Allein im Elysée

Frankreich ist seit den Attentaten vom 13. November verletzlicher, trauriger, aber auch aggressiver geworden. Und François Hollande hat allen Einfluss verloren.

Einheit gepredigt und Zwietracht verursacht: Frankreichs Präsident François Hollande. Foto: Yves Herman (Reuters)

Einheit gepredigt und Zwietracht verursacht: Frankreichs Präsident François Hollande. Foto: Yves Herman (Reuters)

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Zu Füssen der Marianne auf der Pariser Place de la République liegen noch immer Blumen im Gedenken an die Opfer der Attentate des 13. November. Lehrer üben mit ihren Schülern, wie man sich verhält, wenn ein Angreifer ins Gebäude eindringt. In den Strassen patrouillieren Soldaten. In manchem Fenster hängt noch die Trikolore, als Ausdruck stummer Trauer, als diffuses Symbol des Protests. Der Ausnahmezustand in Frankreich, dem Geburtsland der Menschenrechte, ist bis in den späten Mai verlängert worden.

400 Bürger stehen unter Hausarrest ohne richterlichen Beschluss. Wer die Pariser Oper besucht, muss durch Metallschranken gehen wie auf dem Flughafen. Juden in Marseille trauen sich nicht mehr, auf der Strasse die Kippa zu tragen. Muslime im ganzen Land haben das Gefühl, unter Generalverdacht zu stehen. Es wäre gelogen, zu behaupten, Frankreich habe sich im vergangenen Jahr nicht verändert.

Frankreich ist verletzlicher, trauriger, mutloser und gleichzeitig aggressiver geworden. Anders als der erste Terroranschlag, auf die Redaktion von «Charlie Hebdo», hat die zweite Attacke im November das Gefühl der Zusammengehörigkeit nicht dauerhaft gestärkt. Als vor gut einem Jahr Millionen Franzosen für die freie Meinungsäusserung und die Werte der Republik auf die Strasse gingen, durfte man die romantische Hoffnung hegen, dass, wo Gefahr ist, auch das Rettende wächst. Die Republik schien sich auf ihre Werte zu besinnen. Es fühlte sich an, als würde die Wunde, die der Gesellschaft zugefügt worden war, einen Heilungsprozess in Gang setzen, der vielleicht sehr viel ältere Übel hätte kurieren können. Kurz, die Januarattacke wirkte wie ein überfälliger Weckruf, den das Land nötig zu haben schien, um sich seiner Versäumnisse und seiner Stärken bewusst zu werden.

Gold in Blei verwandelt

Auch nach den Attentaten im November war dieses Gefühl wieder da. François Hollande, der unbeliebteste Präsident Frankreichs seit Erfindung der Meinungsforschung, hatte kurzzeitig wieder die Sympathie der Franzosen. Hinzu kam der Erfolg bei der Klimakonferenz. Auch die Regionalwahlen fielen für die Sozialisten weniger katastrophal aus als erwartet. Der rechtsextreme Front National gewann keine Region. Hollande aber ist es gelungen, dieses politische Kapital innerhalb kürzester Zeit zu verspielen und Gold in Blei zu verwandeln.

Er hat Einheit gepredigt und Zwietracht gebracht. Mit dem sturen Festhalten an einer rein symbolischen, nutzlosen Verfassungsänderung, die es ermöglichen soll, Terroristen die Staatsbürgerschaft zu entziehen, hat er das Land in einen schädlichen Streit gezwungen. Nicht nur die Linke hat sich über die Frage zerstritten, auch die Konservativen sind gespalten und werden doch alles dafür tun, die Verfassungsänderung im Senat, wo sie die Mehrheit haben, umzuformulieren und damit letztlich ganz zu kippen.

