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«Europa kann das bewältigen»

«Jeden Tag ertrinken im Mittelmeer 18 Flüchtlinge», sagt Politberater Gerald Knaus: Gerettete Flüchtlinge vor Italien. Foto: Yara Nardi (Italian Red Cross, Reuters)

Sie haben einen Plan ausgearbeitet, um die Flüchtlingstragödie im Mittelmeer zu beenden. Was müsste man Ihrer Meinung nach tun?

Wie wollen Sie das ändern?

«Im Moment können fast alle afrikanischen Auswanderer in Europa ­bleiben, nachdem sie Italien erst einmal erreicht haben. Auch jene, die kein Asyl bekommen.»

Die Schweiz versucht seit Jahren, Rückführungsabkommen mit afrikanischen Ländern auszuhandeln. Mit geringem Erfolg.

Und welches wäre die Gegenleistung der EU?

Ihr Plan würde bedeuten, den Status all jener afrikanischer Migranten, die sich bereits illegalerweise in Italien aufhalten, früher oder später zu legalisieren. Das ist politisch heikel.

Nochmals: Früher oder später käme man bei Ihrem Plan nicht darum herum, faktisch oder auch rechtlich zu akzeptieren, dass all jene bleiben dürfen, die schon da sind.

Auch neu ankommende afrikanische Migranten könnten sich einer Abschiebung entziehen, indem sie ihre Papiere vernichten und eine falsche Nationalität angeben.

«Es braucht oft Zeit, bis Scheindebatten und Scheinlösungen ausgeräumt sind, die auch derzeit noch die Treffen der EU-Innenminister beherrschen.»

Gibt es Anzeichen dafür, dass die EU Ihre Vorschläge berücksichtigt?

Was sind Scheinlösungen?

Nehmen wir an, die EU erlaubt im Gegenzug zu einem Rückführungsabkommen gewisse Einwandererkontingente aus Westafrika. Die Migranten müssten dann auf die EU-Länder verteilt werden. Das ist bisher immer gescheitert.

«Wenn mein Plan funktioniert, sprechen wir von deutlich weniger Menschen, die verteilt werden müssten, als gegenwärtig in Italien ankommen. Das kann Europa bewältigen.»

Ungarn und Polen würden sich wahrscheinlich dennoch weigern.

Ihr Plan bedingt auch, dass Italien sehr schnelle und effiziente Asylverfahren durchführt. Das ist nach allen bisherigen Erfahrungen illusorisch.

Im Moment bleibt ein Asylbewerber auch dann in Italien, wenn sein Antrag abgelehnt wird. Falls Ihr System tatsächlich zum Funktionieren kommt, muss er damit rechnen, umgehend abgeschoben zu werden. Der Anreiz, gleich nach der Ankunft unterzutauchen, wäre also gross. Um dies zu verhindern, müsste man die Leute während des Asylverfahrens einsperren.

«Wir müssen jetzt und heute über Lösungen diskutieren, um diese unsägliche humanitäre Katastrophe im Mittelmeer zu beenden.»

Bevölkerungsstudien gehen davon aus, dass sich die Einwohnerzahl Afrikas bis 2050 auf nahezu 2,5 Milliarden Menschen verdoppeln wird. Der Druck, nach Europa auszuwandern, dürfte dadurch enorm steigen. Spätestens dann sind Pläne wie Ihrer obsolet.