundgebung in London richtete sich gegen den Austritt des ­Landes aus der EU. Ein Meer blauer EU-Fahnen erstreckte sich vom Piccadilly Circus bis zum Trafalgar Square, da­zwischen Schilder mit Aufschriften wie «Ich bin ein Europäer».

In Warschau stand die Grosskundgebung unter dem Slogan «Marsch für Europa: Ich liebe dich, Europa». Die Demonstranten stimmten die Europahymne «Ode an die Freude» an und schwenkten polnische sowie Europa-Flaggen. In Berlin waren es 6000 Teilnehmer, die für eine gemeinsame europäische Zukunft demonstrierten und vor dem Brandenburger Tor symbolisch eine Mauer der Intoleranz und des Fremdenhasses einrissen. In Rom gab es vier Demonstrationen, zwei proeuropäische, eine für ein anderes Europa und eine gegen die EU: So viel Emotionen hat Europa schon lange nicht mehr geweckt.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 26.03.2017, 21:53 Uhr

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