Bundesrat Schneider-Ammann erläutert Ventilklausel in Brüssel
Bundesrat Johann Schneider-Ammann diskutiert am Mittwochnachmittag in Brüssel mit mehreren EU-Kommissaren bilaterale Themen.
Unter anderem wird er die Anrufung der Ventilklausel durch den Bundesrat erläutern. Vor allem Laszlo Andor, Kommissar für Beschäftigung und Soziales, dürfte sich für das Thema interessieren. Nebst der EU- Aussenbeauftragten Catherine Ashton beschäftigt sich innerhalb der EU-Kommission vor allem Andor mit dem Thema, das in Brüssel viel Kopfschütteln ausgelöst hat. Für die EU-Kommission ist das Schweizer Vorgehen nicht rechtens. Nebst Andor trifft der Vorsteher des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements (EVD) auch Handelskommissar Karel De Gucht, Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia und Bildungskommissarin Androulla Vassiliou. De Gucht hatte Schneider-Ammann bereits bei seinem letztjährigen Besuch in Brüssel getroffen. Mit dem Belgier will der Bundesrat den Stand der bilateralen Handelsbeziehungen und die Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) zur weiteren Liberalisierung des weltweiten Handels erörtern. Im Gespräch mit Almunia soll über die Verhandlungen für ein Abkommen zur verstärkten Zusammenarbeit der Wettbewerbsbehörden der beiden Seiten diskutiert werden. Bildungskommissarin Vassiliou will der Bundesrat unter anderem das duale Berufsbildungssystem der Schweiz erläutern. Die Gespräche mit den vier Kommissaren finden alle am Nachmittag statt. Am Morgen trifft der EVD-Vorsteher den belgischen Vizepremier und Wirtschaftsminister Johan Vande Lanotte zu einem Höflichkeitsbesuch. Notiz an die Redaktion: Sie erhalten eine Zusammenfassung bis 21.00 Uhr
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