Das gespaltene Land

Wer künftig Italien regieren kann, muss sich erst noch herausstellen. Sieger und Verlierer aber stehen fest. Die Republik steht vor einem gewaltigen Umbruch.

Wahlsieger Luigi Di Maio, Chef von den Cinque Stelle, steht nun im Mittelpunkt. Foto: Alessandra Benedetti (Corbis, Getty)

Wahlsieger Luigi Di Maio, Chef von den Cinque Stelle, steht nun im Mittelpunkt. Foto: Alessandra Benedetti (Corbis, Getty)

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Natürlich passt nun wieder das alte Bild des politischen Erdbebens, diesmal ist es nicht einmal überzeichnet. Die Parlamentswahl 2018 erschüttert die italienische Politik so nachhaltig, dass man bereits von der Niederkunft der «Terza Repubblica» spricht, der Dritten Republik. Ein Zeitenwechsel, eine neue Geschichte.

Es gibt nun zwei Italien, scharf voneinander getrennt. Als gehörten sie nicht mehr zusammen. Dabei spiegeln sie sich ineinander. Es eint sie der Protest gegen den Status quo, gegen das System, dieses diffuse Gefühl, dass es nur besser wird, wenn sich alles verändert. Radikal.

Ein Blick auf die Landkarte nach den Wahlen genügt. Die Trennung verläuft entlang der geografischen Falllinie.

Da der Norden, der wirtschaftliche Motor des Landes, blau koloriert, in den Farben der Rechten und vor allem der rechtsnationalen Lega, die mit der Angst vor der Zuwanderung und mit dem Versprechen auf tiefere Steuern warben. Dort der Süden, abgehängt und chronisch hinkend, fast ganz gelb, in den Farben der Cinque Stelle, die den vielen Arbeits- und Perspektivlosen im Mezzogiorno ein bedingungsloses Grundeinkommen und eine bessere Pension versprachen. Dazwischen etwas rot in den alten Hochburgen der Linken. Es sind nur noch einige Sprengsel.

Renzi kündigt Rückzug an

Deutlicher geht es kaum. Matteo Renzi, der Vorsitzende des sozialdemokratischen Partito Democratico und ehemalige Premier, hat gestern Abend seinen Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt. Vor gar nicht so langer Zeit war er die grosse Hoffnungsfigur, einer, von dem es hiess, er werde das Land modernisieren.

Es ist, als wäre Italien nicht mehr tripolar, sondern bipolar mit einigen Zaungästen. Zählt man die Stimmen der Fünf Sterne und der Lega zusammen, kommt man auf fast 50 Prozent. Oder anders: Halb Italien erträgt das Establishment nicht mehr. Ein Drittel der Stimmenden hat eine Partei gewählt, die bisher erst in Stadtverwaltungen regiert hat, in Rom zum Beispiel seit bald zwei Jahren, und das auch noch wenig erfolgreich.

Halb Italien erträgt das Establishment nicht mehr.

Das Resultat zeigt, dass die Empörung über die alten, kungelhaften und korrupten Eliten noch viel grösser ist, als man es angenommen hatte. Besonders im Süden. Die Zeitung «Corriere della Sera» schreibt von einer «toxischen Wut».

Die Beschäftigung? Sie ist nirgendwo in Europa tiefer als in Süditalien. Die Kinderarmut? Hat zugenommen. Die Vorstädte? In katastrophalem Zustand. Die Jugend? Wenn sie kann, zieht sie weg. Fünf Sterne – das ist das Versprechen eines Systembruchs. Sie haben landesweit mehr als 32 Prozent der Stimmen gewonnen.

Parteienstärke im Abgeordnetenhaus
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Im Norden dagegen fürchtet man um die Früchte des Aufschwungs. Der hat längst eingesetzt, man steht wieder besser da als vor der Krise. Die Lega schaffte es, den Norditalienern einzureden, dass es da ein grosses Problem mit der inneren Sicherheit gebe, und dass dieses Problem vor allem mit den «Schiffsladungen mit Migranten» zusammenhänge.

Mit Silvio Berlusconis Forza Italia schwadronierten sie von einer «fiskalischen Revolution», einer Flat-Tax, deren Sätze so tief angesetzt würden, 15 oder 23 Prozent nämlich, dass viele schon träumten. Das Rechtsbündnis, dem auch die postfaschistischen Fratelli d’Italia angehören, brachte es auf 37 Prozent.

