China steht zum Iran
Nachdem die IAEA ihren Bericht zum militärischen Atomprogramm Teherans veröffentlicht hatte, zögerte Peking zunächst. Nun hat die chinesische Regierung Stellung genommen.
Der Atomstreit mit dem Iran wird sich China zufolge nicht durch Sanktionen lösen lassen. Diese seien keine «fundamentale» Lösung des Problems, sagte ein Sprecher des Aussenministeriums in Peking. Die chinesische Regierung hat in der Vergangenheit ähnliche Formulierungen benutzt, dann jedoch im UNO-Sicherheitsrat für Strafmassnahmen gegen die Islamische Republik gestimmt.
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Iran vorgeworfen, an der Entwicklung von Atomwaffen gearbeitet zu haben. Das Land setze wohl auch die waffenrelevante Forschung insgeheim fort, hiess es zudem.
Der IAEA-Bericht brachte die Diskussion über neue Sanktionen wieder auf. Mehrere europäische Länder schlossen sich der Forderung der USA nach schärferen Sanktionen an. Zugleich distanzierten sie sich aber von dem von Israel angedrohten Militärschlag gegen den Iran. Russland signalisierte jedoch, dass es eine neue Runde von Massnahmen blockieren würde.
Khamenei warnt Israel und USA
Die Regierung in Teheran wies die Vorwürfe der IAEA zurück. Am Donnerstag warnte die höchste Autorität des Iran, Religionsführer Ayatollah Ali Khamenei, Israel vor Militärschlägen. Der Iran werde auf jegliche militärische Attacke oder auch nur auf Drohungen «deutlich» reagieren und seine Feinde von innen zerstören, sagte Khamenei in einer vom Staatsfernsehen übertragenen Rede. Die Revolutionären Garden, die Streitkräfte und die ganze Nation würden Angriffe «mit harten Schlägen und eisernen Fäusten beantworten».
Besonders die USA und Israel sollten sich in Acht nehmen, sagte der Ayatollah, der das letzte Wort in allen Staatsangelegenheiten des Iran hat. «Diese Warnung geht an alle Feinde des Iran, besonders an die USA und das zionistische Regime.» Khamenei bezog sich auf israelische Debatten über mögliche Angriffe auf iranische Atomanlagen.
Israel debattiert schon länger über einen Militärschlag gegen den Iran, um den Bau einer Atombombe zu verhindern. Mit seinen Schahab-3-Raketen könne das iranische Militär jeden Punkt in Israel erreichen, heisst es in Teheran. Die Raketen sollen eine Reichweite von 2000 Kilometern haben.
SDA/rub
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