Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat das Militär angesichts von «Instabilitäten» und «Unsicherheiten» zur stetigen Einsatzbereitschaft aufgerufen. Die gesamten Streitkräfte müssten «immer bereit sein, auf verschiedenste komplexe und schwierige Situation zu antworten», sagte Xi Jinping nach Angaben der Staatsmedien vom Mittwoch bei einem Treffen mit der Militärdelegation während der laufenden Jahrestagung des Volkskongresses in Peking.

Die Entwicklung der Streitkräfte müsse sich auf «Kampfbereitschaft» konzentrieren, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua den Präsidenten bei dem Treffen am Vortag. Der neue Fünf-Jahres-Plan von 2021 bis 2025 sei ein guter Anfang, um die nationale Verteidigung und die Streitkräfte zu stärken, sagte Xi Jinping. Der Volkskongress wird den Entwurf mit den Weichenstellungen sowie eine kräftige Steigerung der Militärausgaben in diesem Jahr um 6,8 Prozent zum Abschluss seiner einwöchigen Tagung am Freitag verabschieden.

Es gehe darum, eine «hochkarätige strategische Abschreckung» aufzubauen, sagte Xi Jinping laut Xinhua. Die Volksbefreiungsarmee müsse «entschlossen die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen schützen». Die Militärentwicklung müsse von Innovation getrieben sein. Es müssten mehr Anstrengungen unternommen werden, sich in Wissenschaft und Technologie unabhängig zu machen. Die Innovation müsse energisch vorangetrieben werden.

Die Warnung des US-Militärs

Die Modernisierung und der Ausbau des chinesischen Militärs erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit den USA und Taiwan, der Grenzzwischenfälle mit Indien sowie den Streitigkeiten um Inseln und Meeresgebiete im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer.

Ein führender US-Militärbefehlshaber warnte derweil im Guardian eindringlich vor Pekings militärischer Macht: China könnte innerhalb der nächsten sechs Jahre in Taiwan einmarschieren, sagte Admiral Philip Davidson bei einer Anhörung im Streitkräfteausschuss des US-Senats.

sda/nlu

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