Der Inquisitor gegen Donald Trump

Im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten spielt der demokratische Senator Adam Schiff die Hauptrolle.

Erstaunliche Machtfülle: Adam Schiff (Mitte) kann das Absetzungsverfahren gegen den amtierenden Präsidenten nach Gutdünken führen. Foto: Reuters

Erstaunliche Machtfülle: Adam Schiff (Mitte) kann das Absetzungsverfahren gegen den amtierenden Präsidenten nach Gutdünken führen. Foto: Reuters

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Zu Adam Schiff hätte an Halloween am besten das Kostüm von Tomás de Torquemada gepasst. Nach der Impeachment-Abstimmung vom Donnerstag im US-Repräsentantenhaus regiert der kalifornische Abgeordnete über den Prozess der Amtsenthebung von Präsident Donald Trump ganz wie der spanische Grossinquisitor im 15. Jahrhundert.

Als Vorsitzender der Geheimdienstkommission kann Schiff wie bis anhin Zeugen gegen Trump hinter verschlossener Tür befragen lassen. Er allein entscheidet, ob und wann welche Abschriften ­davon publiziert werden. Schiff wählt aus, welche der Befragten für die noch im November vorge­sehenen öffentlichen Sitzungen vorgeladen werden. Und wenn Republikaner oder Anwälte Trumps Zeugen ihrer Wahl rufen, kann Schiff diese ablehnen.

In Louisiana setzte er einen bestechlichen Richter ab

Die ausschliesslich mit Stimmen der Demokraten verabschiedete Impeachment-Resolution verdiene den Titel «Ermächtigungsgesetz für Adam Schiff», schreibt der Kommentator Byron York. Die Republikaner im Repräsentantenhaus einigten sich auf die Formulierung, Schiff betreibe ein Verfahren im «Sowjet-Stil». Auch Trump hat den politischen Erzfeind mit Schimpf belegt. Er versieht den Namen Schiff mit den wenig schmeichelhaften Beiwörtern «shifty» (verschlagen), «liddle» (klein) oder «pencil neck» (Bleistifthals).

Ungeachtet der republikanischen Kritik hält Parlaments­sprecherin Nancy Pelosi – im Inquisitionsvergleich wäre sie der Papst – an Schiff fest. Sie traut dem 59-jährigen Ex-Staatsanwalt aus Los Angeles am ehesten zu, das Amtsenthebungsverfahren publikumswirksam durchzuziehen. ­Jerry Nadler, dem Vorsitzenden der für Impeachments eigentlich zuständigen Justizkommission, will ­Pelosi erst in der Schlussphase eine Rolle gewähren. Der New Yorker hatte im Sommer zwei Hearings veranstaltet, die durchfielen.

Der Harvard-Abgänger Schiff wurde nicht nur wegen seiner ­Herkunft aus Kalifornien, wo auch Pelosi wohnt, zum engsten Verbündeten der führenden Demokratin. Der wohl beste Ankläger der Fraktion hat als Einziger schon einmal ein Impeachment-Verfahren geleitet: 2010 besorgte Schiff die Absetzung des Bezirksrichters Thomas Porteous aus Louisiana, dem Bestechlichkeit vorgeworfen worden war.

Der Abgeordnete für Hollywood erzählt gern Geschichten

Eine Amtsenthebung zu organisieren, sei damit vergleichbar, ein Stück auf die Bühne zu bringen, sagte der damalige Sonderanwalt Alan Baron der «Washington Post». «Man hat die Figuren, die Requisiten, einen Eröffnungs- und einen Schlussakt. Und Adam war in all dem grossartig.»


US-Korrespondent Alan Cassidy erklärt, wie ein Amtsenthebungsverfahren abläuft und wie gross die Chancen sind, dass Trump des Amtes enthoben wird. (Video: Alan Cassidy, Adrian Panholzer und Sarah Sbalchiero)


Sein Inszenierungstalent blieb Schiff selbst nicht unverborgen. Bevor er in die Politik ging, wollte er Drehbuchautor werden. Der Abgeordnete, zu dessen Bezirk Hollywood gehört, hat laut der «Post» mehrere Drehbücher verfasst, wenn auch noch keines vermarktet. Im Moment fehlten ihm dazu die Zeit und das Bedürfnis, sagt Schiff. «Ich weiss nicht, wie jemand absurdere Dinge schreiben könnte als das wirkliche Leben.»

Wenn er nun das Script für Trumps Amtsenthebung entwirft, darf seine Gabe fürs Fabulieren nicht mit ihm durchgehen. Genau das widerfuhr ihm beim bisher einzigen öffentlichen Impeachment-Hearing im September: Schiff schmückte das von einem Whistleblower beanstandete Telefongespräch Trumps mit dem ukrainischen ­Präsidenten Selenskij mit eigenen Worten so aus, als habe ein Mafia-Boss einen anderen erpresst.

Für Trump und die Republikaner hat Schiff sich mit der Umschreibung des Telefongesprächs disqualifiziert. Zudem habe er ­gelogen, als er in einem Interview behauptete, nicht mit dem Whistleblower gesprochen zu haben. ­ Tatsächlich hatte das Team der ­Geheimdienstkommission den Trump-kritischen Insider beraten, bevor er seine anonyme Meldung platzierte. Über diese mögliche Absprache wollen die Republikaner mehr wissen: «Schiff ist ein materieller Zeuge in der gleichen Impeachment-Untersuchung, deren Leitung ihm die Demokraten übertrugen», protestierte der Texaner John Ratcliffe am Freitag. «Das ist ein unerhörter Verstoss gegen die Ordnungsmässigkeit und gegen alle Fairness-Standards.»

Das Publikum gibt sich nach wie vor wenig beeindruckt

Die Demokraten werden sich durch die Kritik an der Person des Kommissionsvorsitzenden nicht beirren lassen. Als Mehrheitspartei können sie das Impeachment-Verfahren im Repräsentantenhaus nach Gutdünken organisieren.

Fraglich ist jedoch, wie die Vorwürfe gegen Pelosis Inquisitor auf die Wählerschaft wirken. Bisher haben fünf Wochen Zeugenaussagen und das gezielte Durchsickern von Informationen an die Medien die öffentliche Meinung wenig bewegt. Nach einer am Freitag publizierten Umfrage befürwortet nach wie vor nur eine relative Mehrheit von 49 Prozent das Amtsenthebungsverfahren und die Absetzung Trumps – 47 Prozent sind dagegen.

Schiffs Drehbuch sieht nicht vor, Trump-Anhänger zu umschmeicheln. Am Halloween-Donnerstag erhielt seine Resolution null republikanische Stimmen. Vielen Amerikanerinnen und Amerikanern wird dieses Ergebnis als Beleg dafür genügen, dass ­hinter dem Impeachment primär Parteipolitik steckt.



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Erstellt: 02.11.2019, 22:25 Uhr

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