Bundesrat schickt Soldaten auf Libyen-Mission
Die Stabilisierung Libyens liege im Interesse der Schweiz, teilte das VBS mit. Zwei Spezialisten der Schweizer Armee sollen eine UNO-Mission unterstützen.
Zwei unbewaffnete Angehörige der Schweizer Armee sollen während höchstens zwei Jahren bei die UNO-Libyen-Mission mithelfen. Sie werden in Tunesien für Vorbereitungen eingesetzt, damit im umkämpften Libyen Minen geräumt werden können.
Der Bundesrat hiess an seiner Sitzung am Freitag den Einsatz im Rahmen des Friedensförderungsdienstes gut, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) mitteilte. Die Stabilisierung in Libyen liege im aussenpolitischen und im sicherheitspolitischen Interesse der Schweiz.
Minen und Blindgänger
Vorgesehen sei, dass die Experten in einigen Wochen nach Tunesien abreisten, sagte VBS-Sprecherin Karin Suini auf Anfrage. Sie bekämen einen Vertrag für ein Jahr, den sie bei Bedarf um ein weiteres Jahr verlängern könnten.
Grosse Teile des libyschen Territoriums sind laut VBS wegen Kämpfen mit Minen, ungesicherter Munition und Blindgängern verseucht. Die Sicherheitslage gestatte es der UNO nicht, im Land präsent zu sein. Vorarbeiten würden aber unternommen. Vorangetrieben würden besonders die Beschaffung und die Verarbeitung von Datenmaterial.
Hilfe zur Selbsthilfe
Die UNO ersuchte die Schweiz laut VBS, Spezialisten für Informationsmanagement zur Verfügung zu stellen. Diese Fachleute sollen in Tunesien mithelfen, die entsprechenden Systeme aufzubauen. Im Sinn des Konzepts «Hilfe zur Selbsthilfe» soll es dank ihrer Hilfe auch möglich sein, lokale Mitarbeiter auszubilden.
Für den Einsatz der höchstens zwei Schweizer Armeeangehörigen machte der Bundesrat allerdings zwei Einschränkungen: Sie dürfen ausschliesslich in Tunesien eingesetzt werden, und ihr Einsatz darf maximal zwei Jahre dauern. Über weitere Einsätze müsste der Bundesrat neu entscheiden.
Erster Einsatz für Libyen
Die UNO-Mission in Libyen (UNSMIL) besteht seit 2011. Sie soll nach dem Sturz von Machthaber Muammar al-Gaddafi den Übergang zur Demokratie sichern. Auch für die Förderung der Rechtsstaatlichkeit, der guten Regierungsführung und den Schutz der Menschenrechte soll sie sich einsetzen. Ihr laufendes Mandat endet im September 2017. Es ist das erste Mal, dass Schweizer Armeeangehörige für die UNSMIL im Einsatz sind. Andernorts sind aber ebenfalls Fachleute der Armee für die UNO im Einsatz, wie VBS-Sprecherin Suini sagte: zwei im Südsudan, drei in der Demokratischen Republik Kongo und zwei im UNO-Hauptquartier in New York.
SDA/chi
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