40 Millionen Probleme

Obwalden wurde dank radikal tiefen Steuern vom Bettler zum Spender. Nun fehlt das Geld. Die Finanzdirektorin soll es richten.

Weil Obwalden zu höheren Steuereinnahmen kam, wurde in den vergangenen Jahren viel gebaut. Idylle und Neubausiedlungen liegen in Sarnen nahe beieinander. Fotos: Fabienne Andreoli

Weil Obwalden zu höheren Steuereinnahmen kam, wurde in den vergangenen Jahren viel gebaut. Idylle und Neubausiedlungen liegen in Sarnen nahe beieinander. Fotos: Fabienne Andreoli

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Wäre doch nur das ganze Jahr Fasnacht. Maya Büchi würde es besser gehen. Sie liebt es, sich als Hexe zu verkleiden. Magische Kräfte haben, Probleme wegzaubern, das wärs. Doch statt Hut und lange Nase trägt die 55-Jährige Hosenanzug und Halskette. Büchi ist keine Hexe, sondern Obwaldner Regierungsrätin. Als solche sitzt die Finanzdirektorin (FDP) in Sarnen im Sitzungszimmer und fasst sich ans Herz, als würde es in ihrer Brust gerade heftig schlagen. Zwischen Hand und Herz steckt ganz klein das Kantonswappen am Revers. Büchi holt Anlauf für den nächsten Satz: «Wir Obwaldner schaffen das.»

Maya Büchi hat ein Problem. «40 Millionen Franken», sagt sie nur. Der Kanton hat 2006 markant die Steuern gesenkt, jetzt plagt ihn ein Defizit. Also entwickelte Büchi einen Plan: Sparen und die Steuern erhöhen. Das Volk hat darüber Ende September abgestimmt, ein Regierungsratskollege sagte zuvor: «Die Obwaldner werden das schon schlucken.» Er irrte. Die Stimmbürger lehnten die Vorlage ab. Büchi steht vor unbequemen Wochen.

Ihr fehlt ein gesetzeskonformes Budget für 2019, eine Lösung ist momentan weit weg. «Ich schlafe gut», sagt sie – nur etwas wenig. Ihren Kaderleuten verhängte sie einen Ferienstopp, ihr Terminkalender ist auf zwei Wochen hinaus ausgebucht, ins Restaurant Krone geht sie nicht mehr Mittag essen (lange Wartezeiten). Büchi kommt morgens um sieben ins Büro und verlässt es abends nach neun, mit Akten und Laptop unter dem Arm, zu Hause arbeitet sie weiter. Harte Zeiten vergehen, starke Menschen bestehen. Büchi zählt sich zu diesen.

Steuerparadies Nummer eins

Obwalden hat wilde Jahre hinter sich. Vor 15 Jahren trug man in der Schweiz den Namen Steuerhölle, der Kanton galt als Ort der Bauern und wurde meist von der Restschweiz ignoriert. Nur einmal schaute die Schweiz genauer hin, 2005 beim Jahrhunderthochwasser, ganze Gemeinden waren überflutet, in Sarnen versuchten Bauern ihre Kühe aus dem Schlamm zu retten. Die Schweiz hatte Mitleid.

Es war die Zeit, als findige Obwaldner an einer Bombe bastelten. So erzählt es CVP-Ständerat Erich Ettlin, einstiger Obwaldner Steuerverwalter und damals in der Expertengruppe. Die Idee: Die radikale Strategie mit rekordtiefen Steuern muss mit einem Knall einschlagen – also marketingtechnisch. Obwalden soll die Nummer eins werden unter den Steuerparadiesen. 86 Prozent der Bevölkerung sagten Ende 2005 Ja zum Plan. Ein Plan, der funktionierte. Firmen und Reiche kamen, der Kanton prosperierte. Doch das Mitleid der Schweiz wich nicht Bewunderung, sondern Häme. Diese verstärkte sich, als der Kanton wenig später Sonderwohnzonen für Reiche einführen wollte, Bundesrat Leuenberger schimpfte es Apartheid. 2009 fragte die «NZZ am Sonntag»: «Ist der hässliche Schweizer ein Obwaldner?»

Die Obwaldner schütteln darob den Kopf, sie sehen das ganz, ganz anders. Seit der Steuersenkung gehe es ihnen besser, sagen sie. Mehr Arbeitsplätze, mehr Steuereinnahmen, bessere Infrastruktur. «Einmalig», sagt Karl Vogler, Obwaldner CSP-Nationalrat, «eine einzigartige Erfolgsgeschichte.» Kein Schweizer Kanton habe so schnell eine Wandlung durchgemacht – vom Bettler zum Spender innerhalb von nur zehn Jahren. Die Menschen wandern nicht mehr ab, Obwalden ist plötzlich attraktiv.

Maya Büchi ist Finanzdirektorin und hat ein Problem:
40 Millionen Franken.

Doch mit dem plötzlichen Reichtum stiegen im einst so sparsamen Obwalden die Ausgaben. In der Bildung, in der Kultur, in der Gesundheit, zum Teil massiv, erzählt Maya Büchi. Und da ist der nationale Finanzausgleich (NFA), dieses Instrument der nationalen Solidarität. Jahrelang bekam Obwalden Geld von den anderen Kantonen, 2008 waren es 67,2 Millionen. 2017 wurden die Obwaldner Geber, sie sagen das nicht ohne Stolz. Doch Geben kostet, nächstes Jahr zahlt Obwalden 13 Millionen ein. Unfair sei das, bemerkt Vogler. Da arbeitet man hart, um den Ruf des Schmarotzers loszuwerden – als Dank liegen saftige Rechnungen im Briefkasten.

