Gabriels Salto rückwärts

SPD-Chef Sigmar Gabriel tritt Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur an Martin Schulz ab. Er selber reist ab Freitag als Aussenminister um die Welt.

Martin Schulz wird bei den Bundestagswahlen gegen Angela Merkel antreten. (Video: Tamedia/AFP)

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Sigmar Gabriel ist impulsiv, kann sich in Rage reden, Gegner und Rivalen ruppig niedermachen. Aber er ist auch schlau und leidenschaftlich. Mit Witz und Selbstironie entert er Säle im Handstreich. Weniger offen zutage liegt, dass in diesem bullig wirkenden ­57-Jährigen ein grosser Empfindsamer steckt. Ein Verletzlicher, der auf die Sympathie der Wähler und seiner Parteigenossen dringend angewiesen ist. Der leidet und grantig wird, wenn man ihn nicht mag, obwohl er sich doch so sehr bemüht.

Gabriel hat an sich gezweifelt, monatelang, als er entscheiden sollte, wer seine Partei in die Bundestagswahl führt. Er hat nachgedacht, mit sich gerungen, einen Fahrplan entworfen und wieder geändert, einen neuen entworfen und wieder geändert. Bis er endlich mit sich im Reinen war, wie ein Journalist der «Zeit» schrieb, der Gabriel in den letzten Monaten eng begleitet hatte. Im «Stern», dem der SPD-Chef ein Exklusivinterview gab, klangen die Zweifel bereits gegessen und verdaut: «Um einen Wahlkampf wirklich erfolgreich zu führen, gibt es zwei Grundvoraussetzungen: Die Partei muss an den Kandidaten glauben und sich hinter ihm versammeln, und der Kandidat selbst muss es mit jeder Faser seines Herzens wollen. Beides trifft auf mich nicht in ausreichendem Masse zu.»

Offene Münder

Noch einmal hat Gabriel, der Meister aller Volten, mit dieser Einsicht alle überrascht. Die Partei erfuhr die Nachricht aus «Stern» und «Zeit», in der Fraktion standen den Genossen buchstäblich die Münder offen. Schliesslich, als Gabriel zu ihnen stiess, applaudierten sie lange. Es wirkte wie eine Mischung aus Verblüffung, Respekt und Erleichterung.

In einem spektakulären Salto rückwärts entschloss sich Gabriel zu einer grossen Rochade in Partei und Regierung. Der Parteivorsitzende verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und empfiehlt der Partei dafür den früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz.

Gabriel verzichtet auf Kanzlerkandidatur.

Schulz soll am Sonntag formell als Spitzenkandidat vorgestellt werden. Auch den Parteivorsitz wird dieser übernehmen; ein vorgezogener Parteitag soll die Wahl im nächsten Monat bestätigen. Gabriel gibt das Wirtschaftsministerium auf und wechselt schon am Freitag als Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier ins Aussenministerium; Steinmeier wird am 12. Februar zum Bundespräsidenten gewählt. Als Gabriels Nachfolgerin im Wirtschaftsministerium ist seine Staatssekretärin Brigitte Zypries vorgesehen.

Bei allem Verzicht hat Gabriel sich also selbst keineswegs vergessen. Kanzler wäre er gegen Angela Merkel sowieso nicht geworden, so prophezeiten es zumindest die Umfragen. Und den Parteivorsitz hätte er nach einer Niederlage ebenfalls abgeben müssen. Als Chef des Auswärtigen Amtes dagegen kann er noch einmal auf ein neues politisches Leben hoffen. Geholfen dabei hat vielleicht auch die Erkenntnis, dass Aussenminister in Deutschland so gut wie immer populär sind.

Schulz kündigt Wahlkampf um soziale Gerechtigkeit an.

Gabriel gab politische und persönliche Motive für seinen Entschluss an. In einer Erklärung schrieb er, er sei «in den Köpfen der Menschen» zum Gesicht der Grossen Koalition von CDU/CSU und SPD geworden – einer Koalition, die die Wähler nicht mehr wollten. Schulz hingegen stehe für einen Neuanfang. Er geniesse grösste Glaubwürdigkeit, nicht nur für sein Engagement für Europa, sondern auch gegen Rechtspopulismus, für Demokratie und soziale Gerechtigkeit.

Gleichzeitig griff der Vizekanzler, sozusagen als Vorschuss im Wahlkampf, die Kanzlerin und deren Finanzminister Wolfgang Schäuble in ungewöhnlich scharfen Worten an. Beide hätten «entscheidend zu den immer tieferen Krisen in der EU seit 2008» beigetragen. Sie trügen Schuld an der Arbeitslosigkeit ausserhalb Deutschlands und an der «Stärkung antieuropäischer populistischer Parteien». «Kein deutscher Bundeskanzler vor ihr», schloss Gabriel seine Kritik an Merkel, habe «eine so grosse wirtschaftliche, soziale und politische Spaltung riskiert».

Vorzeigbare Erfolge

Den Ausschlag für Gabriels Entscheid haben freilich nicht politische Analysen gegeben, sondern Zahlen: In Umfragen, die er teils eigens in Auftrag gab, schnitt Gabriel gegen Merkel stets viel schlechter ab als Schulz. Insbesondere eine grosse Mehrheit der SPD-Sympathisanten hielt Schulz für den besseren Kandidaten. «Wenn ich jetzt anträte, würde ich scheitern», sagte Gabriel dem «Stern», «und mit mir die SPD.»

Gabriel führte die notorisch widerborstige und in der Selbstbeschädigung begabte Partei seit 2009. Der Letzte, der es in diesem Amt länger ausgehalten hatte, war Willy Brandt. Gegen vielerlei interne Widerstände stabilisierte Gabriel die Partei und führte sie 2013 in die Grosse Koalition, um dort eine ganze Reihe von sozialdemokratischen Lieblingsprojekten zu verwirklichen: die Rente mit 63 zum Beispiel oder den Mindestlohn. Gleichzeitig hielt man dem Chef seine Neigung zu abrupten Meinungswechseln vor, die sich ungünstigerweise oft bei den wichtigsten Themen zeigten: bei den Rettungspaketen für Griechenland zum Beispiel, bei den Freihandelsverträgen mit den USA und Kanada oder bei der Flüchtlingspolitik.

Es ist bereits das zweite Mal, dass Gabriel seinen Anspruch auf die Kanzlerkandidatur aus freien Stücken abtritt. 2013 zogen sich Gabriel und Steinmeier zurück, womit die Aufgabe Peer Steinbrück zufiel. Bereits 2009 war es zu einer überstürzten Kür gekommen, als Steinmeier seine Chance ergriff und den damaligen Vorsitzenden Kurt Beck demontierte.

Im März wieder Vater

Über die persönlichen Motive sprach Gabriel im «Stern». Der Berufspolitiker hat aus erster Ehe bereits eine erwachsene Tochter. 2012 heiratete er eine 17 Jahre jüngere Zahnärztin aus Magdeburg. Mit ihr hat er eine vierjährige Tochter, im März wird er erneut Vater. Wann immer er kann, eilt Gabriel schon heute von Berlin nach Goslar, um bei Frau und Tochter zu sein. «Heute bin ich wirklich ein glücklicher Mensch», sagt er. «Ob ich es auch wäre, wenn ich meine Familie noch weniger sehen würde als jetzt schon, weiss ich nicht.» Freilich, ein deutscher Aussenminister jettet sozusagen permanent um die Welt. Ob das dem Familienfrieden ­zuträglicher ist als eine Kanzlerkandidatur?

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 24.01.2017, 23:24 Uhr

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