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Reaktion auf KritikBundesrat überdenkt den Schutz von Risikogruppen

Nachdem er die Corona-Verordnung zum Nachteil von Personen mit Vorerkrankungen am Arbeitsplatz anpasste, krebst der Bund jetzt zurück. Gewerkschaften und Arbeitgeberverband seien im Gespräch.

Solange der Arbeitgeber die nötigen Hygienemassnahmen wie Plexiglasscheiben an Kassen umsetzt, müssen auch Risikogruppen wieder arbeiten.
Solange der Arbeitgeber die nötigen Hygienemassnahmen wie Plexiglasscheiben an Kassen umsetzt, müssen auch Risikogruppen wieder arbeiten.
Foto: Keystone

Am 20. März passte der Bundesrat die Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus an. Besonders Artikel 10c stiess auf Unmut – und wurde zum Nachteil von Risikogruppen ausgelegt. Der Artikel bezieht sich auf die Pflichten der Arbeitgeber. Juristen legten die abgeänderten Absätze so aus, dass Personen ab 65 oder mit Vorerkrankungen wieder zur Arbeit bestellt werden könnten, sollte die Arbeit im Homeoffice nicht möglich sein. Dies, solange der Arbeitgeber sich an Empfehlungen des Bundes betreffend Hygiene und soziale Distanz halte.

Was das heissen kann, steht in der Erläuterung zur Verordnung: «Dafür können beispielsweise im Detailhandel Plexiglasscheiben zum Schutz des Kassenpersonals aufgestellt werden.» Somit könnten gefährdete Personen mit Vorerkrankungen wie etwa Diabetes oder Herz-Kreislauf-Erkrankungen wieder arbeiten.

Am Mittwoch nahm der Bundesrat zu seiner Änderung Stellung: Ein Arbeitgeber könne eine verletzliche Person nicht dazu zwingen, zur Arbeit zu gehen, aber er sei verpflichtet, die Vorgaben des Bundesamts für Gesundheit umzusetzen, hiess es. Zudem würden das Innen- sowie das Justizdepartement eine formelle Überarbeitung der Verordnung vornehmen. Gewerkschaften und Arbeitgeberverband seien in Diskussion, um eine gemeinsame Lösung zu finden.