Zu einer Parlamentsmehrheit fehlen jedoch beiden Lagern, der Rechten und den Cinque Stelle, einige Prozentpunkte Stimmen und folglich eine stattliche Zahl an Sitzen in der Abgeordnetenkammer und im Senat. Das ist entscheidend. Italien ist eine parlamentarische Demokratie. Die Regierung stellt jenes Lager, das in beiden Kammern eine Mehrheit hinter sich hat.

Der Staatspräsident als Hebamme

Wenn die nicht auf natürlich Weise zustande kommt, braucht es etwas Geburtshilfe. In der Rolle der Hebamme wird man dann bald einmal Staatspräsident Sergio Mattarella erleben, einen Christdemokraten aus Sizilien, der sich bisher immer wie ein Notar der Republik verhielt: ohne jeden Drang zum Protagonismus. In Zeiten stabiler Regierungen sind die Aufgaben des Präsidenten nun einmal vor allem protokollarische. Im anderen Fall aber, wie jetzt wieder, wächst die Bedeutung der Funktion sprunghaft.

In Italien wird man in den kommenden Wochen (und wohl Monaten) oft zum «Colle» schauen, zum Hügel. Im italienischen Politjargon steht «Colle» als Synonym für den Quirinal, eine der sieben bescheidenen Anhöhen Roms. Auf dem Quirinal steht der prächtige Palast des Präsidenten. Dort müssen sie alle hin, die regieren wollen, die legitimen Anwärter und die Möchtegerne.

Der «Colle» vergibt den Regierungsauftrag, so steht es in der Verfassung. Wem Mattarella den gibt, ist ihm aber ziemlich freigestellt. Er kann den Chef der Partei mit den meisten Stimmen zu sich rufen, in diesem Fall wäre das Luigi Di Maio von den Cinque Stelle. Oder er könnte den Chef der Koalition mit den meisten Sitzen im Parlament berücksichtigen, in diesem Fall de facto Matteo Salvini von der Lega, der im Rechtsbündnis die stärkste Kraft anführt. Davor wird er sondieren und konsultieren.

Stichtag 23. März

Beginnen wird Mattarella damit offiziell erst nach dem 23. März. Dann werden die neuen Parlamentarier zusammenkommen, um die Präsidenten der beiden Kammern zu wählen. An diesen Wahlen wird man ablesen können, wer wen unterstützt. Möglich sind mehrere Szenarien, zwei davon mit einer Beteiligung der Cinque Stelle. Es wäre eine Premiere. Um national mitregieren zu können, müssten sie erstmals mit anderen Kräften aus dem verhassten Establishment koalieren.

Theoretisch wäre das möglich, in zweierlei Konstellationen: mit Parteien aus dem linken Spektrum, das heisst mit einem Teil des sozialdemokratischen Partito Democratico, der Linken von ­Liberi e Uguali und den Radikalen von Emma Bonino; oder mit der Lega und den Fratelli d’Italia in einem grossen Verbund der Anti-System-Parteien.

Renzi und Berlusconi sind die grossen Verlierer dieser Wahl.

Das erste Modell würde die gesamte Rechte ausschliessen, was jenem beträchtlichen Teil der Basis von den Cinque Stelle gefallen würde, der aus der Linken kommt. Das zweite Modell wäre kohärenter, da die Protestparteien in etlichen Fragen ähnlich denken: etwa bei der Skepsis gegenüber EU und Euro, bei der Lust nach nationaler Abschottung mit Strafzöllen, bei ihrer Nähe zu Wladimir Putin, zunehmend auch bei der Haltung in der Immigrationspolitik.

Knapp wird es für eine Mehrheit der Rechten. Es fehlen zwar nur ungefähr drei Prozent, doch die Reserven im konservativen Lager sind ausgeschöpft. Ausser, es finden sich mal wieder übertrittswillige Parlamentarier. Gänzlich unmöglich ist dagegen eine Neuauflage einer Grossen Koalition zwischen dem Partito Democratico und Forza Italia, wie es sie 2013 gab. Renzi und Berlusconi sind die grossen Verlierer dieser Wahl. Das moderate, europafreundliche Zentrum wiegt nämlich nur noch ungefähr 35 Prozent im Land. Vor zehn Jahren wog es mehr als doppelt so schwer. Das war eine andere Zeit.

Erstellt: 05.03.2018, 19:55 Uhr

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