Blocher sieht sich «absolut» als Europäer
Im Interview mit der deutschen Zeitschrift «Spiegel» bekennt sich SVP-Vordenker Christoph Blocher zu Europa und empört sich über die EU.

Ob er sich als Europäer sehe, fragte der «Spiegel» Christoph Blocher im Interview. «Ja, absolut», antwortet dieser. Die EU jedoch sei eine falsche, zu verkopfte Konstruktion. «Sie ist auch weit vom idealistischen Friedensprojekt abgerückt.»
Auch sonst kritisierte Blocher die EU: «Man predigt das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Gilt dies jetzt nicht mehr? Anscheinend habe ich mich getäuscht. Kleine Länder straft man ab wie kleine Buben. Das darf sich die Schweiz nicht gefallen lassen.» Blocher plädierte darum dafür, die Verhandlungen der Schweiz mit der EU über die institutionelle Bindung abzubrechen: «Die Schweiz schliesst keine Kolonialverträge ab, auch nicht mit der EU. Die Haltung der EU-Kommission ist: Was willst du kleine Schweiz? Was fällt dir ein?»
«Es gibt Schwierigkeiten»
Die Schweiz wird laut Blocher bei einem Abbruch der bilateralen Verhandlungen mit der EU über die Personenfreizügigkeit nicht untergehen. Die Schweiz werde von sich aus aber keine bilateralen Verträge brechen. Der Vertrag über die Personenfreizügigkeit mit der EU enthalte Revisionsklauseln und Kündigungsfristen. Die Schweiz halte diesen Vertrag ein. Doch weil die Personenfreizügigkeit in eine Katastrophe münde, habe das Schweizer Volk beschlossen, davon wegzukommen.
Im Vertrag mit der EU sei vereinbart worden, dass das Abkommen zu revidieren sei, wenn es wirtschaftliche und soziale Schwierigkeiten gebe. Über 50 Prozent der Schweizer Stimmbürgerschaft seien der Ansicht, dass es solche Störungen gebe. Die Schweiz habe 23,8 Prozent Ausländer und fast 15 Prozent in erster Generation eingebürgerte Schweizer. Das habe kein vergleichbares europäisches Land.
SDA/ldc
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