Wenn er irgendwas nicht lenken kann, dann lenkt er davon ab

Sebastian Kurz ist erfolgreich. Ob seine Politik aber langfristig funktioniert, ist nicht bewiesen.

War nur kurz mal weg: Der alte und neue österreichische Kanzler Sebastian Kurz. <br />Foto: Florian Wieser (EPA, Keystone)

War nur kurz mal weg: Der alte und neue österreichische Kanzler Sebastian Kurz.
Foto: Florian Wieser (EPA, Keystone)

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Die Österreicher bekommen ihren Kanzler zurück. Sebastian Kurz war nur kurz weg, nun kehrt er mit einem weit besseren Ergebnis als anno 2017 zurück ins Zentrum der Wiener Macht. Nach diesem Wahlsieg strahlt sein Stern so hell, dass daneben nicht nur die politische Konkurrenz im Heimatland verblasst. Weit über Österreichs Grenzen hinaus wird auf diesen Gewinner geschaut. Denn er hat ein Kunststück vollbracht, an dem sich andere gewiss gern ein Beispiel nehmen würden: Er hat seine fast schon am Boden liegende ÖVP im Handumdrehen zu neuen Höhen geführt. Die Frage also lautet: Kennt Sebastian Kurz die Antwort auf die allgemeine Krise der Volksparteien?

Wenn von Kurz lernen siegen lernen heisst, lohnt es sich also, das Rezept seines Erfolgs näher zu beleuchten. Beginnen muss man dabei mit den Zahlen, denn Zahlen lügen nicht: Als Kurz 2017 die Volkspartei übernahm, rangierte diese in den Umfragen mit etwa 20 Prozent Zustimmung auf Platz drei hinter FPÖ und SPÖ. Wenige Monate später fuhr er bei der Parlamentswahl bereits den Sieg ein mit 31,5 Prozent der Stimmen. Abgesackt ist er seither in den Umfragen nie, und nun hat er bei der vorge­zogenen Parlamentswahl noch einmal kräftig zugelegt auf 37,1 Prozent. Das ist ein Ergebnis wie aus den guten alten Zeiten der Volksparteien.

Dass Kurz die «Neue Volkspartei» von Schwarz auf Türkis umgefärbt hat, ist mehr als blosse politische Kosmetik. 

Zu diesem Erfolg mögen auch ein paar aktuelle Gründe beigetragen haben: Die FPÖ frönt wieder ihrem Hang zur eigenen Demontage, die SPÖ genügt sich immer noch selbst. Doch vor allem ist dies ein Sieg der Marke Kurz, und zur Vermarktung gehört zuerst einmal ein politik-handwerklich perfekt umgesetztes Konzept, bei dem sich Kurz und sein Team als Meister der Zeitgeist-Deutung erweisen.

Dass Kurz die «Neue Volkspartei» von Schwarz auf Türkis umgefärbt hat, ist mehr als blosse politische Kosmetik. Dass er den traditionell schwerfälligen Parteiapparat als «Bewegung» bezeichnet, geht über den euphemistischen Anschein hinaus. Kurz hat damit die Partei weitgehend auf sich allein ausgerichtet. In der neuen Volkspartei, die als «Liste Sebastian Kurz» auf dem Wahlzettel steht, hat die Person längst das Programm ersetzt.

Garant des Erfolgs ist dabei die Kommunikationsstrategie. Kurz setzt die Themen, und er lenkt die Themen – und wenn er irgendwas nicht lenken kann, dann lenkt er davon ab. Message Control heisst das in der PR-Sprache, und als ideales Werkzeug dienen die sozialen Medien. Wie erfolgreich diese Echokammern wirken, hat der jüngste Wahlkampf gezeigt, in dem die ÖVP immer wieder in die Defensive geraten ist: Erst ging es um das geheimnisvolle Schreddern von Festplatten aus dem Kanzleramt, dann um vertuschte Grossspenden und Schuldenberge, schliesslich um potenziell imageschädigende Berichte über die Nutzung eines Privatjets, kostspielige Partys und hohe Friseurrechnungen. All das hat über längere Strecken die Schlagzeilen dominiert in diesem Wahlkampf – und es hat offenbar keinerlei Wirkung gehabt auf die Wähler.

Politik ohne «Grauslichkeiten»

So viel zum Handwerk, nun zum Programm: Da ist Kurz aus Prinzip schwer zu fassen. Zwar hat er jüngst bekannt, dass er eine «ordentliche Mitte-rechts-Politik» präferiert, doch inhaltlich definiert hat er das nur so weit, dass es eine Politik ohne «Grauslichkeiten» sein soll. Zuvörderst geht es um ein Wellness-Angebot an die Wähler, und das wird dankbar angenommen. Die Umsetzung der Versprechen tritt allerdings schnell hinter das zweite kurzsche Prinzip zurück: Ständig wird Aufbruchstimmung erzeugt.

