Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wie ChromeSafariFirefox oder Edge um Sicherheitslücken zu vermeiden und eine bestmögliche Performance zu gewährleisten.

Zum Hauptinhalt springen

Sicherheitsgesetz ist in Kraft«China verhängt Zensur in Hongkong»

Aktivist Joshua Wong lebt seit der Verabschiedung des neuen Sicherheitsgesetzes in grosser Gefahr, verhaftet zu werden.

Reuters

39 Kommentare
Sortieren nach:
    Ursula Schüpbach

    Es ist eine Unverschämtheit, was sich die KP leistet, die sarkastische Bemerkung von Eric Cheung bringt es auf den Punkt. Aus der FAZ unter „Brückenkopf für ein neues Imperium“ von Mark Siemons, 5.7:

    „Diese Bestimmung geht noch über die Gesetze der Volksrepublik hinaus, die nur auf chinesischem Boden verübte Vergehen gegen die Obrigkeit zu ahnden beanspruchen. Aus der Durchlässigkeit Hongkongs, dieses speziellen Teils seines Staatsterritoriums, zur westlichen Welt und der Bedrohung, der sich Peking dadurch ausgesetzt sieht, leitet es offenbar die Lizenz dafür ab, seinen Strafverfolgungsanspruch auf die ganze Welt auszuweiten. Die vom Gesetz unbestimmt formulierten Verstösse umfassen potentiell alles, was von den zuständigen Autoritäten irgendwie als destabilisierend empfunden werden kann. Der Hongkonger Rechtsanwalt Eric Cheung schrieb daher sarkastisch auf Facebook: „Alle acht Milliarden Menschen auf der Welt sollten das nationale Sicherheitsgesetz für Hongkong gründlich lesen, um zu vermeiden, unwissentlich die Gesetze zu brechen.“ Im Zweifel seien dann Transitflüge über Hongkong nicht mehr zu empfehlen.“

    Alles soll sich dem Nervenkostüm, den Launen, der Willkür der totalitären KP unterordnen.-