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Das Powerplay am Rosengarten ist falsch

Zürichs Stadtrat widersteht zu Recht dem Druck von Rot-Grün und bleibt beim Tunnelbau. Der Kampf verlagert sich damit aufs Land.

Unter der Rosengartenstrasse wird ein Autotunnel gebaut, auf der Strasse sollen Tramschienen verlegt werden. Foto: Gaetan Bally (Keystone)
Unter der Rosengartenstrasse wird ein Autotunnel gebaut, auf der Strasse sollen Tramschienen verlegt werden. Foto: Gaetan Bally (Keystone)

Im Ringen um den Rosengarten beweist der Zürcher Stadtrat Haltung unter garstigen Bedingungen. Die eigene Basis, die erstarkte rot-grüne Mehrheit, verlangte vehement, dass er Wort bricht. Dass er jenen Kompromiss aufkündigt, auf den er sich vor sechs Jahren mit der Kantonsregierung verständigt hat: Oben gibt es ein Tram, unten einen Tunnel (lesen sie hier, wie dieser Tunnel künftig aussehen soll).

Dass der Stadtrat daran festhält, ist richtig. Schon damals war er rot-grün, und schon damals war klar, dass da kein Velotunnel gebaut wird, sondern einer für Autos. Dennoch schlugen beide Seiten ein. Bei Grossprojekten unter mächtigen Partnern ist Verlässlichkeit das höchste Gut. Wer dies ignoriert und Wetterfahne spielt, büsst irgendwann dafür, weil keiner mehr mit ihm kooperieren mag. Das sollten auch jene Leute einsehen, die dem Stadtrat im Übermut seine Standhaftigkeit zum Vorwurf machen – es sind die gleichen, die über Verrat schimpfen, wenn ein Donald Trump das Klimaabkommen aufkündigt.

Wer Wetterfahne spielt und den Kompromiss kündigt, büsst dafür, weil keiner mehr mit ihm kooperieren mag.

SP-Stadtrat André Odermatt sagte einst, er sei zu pragmatisch, um sich ideologisch zu verschanzen. Man müsse auch mal den Mut haben, eigene Thesen in den Eimer zu werfen. Am Rosengarten sei das die These, dass der Tunnel Mehrverkehr erzeuge. Die Stadtregierung hat sich nachträglich sogar die Zusicherung erkämpft, dass die Zahl der Autos, die heute über die Rosengartenstrasse rollen, nicht überschritten werden darf.

Mit Blick auf die kantonale Abstimmung im Februar bedeutet dies, dass die links-grünen Tunnelgegner in der Stadt Stimmen aus dem eigenen Lager verlieren werden. Wie bei der Stadionabstimmung, als die Stadtregierung ebenfalls mit Pragmatismus und Kompromiss argumentierte und so den Widerstand von Rot-Grün entscheidend schwächte.

Damit verschiebt sich die entscheidende Kampfzone in der Tunnelabstimmung aufs Land. Dort sträuben sich viele SVP-Anhänger trotz der Ja-Parole ihrer Partei dagegen, mehr als eine Milliarde Franken in ein Projekt zu stecken, von dem nur die Stadt profitiert. Die Frage ist nun, ob sie diesen Widerwillen auch an die Urne tragen.

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