Das Versagen der Justiz

Ein 21-jähriger Mann kauert nachts in einer Zelle vor der Tür. Es ist der einzige Ort, wo ein bisschen warme Luft in den Raum zieht. An Händen und Füssen ist er gefesselt, nur ein Umhang bedeckt seine Blösse. Decke und Matratze hat er nicht. Tagelang.

Ein 10-Jähriger wird von der Polizei in Handschellen abgeführt und ins Polizeigefängnis gebracht. Verhört wird er ohne Eltern. Fast sieben Wochen bleibt er eingeschlossen –unschuldig, wie sich zeigen wird.

Ein 15-Jähriger wird dreizehn Tage lang in der Psychiatrischen Uniklinik ans Bett gefesselt und mit Spritzen ruhiggestellt. Völlig unnötig, stellt ein Arzt später fest. Zehn Jahre lang untersuchen die Behörden den Vorfall nicht.

Aufseher überschreiten Grenzen des Zulässigen immer wieder

Das alles geschah nicht in einem Land wie den USA, das für seinen unmenschlichen Umgang selbst mit jüngsten Straftätern berüchtigt ist. Die Rede ist vom Kanton Zürich. Wäre das Opfer dieser Übergriffe nicht Brian alias Carlos, die Empörung wäre riesig. Zu Recht. Einer der zentralen Artikel in der Europäischen Menschenrechtskonvention postuliert: «Niemand darf (...) unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.»

Im Umgang mit Brian scheint das nicht zu gelten. Die geschilderten Vorfälle sind keine Ausnahmen, sie haben System. Wie die Behörden im Strafvollzug, aber auch andere Institutionen mit dem heute 24-jährigen Schweizer umgingen, ist erschütternd und eines Rechtsstaats unwürdig.

Viermal, insgesamt rund anderthalb Jahre, sperrte man ihn zu Unrecht ein. In verschiedenen Gefängnissen haben Aufseher die Grenzen des Zulässigen immer wieder weit überschritten. Zum Beispiel nach der Auseinandersetzung, für die Brian sich derzeit vor Gericht verantworten muss. Sie fesselten ihn, schnitten ihm die Kleider vom Leib und liessen ihn nackt und gefesselt in einer Zelle liegen. Man muss das hier in aller Deutlichkeit festhalten: Das ist demütigend, unprofessionell und unter keinem Titel zulässig.

Der Staat hat auch gegenüber jenen, die er gegen ihren Willen festhält, eine Fürsorgepflicht.

Nun kann man mit einigem Recht darauf verweisen, dass Brian ein unflätiger Provokateur ist. Reizt man ihn, schlägt er schon mal unvermittelt zu oder reagiert mit blindwütiger Zerstörung. Verständlich, dass einem Aufseher irgendwann die Geduld ausgeht. Richtig ist auch, dass der Staat seinen Angestellten gegenüber eine Fürsorgepflicht hat. Sie müssen, so gut es geht, vor Brians Gewaltausbrüchen geschützt werden und in Ruhe und Sicherheit arbeiten können.

Aber der Staat hat eben auch jenen gegenüber, die er gegen ihren Willen festhält, eine Fürsorgepflicht. Im Fall von Brian hat der Staat diese ein ums andere Mal verletzt. Vor zwei Jahren räumte Justizdirektorin Jacqueline Fehr (SP) in einer denkwürdigen Pressekonferenz Fehler ein. Passiert ist: nichts. Stattdessen: noch mehr Demütigungen. Seit vierzehn Monaten schmort Brian in Isolationshaft. Selbst die eigene Körperpflege, sagt der Verteidiger, sei ihm verwehrt.

All das muss uns beunruhigen, aus mehreren Gründen: zum einen, weil man sich unwillkürlich fragt, was sich hinter Gittern sonst noch abspielt – und was alles nur deshalb nicht an die Öffentlichkeit dringt, weil die Betroffenen klein beigeben.

Nach so vielen krassen Fehlleistungen stehen wir vor einer entscheidenden Weichenstellung.

Zum anderen, weil es die Hilflosigkeit eines Justizsystems offenbart, das völlig darauf angewiesen ist, dass Gefangene kooperieren. Oder dass sie, wenn man sie bestraft, einknicken. Beides tut Brian nicht. Darauf hat dieses System nur eine Antwort: noch mehr Härte. Obwohl klar ist, dass das nicht funktioniert. Im Umgang mit einem Menschen, der ein so extremer Einzelfall ist, braucht es Fantasie, Mut und Geld. Dass eine kreative Lösung funktionieren kann, hat seinerzeit das Sondersetting gezeigt, das wegen der Kritik an den hohen Kosten abgebrochen werden musste.

Nach so vielen krassen Fehlleistungen stehen wir im Fall Brian vor einer entscheidenden Weichenstellung. Es ist wohl die letzte Chance für den Rechtsstaat, zu beweisen, dass das Bild der Justitia, die mit verbundenen Augen und Waage ein Urteil ohne Ansehen der Person fällt, nicht nur schöne Fiktion ist. Konkret: Ob die fragliche Auseinandersetzung rechtlich eine versuchte schwere Körperverletzung darstellt, muss unabhängig von der Person Brian, allein aufgrund der Beweise und Aussagen, entschieden werden. Dass eine Verwahrung nicht mehr möglich ist, sollte es sich um eine leichte Körperverletzung handeln, darf keine Rolle spielen.

Sicher, Brian freizulassen, wäre selbst mit enger Begleitung ein riskanter Entscheid. Ihn zu verwahren, aber auch. Was dann zu erwarten wäre, hat der Gerichtspsychiater so beschrieben: «Gegenwehr bis zur finalen Erschöpfung.» Wenn ein solches Urteil wirklich nötig ist, dann muss es wenigstens in allen Punkten korrekt sein.

Erstellt: 02.11.2019, 14:03 Uhr