Streit um Bahnstrecke gefährdet Koalition in Italien

Italiens populistische Regierung droht am Streit um ein vor knapp 20 Jahren beschlossenes Infrastrukturprojekt zu zerbrechen.

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Die beiden Regierungsparteien in Rom entzweien sich wegen einer umstrittenen Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecke zwischen Italien und Frankreich immer mehr. Der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, warf seinem Koalitionspartner Matteo Salvini von der rechten Lega am Freitag vor, die Regierung aufs Spiel zu setzen.

Beide Parteien streiten seit langem, ob die Schnellstrecke zwischen Turin und Lyon (TAV) nach Jahren endlich fertiggebaut werden soll oder nicht. Während die Lega für das Milliardenprojekt ist, sind die Sterne dagegen.

«Die Frage ist nicht, wer der grössere Sturkopf ist... das ist Kinderkram», sagte Di Maio am Freitag in Rom. «Man kann eine Regierung nicht mit einem Punkt, der Teil des Regierungsvertrags ist, aufs Spiel setzen. Das ist ein Paradox.»

Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte am Donnerstag Zweifel an dem Bahnprojekt geäussert; er will mit Frankreich und der EU-Kommission erneut über die Finanzierung diskutieren. Salvini hatte gesagt, er sei bereit, für die Trasse «bis zum Letzten zu gehen».

Der TAV würde die Reisezeit zwischen Turin und Lyon auf zwei Stunden halbieren. Die Reise von Mailand nach Paris würde nur noch vier anstatt sieben Stunden dauern. Bild: Matitao/Wikimedia

Bis Montag muss die Regierung eine Entscheidung treffen, da die Aufträge der Firma, die das Projekt leitet (Telt), dann ausgeschrieben werden sollen.

Wichtiges Bahnprojekt für Europa

Die geplante insgesamt 270 Kilometer lange Bahntrasse mit einem rund 60 Kilometer langen Tunnel durch die Alpen ist seit Jahren avisiert und wird von der EU gefördert. Auf einem Teil wurde auch schon mit den Bauarbeiten begonnen.

Die Kosten sollen nach Schätzungen des italienischen Verkehrsministeriums bei rund 20 Milliarden Euro liegen. Die Strecke soll sowohl die Zugfahrten zwischen wichtigen Städten in Europa wie Mailand, Venedig, Barcelona, Lissabon und Paris beschleunigen, als auch den Güterverkehr auf die Schienen bringen.

Die EU-Kommission betonte zuletzt mehrfach die Wichtigkeit des Projekts für Europa und warnte, dass bei weiteren Verzögerungen das Risiko steige, dass EU-Gelder zurückgezogen würden. Frankreich hält an dem Projekt fest. Verkehrsministerin Élisabeth Borne erklärte, Frankreich sei «offen für Diskussionen zwischen den Partnern».

(oli/sda/afp)

Erstellt: 08.03.2019, 20:32 Uhr

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