Clinton kämpft fieberhaft um den Kompromiss
Nur noch zwei Tage hat die US-Aussenministerin Zeit, um die Nahostgespräche vor dem Scheitern zu bewahren. Sie nutzt jede Minute.
Die USA versuchen hinter den Kulissen fieberhaft, die Nahost-Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern vor dem Scheitern zu bewahren. US-Aussenministerin Hillary Clinton traf am Freitag am Rande der UN-Vollversammlung in New York rund eine halbe Stunde mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zusammen.
Dabei ging es um die palästinensische Drohung, die Verhandlungen platzen zu lassen, wenn Israel den in Kürze auslaufenden Baustopp für jüdische Siedlungen im Westjordanland nicht verlängert, wie das State Department mitteilte.
Arabische Liga bleibt hart, Israel auch
Nach dem Treffen sagte Ministeriumssprecher P.J. Crowley lediglich, die US-Bemühungen gingen weiter. «Es laufen derzeit sehr intensive Verhandlungen mit Israelis und Palästinensern», sagte der für den Nahen Osten zuständige Staatssekretär Jeffrey Feltman. «Wir wissen, dass die Zeit kurz ist. Das ist ein wichtiges Thema.» Feltman sagte weiter, die USA drängten Israel zu einer Verlängerung des Baustopps.
Die Arabische Liga erklärte, die Friedensverhandlungen seien zum Scheitern verurteilt, wenn Israel nicht den Baustopp für jüdische Siedlungen im Westjordanland verlängere. Die Siedlungen bedrohten «die territoriale Integrität des neuen Staates Palästina», sagte der Generalsekretär der Organisation, Amr Mussa, am Rande der UN-Vollversammlung in New York.
Am Freitag hatte ein ranghoher israelischer Regierungsvertreter verlauten lassen, Israel sei in der Frage einer Verlängerung des Siedlungsstopps zu einem «Kompromiss» bereit, der von beiden Seiten getragen werden könne. Er machte gleichzeitig klar, dass sich Israel aber auf keinen «umfassenden Stopp» einlassen werde. Regierungschef Benjamin Netanyahu sei «intensiv bemüht», den Kompromiss noch vor Ablauf des Moratoriums zu erreichen, sagte der Regierungsvertreter.
dapd/oku
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