Der Albtraum von Brasiliens Dreamteam

Die Demonstrationen könnten Präsidentin Dilma Rousseff aus dem Amt fegen.

Ex-Erfolgsduo: 2014 feierte Rousseff ihre Wiederwahl mit Vorgänger Lula. Foto: Keystone

Ex-Erfolgsduo: 2014 feierte Rousseff ihre Wiederwahl mit Vorgänger Lula. Foto: Keystone

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90 Tage, womöglich 120, vielleicht bis nach den Olympischen Spielen im August: Längst haben in Brasilien die Wetten begonnen, wie lange Präsidentin Dilma Rousseff noch im Amt bleibt. Das Land befindet sich in der schwersten Krise seit Jahrzehnten. Die Wirtschaft schrumpft bereits, die Aussichten sind noch schlechter. Das Parlament rebelliert gegen die Regierung, empört über die sich immer weiter verzweigenden Korruptionsermittlungen beim staatlichen Ölriesen Petrobras. Und die Präsidentin, deren Sympathiewerte bereits seit einem Jahr unter 10 Prozent liegen, muss hilflos zusehen.

Das Bruttoinlandprodukt des einst boomenden Landes fiel von umgerechnet 2,3 Billionen Franken 2013 auf 1,7 Billionen im Jahr 2015. Das Budgetdefizit erreicht die Rekordmarke von 10 Prozent. Brasilien müsste sparen, doch die Chancen, dass Rousseff ihr Programm durchs Parlament bekommt, sinken mit jedem neuen Schlag, den sie einstecken muss.

Die ganze Hauptstadt zittert

Diese Woche kam schon wieder eine Breitseite. Marcelo Odebrecht wurde zu fast 20 Jahren Haft verurteilt. Der Chef der grössten Baufirma Brasiliens hat 30 Millionen Dollar an Politiker gezahlt, um Aufträge von Petrobras zu bekommen. Das hohe Strafmass ist darauf ausgelegt, den Verurteilten zum Auspacken zu bringen. Davor zittert ganz Brasília, vor allem aber fürchten sich Präsidentin Rousseff und ihr Vorgänger Luiz Inácio Lula da Silva.

Zu deren weiterer Besorgnis sitzt seit zwei Wochen auch noch João Santana ein, Lateinamerikas erfolgreichster Wahlkampfstratege. Er verhalf Lula, Rousseff, aber auch den Venezolanern Hugo Chávez und ­Nicolás Maduro sowie mehren mittelamerikanischen Staatschefs zum Sieg. Bezahlt wurde offenbar auch er von Odebrecht. Santana hat Kooperationswillen signalisiert. Aber für einen Deal wird er nach ganz oben zielen müssen. Sollte sich erweisen, dass Rousseffs Wahlkampf 2014 von Odebrecht finanziert wurde, dürfte ihre Zeit als Präsidentin vorbei sein.

Sicher ist, dass alle grossen Baufirmen Millionenbeträge auch den Koalitionspartnern von Rousseffs Arbeiterpartei (PT) zuschoben. Die PMDB, ein multiideologisches Sammelsurium aus Provinzfürsten, war immer grösser als die PT, überliess dieser aber stets den Vortritt. Die Erklärung für diese Bescheidenheit finden die Ermittler nun auf Hunderten Auslandkonten. Kürzlich veröffentlichte die Generalstaatsanwaltschaft die Kreditkartenabrechnungen des Parlamentspräsidenten. Dessen Frau und Tochter gaben 2014 etwa 167 000 Dollar aus – in luxuriösen Hotels, Restaurants und Boutiquen in Europa und am Persischen Golf.

Am nächsten Samstag will die PMDB auf einem Parteitag über ihre weitere Strategie entscheiden. Ein Bruch des Koalitionsabkommens wird als unwahrscheinlich angesehen. Es ist aber durchaus möglich, dass die Partei ihre Abgeordneten von den Koalitionspflichten enthebt. Das könnte das Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff auferwecken, das ein freundlicher Spruch des obersten Gerichtshofs im Dezember noch verhindert hatte.

Der einzige Kandidat

Vor allem wenn morgen wieder Millionen gegen die Präsidentin marschieren sollten. Vor einem Jahr hatten zwei Millionen Bürger protestiert, doch bei den folgenden Demonstrationen nahm die Teilnehmerzahl ab. Sollte sie nun wieder deutlich steigen, wäre das für viele PMDB-Abgeordneten ein starkes Zeichen für ein Amtsenthebungsverfahren.

Vor einer Woche gab es bereits Aufmärsche anderer Art – von den Anhängern der Arbeiterpartei, nach der schmählichen Vorführung ihres Idols Lula durch die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Geldwäscherei. Die PT und ihre linken Verbündeten scharen sich um den immer noch sehr populären Lula, den sie als ihren einzigen möglichen Kandidaten für die nächste Präsidentschaftswahl 2018 ansehen.

Lula hatte die Sparpläne unter Rousseff immer wieder offen kritisiert. Brasiliens Linke, wie ihre Glaubens­brüder in Venezuela und Argentinien, wollen nicht wahrhaben, dass diese wirtschaftliche Basis für eine gross­zügige Ausgabenpolitik nicht mehr vorhanden ist: Hohe Rohstoffpreise, niedrige Zinsen, tiefer Dollarkurs und Vollbeschäftigung sind allesamt passé. Rousseff erkannte das und wollte reagieren. Trotzdem wird sie wohl zwischen Stuhl und Bank landen.

Erstellt: 11.03.2016, 21:06 Uhr

Der Petrobras-Skandal

Chronik eines Absturzes

Dilma Rousseff, die Chefin der brasilianischen Arbeiterpartei (PT), wurde 2014 knapp zur Präsidentin gewählt. Dann passierten zwei Dinge: Dilma Rousseff verordnete einen Sparkurs – im krassen Gegensatz zu ihren Wahlversprechen sowie zur Politik ihres populären Vorgängers und Parteikollegen Luiz Inácio Lula da Silva. Und im südbrasilianischen Curitiba machten sich Finanzermittler an die Demontage des politisch-ökonomischen Systems der 12-jährigen PT-Herrschaft.

Die Ermittler waren einem Geldwäscher auf der Spur, der sie zum Einkaufschef des Staatskonzerns Petrobras führte. So fanden sie den Schlüssel zum grössten Korruptionsfall in Brasiliens Geschichte. Bis zu 4 Milliarden Dollar Schmiergeld sollen während zehn Jahren geflossen sein. Baufirmen bestachen Politiker und Manager, um an Petrobras-­Aufträge heranzukommen.

Inzwischen sind Bosse der meisten Bauriesen verhaftet. Weil viele die Kronzeugenregelung nutzten, häufte sich Belastungsmaterial gegen Politiker. Und nun singen diese. Der Fraktionschef der PT im Senat beschuldigte Rousseff und Lula der ­Be­hinderung der Justiz.

Lula wird ausserdem verdächtigt, zwei Immobilien zu bewohnen, die auf andere Namen laufen und die von Baukonzernen aufwendig ausgestattet wurden. Der Ex-Präsident bestreitet das und spricht von einem Komplott gegen den «erfolgreichsten Prä­sidenten der Geschichte», als den er sich selber bezeichnet. Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft Untersuchungshaft für Lula beantragt. Weil der Ex-Präsident seine Anhänger zu Protesten aufrief, habe er sich «über das Gesetz gestellt». (ak)

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