Dann wäre der «Schwur von Versailles», wie Premierminister Manuel Valls die Verfassungsänderung in aller Aufgeblasenheit bezeichnete, um den revolutionären Gründungsmythos des Ballhausschwurs heraufzubeschwören, wie ein alter Luftballon geschrumpft. Und es war immer ein Luftballon, den Hollande nach den Attentaten im November im Versailler Schloss vor den beiden Parlamentskammern steigen liess. Eine Nebensächlichkeit letztlich, in die sich ein Präsident und seine Regierung verbissen haben, während sie in der Hauptsache, der Reform eines sklerotischen Staates und seiner Wirtschaftsordnung, der Befriedung einer tief verunsicherten Gesellschaft, dem Ausgleich auseinanderstrebender, ethnischer Milieus auch, keine schlüssigen Ideen und Entwürfe haben.

Die Regierung stellt die Sicherheit über die Freiheit und bringt nur Letztere in Gefahr, ohne Erstere zu verbessern.

Dies sind die beiden fatalen Konsequenzen der eitlen Debatte über den Entzug von staatsbürgerlichen Rechten: Sie weckt zum einen Zweifel an der demokratischen Kultur eines Landes, das sich in diesen Fragen die längste Zeit für ein weltweites Vorbild hielt. Zum anderen – schlimmer noch – befördert sie die Entfremdung von Einwanderern: Sie dürfen sich nun endgültig als Bürger zweiter Klasse fühlen, als Franzosen, an deren Franzosentum am Ende eben doch grundsätzlich Zweifel bestehen. Es gibt kein besseres Rezept, die Radikalisierung arabischstämmiger Jugendlicher zu befördern.

Die Regierung zeigt sich weiter kompromisslos; sie stellt die Sicherheit über die Freiheit und bringt doch nur Letztere in Gefahr, ohne Erstere zu verbessern. Sie gefällt sich in immer neuen, aber häufig auch nur symbolischen Kriegseinsätzen weltweit, denen die Franzosen nicht mehr viel abgewinnen können. Sie bastelt, im Inland, an polizeistaatlichen Entwicklungen. Nichts davon bringt die Wähler zurück.

Umfragen zeigen, dass nur noch 12 Prozent überhaupt Vertrauen in Parteien haben, egal welcher Couleur. Die amtierende Regierung hat im Grunde keine Zustimmungswerte mehr. Gemessen werden nur noch unterschiedliche Grade der Ablehnung. Nach derzeitigem Stand hätte Hollande bei den Franzosen bei der Präsidentenwahl im Frühjahr 2017 kaum eine Chance, in die Stichwahl zu kommen. Einer kürzlich veröffentlichten Umfrage zufolge würde der Sozialist in der ersten Runde hinter einem konservativen Kandidaten und der rechtsextremen Parteichefin Marine Le Pen auf dem dritten Platz landen.

Auch die Kritik aus den eigenen Reihen wird schärfer. Ex-Sozialisten-Chefin Martine Aubry und andere Vertreter des linken Parteiflügels werfen Hollande und Premier Manuel Valls vor, Frankreich zu schaden. Es herrscht das Gefühl vor, dass Hollandes Mannschaft nichts mehr im Griff hat und dass der Präsident, der die Arbeitslosenkurve umdrehen wollte, aber für einen Rekordwert von knapp 3,6 Millionen Arbeitsloser steht, einen historischen Betriebsunfall darstellt.

Hollande hört sie nicht

Wie geht es weiter? Eine Frage, auf die es in Frankreich derzeit keine guten Antworten gibt. Unwahrscheinlich, dass die Sozialisten nationale Wahlen noch gewinnen können. Noch unwahrscheinlicher, dass der als Witzfigur wiedergekehrte Alt-Präsident Nicolas Sarkozy die Macht zurückerobert. Alain Juppé, wegen Korruption im Amt vorbestraft, steht als einziger Konservativer einigermassen hoch in der Gunst der Wähler. Dass der Front National die Paläste der Republik erobert, bleibt ein Albtraum, von dem niemand weiss, wie viele ihn trotzdem träumen.

Es bleiben bis zur Wahl eines neuen Präsidenten 14 Monate. Zu wenig Zeit, um eine schlechte Regierung in eine gute zu verwandeln. Hoffentlich genug, um eine Alternative auf die Beine zu stellen. Es kann, und das ist das Betrübliche, mit Frankreich so nicht weitergehen. Die Franzosen wissen es. Aber François Hollande hört sie nicht.

Erstellt: 26.02.2016, 23:30 Uhr

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