Die Konstante also ist die Veränderung, und das lässt sich nicht zuletzt an der Partnerwahl ablesen: 2017 beendete Kurz als frisch gewählter ÖVP-Chef die Koalition mit der SPÖ und suchte sein Heil in einer Neuwahl und anschliessender Koalition mit der FPÖ. Auslöser für deren Ende nach anderthalb Jahren war der Ibiza-Skandal, an dem Kurz keine Schuld trifft.

Kurz hatte bisher nur auf der Kurzstrecke Erfolg.

Doch die Bruchlinien dieses Bündnisses waren schon vorher deutlich geworden. Kurz hat das selbst zugegeben, als er zum Abschied von der FPÖ erklärte: «Genug ist genug.» Nun könnte ihm die neue Wahl als frischen Partner die Grünen bringen. Die dürften sich vorab allerdings nicht nur Gedanken darüber machen, wie die inhaltlichen Differenzen zu überbrücken sind. Sie werden sich auch fragen, wie lange ein solches Bündnis halten kann.

Wer sich also anderswo in Europa beeindruckt von den Zahlen den österreichischen Weg zum Vorbild nehmen will, der sollte daran denken, dass Kurz bislang nur auf der Kurzstrecke Erfolg gehabt hat. Den Beweis, dass sein Politikstil auch langfristig funktioniert, ist er bisher schuldig geblieben.

Erstellt: 30.09.2019, 23:38 Uhr

«Wir haben Zukunft geschrieben»

Auf jede anständige Party folgt der Kater, und so ist es am Tag danach erstaunlich still in Wien. Die Verlierer lecken ihre Wunden oder machen sich hinter den Kulissen auf die Jagd nach den vermeintlich Schuldigen. Und die Sieger, die geniessen und schweigen. Erst an diesem Dienstag kommen die Gremien der ÖVP und auch der Grünen zusammen, um über das Wahlresultat und dessen Folgen für mögliche Koalitionsgespräche zu debattieren. Bis dahin gilt eisern, was Sebastian Kurz seinen Anhängern in der Wahlnacht zugerufen hat: «Nehmen wir dieses Ergebnis in aller Demut an – aber geniessen wir auch den heutigen Abend und feiern ordentlich.» 37,1Prozent der Stimmen, ein Plus von 5,6 und ein Abstand zur zweitplatzierten SPÖ von mehr als 15Prozentpunkten, das ist ein Grund zu feiern.

Im Wiener Kursalon Hübner, zwischen Palmen, Stuck und Lüstern, wird gejohlt und getanzt. Viele Ex- und In-spe-Minister haben sich unters Parteivolk gemischt, mit Wangen rot vom Wein. Vorn auf der Bühne wird im Stakkato dem Sieger gehuldigt. «Wir haben heute nicht nur Geschichte geschrieben, wir haben Zukunft geschrieben», ruft Einpeitscher Peter L. Eppinger. «Sebastian Kurz ist für uns da. Sebastian Kurz ist für Österreich da. Sebastian ist auch wieder für Europa da.»

Als Kurz dann auch noch persönlich vorfährt, wird er mit «Kanzler Kurz»-Sprechchören so laut empfangen, dass er sich kaum Gehör verschaffen kann. Doch wieder lässt er sich kein Wort entlocken, wie es weiter­gehen soll. Verraten will er nur, dass er «mit allen Parteien Gespräche führen» wird.

Viel Wut gegen Strache

Mindestens genauso triumphal wie Kurz liess sich Grünen-Spitzenkandidat Werner Kogler feiern. Unter lauten «Werner, Werner»-Rufen und tosendem Applaus zog der 57-Jährige in das Metropoltheater im 17. Bezirk ein, dazu lief im Hintergrund «Don’t Stop Me Now» von Queen: Die Grünen bekamen am Sonntag nicht nur ihre Mandate im Nationalrat zurück, sondern rückten auch als Koalitionspartner in den Fokus.

Kogler äusserte sich nur kurz zu einer möglichen Zusammenarbeit mit der ÖVP: Man wolle bereits mit den ersten Gesetzesentwürfen im Nationalrat in den kommenden Wochen die «Umkehrbereitschaft der Kurz-ÖVP» testen. Aus der FPÖ, die bei der Wahl um fast zehn Prozentpunkte auf 16,1 Prozent abstürzte, war ein gewaltiges Rumoren zu vernehmen. Die Partei bereitet sich auf eine Oppositionsrolle vor. Viel Wut richtet sich gegen den früheren Parteichef Heinz-Christian Strache, der erst mit dem Ibiza-Skandal und dann mit einer Spesenaffäre als Hauptschuldiger für den Niedergang angesehen wird.

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