Auf der Strasse sehen die Leute das ähnlich. Ihre Folgerung: Man müsse jetzt mehr ausgeben, damit Obwalden wieder Nehmerkanton werde. Doch diese Leute haben den NFA nicht begriffen. Bei diesem sind nicht die Steuererträge entscheidend, sondern die Finanzstärke der Menschen und Firmen. Lockt ein Kanton mit tiefen Steuersätzen Reiche an, zahlt er mehr in den Finanzausgleich ein – auch wenn er wegen tiefer Steuern gar nicht mehr einnimmt. Das heisst: Tiefe Steuern kosten.

«Wir haben die Steuern etwas zu stark gesenkt, nun müssen wir korrigieren», sagt Regierungsrätin Büchi, denn Sparen alleine reiche nicht. Ständerat Ettlin widerspricht. Es habe die rekordtiefen Steuern gebraucht, damit die Firmen und die Reichen überhaupt nach Obwalden kamen. Er gebe aber Büchi recht, dass es nun eine kleine Korrektur nach oben brauche. Und dann gibt es auch noch die SVP. Die findet eine Steuererhöhung das Letzte, Sparen reicht, schliesslich habe man in den vergangenen Jahren Geld verschwendet und Reserven verprasst.

Die Skepsis des Denkmalpflegers

Die radikale Steuerstrategie hat auch anderswo Spuren hinterlassen, in der Landschaft. Im Wirkungsbericht zur Steuerstrategie des Regierungsrates steht, dass der Verkehr zugenommen habe, dass übermässig viel Land verbaut wurde und dass damit auch die Häuserpreise gestiegen sind. Es gibt Obwaldner, die die Gemeinde wechseln müssen, weil sie sich kein Eigenheim mehr leisten können.

Peter Omachen hat den Bauboom aus nächster Nähe verfolgt. Manchmal macht der Obwaldner Denkmalpfleger Führungen durch Sarnen, den Kantonshauptort mit dem idyllischen Dorfplatz. Omachen hat grosse Plakate dabei und stoppt vor der Kantonalbank, nebenan steht ein Haus aus dem 16. Jahrhundert. Omachen sagt den Zuhörern, ohne die Denkmalpflege sähe es hier heute anders aus, er hält ein Plakat in die Höhe, darauf ein fünfstöckiges Wohn- und Geschäftshaus, so bieder, wie der Name klingt. Die Menschen staunen, kommen auf Omachen zu und klopfen ihm auf die Schulter. Einer sagt: «Ohne euch wäre das Dorf in 10 Jahren kaputt.» Omachen gibt sich in diesen Momenten bescheiden, er mache nur seinen Job.

Doch er hat in den vergangenen 17 Jahren in Obwalden viele Baukräne gesehen. Im Zentrum von Sarnen kann sich Omachen dank des Ortsbildschutzes gegen eine Verschandelung durchsetzen, an den Dorfrändern ändert sich das. Häuserblocks mehren sich, lieblos wurden sie ins Grün gestellt. «Wo die Leute arm sind, bleibt es idyllisch. Wo sie reich sind, wird es hässlich, wenn man nicht aufpasst», sagt Omachen.

Regierungsrätin Büchi ist auf Omachens Seite, die Bauerntochter wohnt etwas abgelegen, Beton mag sie nicht sonderlich, Landverschleiss schon gar nicht. In den kommenden Tagen wird sie dem Kantonsrat einen Weg aus dem Defizit vorschlagen. Aufwendig werde das, sagt sie. Die Lage ist ernst, noch habe man aber Zeit – und noch bleibe etwas Geld.

Die Obwaldner sagen, das komme schon gut, so wie in Luzern soll es nicht werden. Die Luzerner senkten ebenfalls die Steuern und kämpfen seither mit Defiziten. Die Schulgelder stiegen, Prämienverbilligungen blieben aus, Strassen blieben ungeflickt, dazu erhob der Kanton allerlei Gebühren. «Wir haben hier andere Verhältnisse», sagt Büchi, «wir sind kleiner, wir kennen uns, wir Obwaldner halten zusammen.»

Der Zorn der Obwaldner

Wie das ist, wenn Obwaldner zusammenhalten, erfuhr auch Josef Zisyadis. Der Kommunist zog 2006 nach Sachseln, um sich als Obwaldner über die Bevorteilung der Reichen zu beschweren. Der damalige Nationalrat bekam vor Bundesgericht recht, zugleich spürte er den Obwaldner Zorn. Zisyadis, der Bonvivant, machte im Kanton zwei Sternerestaurants aus. Diese legten ihm aber nach dem Besuch nahe, künftig nicht mehr bei ihnen zu essen – Stammkunden drohten mit Boykott.

Ein solcher Bösewicht fehlt in diesen Tagen. Es ist die selbst gebastelte Bombe, die den Kanton bedroht. Scharf gemacht durch 86 Prozent der Bevölkerung. Und Maya Büchi? Sie ist mittendrin. Ob als Sprengmeisterin oder Bombenentschärferin, wird sich zeigen.

Erstellt: 22.10.2018, 23:55 Uhr

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