In der SP wächst der Frust über den Chef

Immer offensiver drängen prominente Genossen Christian Levrat zum Rücktritt. Der SP-Präsident selbst ist abgetaucht.

Er schweigt eisern: In der SP verstehen viele nicht mehr, warum Präsident Christian Levrat seine Zukunftspläne nicht verraten will. Foto: Keystone

Er schweigt eisern: In der SP verstehen viele nicht mehr, warum Präsident Christian Levrat seine Zukunftspläne nicht verraten will. Foto: Keystone

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«Christian Levrat, bonjour!» Greyerzer Singsang im Telefon. Aber die Antwort kommt ab Band. Er sei nicht erreichbar, sagt die Stimme des SP-Präsidenten. Er werde so bald als möglich zurückrufen. Tut er dann nicht.

Auch die übrige SP-Spitze ist gestern Morgen schlecht erreichbar. Oder auffällig schmallippig. Der Fokus der ­Partei liege momentan voll auf den zweiten Wahlgängen, sagt Co-Generalsekretär Michael Sorg. Ende November wolle man dann an einer Versammlung die ­Wahlen aufarbeiten. Vizepräsidentin Barbara Gysi schreibt: «Christian Levrat macht einen Superjob. Personelle Fragen stellen sich derzeit nicht.»

Tun sie nicht? Das kommt sehr darauf an, wen man fragt. Zwei Wochen nach den eidgenössischen Wahlen scheint es, als habe die SP-Spitze die Macht endgültig verloren, zu bestimmen, worüber in der Partei nachgedacht und ­diskutiert wird – und worüber nicht. Hinter vorgehaltener Hand fordern SPler seit dem Wahlsonntag den Rücktritt von Präsident Christian Levrat, der die Partei seit 2008 führt und so geprägt hat wie wohl niemand im 21. Jahrhundert.

«Ich verstehe das Theater nicht ganz. Ich habe nur geschrieben, was allen längst bewusst ist.»Jacqueline Fehr, SP-Regierungsrätin

Am 20. Oktober allerdings erzielte die SP unerwartet das schlechteste ­Ergebnis aller Zeiten. 16,8 Prozent Wähler­anteil (minus 2 Prozentpunkte), fünf Sitzverluste in National- und Ständerat. Und dies während eines Linksrutschs. Das Resultat: ein rotes Desaster.

Am Wochenende ist nun passiert, was immer passiert, wenn der Druck zu gross ist: Er entweicht. Die frühere Nationalrätin und heutige Zürcher Regierungsrätin Jacqueline Fehr veröffentlichte in der linken Zürcher Zeitung «P.S.» einen Gastbeitrag mit dem Titel «Gemeinsam wachsen» (wir berichteten). Darin heisst es: «Wir brauchen einen Wechsel an der Spitze. Das Gesicht der SP Schweiz muss in den kommenden Jahren weiblich und jung sein.»

«Jede Organisation braucht nach einer gewissen Zeit frische Kräfte»: Jacqueline Fehr will den Wehsel in der SP. Foto: Keystone

Da. Sie hat es gesagt. Die NZZ berichtete gross, die Meldung zog Kreise durch die Medienschweiz, durch Twitter, in die schweigende Parteispitze. Grosse Aufregung. «Ich verstehe das Theater nicht ganz», sagt Jacqueline Fehr. «Ich habe nur geschrieben, was allen längst bewusst ist: Christian Levrat wird keine weitere Amtszeit anhängen.» Sie habe den Präsidenten nicht zum Rücktritt aufgefordert oder gar seine Amtszeit und seine Erfolge schmälern wollen. «Es ist einfach so, dass jede Organisation nach einer gewissen Zeit frische Kräfte braucht.»

CVP-Präsident Gerhard Pfister nimmt Fehr das nicht ab. Er vermutet eine Rache­aktion der Regierungsrätin, weil Levrat sie einst als Fraktionschefin im Bundeshaus verhinderte, wie er auf Twitter schrieb. «Ich habe den politisch spannendsten Job der Schweiz», entgegnet Fehr. «Da soll ich noch nachtragend wegen eines verpassten Fraktionspräsidiums sein? Bitte!»

Rücktritt mit Staturgewinn

Herausgeberin von «P.S.» ist SP-Nationalrätin Min Li Marti. Auch sie hat sich in der aktuellen Ausgabe zum Zustand der SP geäussert, und auch sie hat – zumindest indirekt – ihren Präsidenten zum Rücktritt aufgefordert. Um nach der Wahlniederlage eine Kurskorrektur zu schaffen, benötige die SP die besseren Lösungen und die besseren Ideen. «Aber eben auch die besseren Leute. Dazu braucht es wohl auch neue Köpfe, aber vor allem eine Partei- und Fraktionsleitung, die Vielfalt lebt und leben lässt und auch vorzeigt.» Das gelte unabhängig von der Person Levrat, sagt die Nationalrätin.

Ein Wechsel mache so oder so Sinn, sonst gerate man als Partei in einen Trott. Sie hat Erfahrungen damit. Sieben Jahre hat Min Li Marti die Fraktion im Zürcher Gemeinderat geführt. «Und im siebten Jahr hatte ich keine Lust mehr auf Diskussionen. ‹Macht einfach, was ich sage›, dachte ich damals. Da wusste ich: Ich muss aufhören.» Auf nationaler Ebene habe es sich in eine ähnliche Richtung entwickelt.

Wie es auch anders geht, wie man im Rücktritt die Hoheit über die eigene Kommunikation behält – und vielleicht sogar an Statur gewinnt –, zeigen Beispiele aus der jüngeren SP-Geschichte. Nach der Wahlniederlage 2007 gab sich Parteipräsident Hans-Jürg Fehr fünf Tage Zeit. Dann trat er vor die Medien, noch bevor eine Diskussion um seine Person beginnen konnte. Nach einer so deutlichen Niederlage, sagte Fehr, brauche es ein starkes Zeichen. Der ­damalige Vizepräsident und heutige Gewerkschaftsbundpräsident Pierre-Yves Maillard sprach von einer «grossen Geste für die Partei» und lobte Fehrs Mut und Ehrlichkeit.

Hans-Jürg Fehr trat zurück, bevor eine Diskussion um seine Person beginnen konnte: Hier mit seinem Nachfolger im Jahr 2010. Foto: Peter Klaunzer (Keystone)

Knapp zwanzig Jahre zuvor musste der langjährige SP-Präsident Helmut Hubacher ebenfalls eine Niederlage verdauen, die Wahlen 1987 liefen nicht gut. «Es war mein guter Freund Andreas ­Gerwig, der mir sagte: Jetzt musst du zurücktreten», erzählt Hubacher. Das habe ihn hässig gemacht, richtig wütend, doch einen Tag später wusste er: Sein Freund hat recht. «Wenn man es selber nicht zustande bringt, braucht man Freunde, die einem im richtigen Moment einen Schupf geben.» So sei es auf jeden Fall bei ihm gewesen.

Was all diese angekündigten, vermuteten oder tatsächlichen Rücktritte gemeinsam haben: Sie fanden in einer Zeit des Umbruchs statt. Nach verlorenen Wahlen – und vor heftigen Richtungskämpfen.

«Heute kommen wir manchmal staubtrocken rüber.»SP-Nationalrätin Min Li Marti über ihre Partei

Just in dieser Situation befindet sich auch die heutige SP. Viele Funktionäre wünschen sich nicht nur ein neues – und bitte: weibliches, junges – Gesicht an der Spitze, sondern eine grundlegende Erneuerung der Partei: Min Li Marti fordert in ihrem Editorial, dass die SP «offener, agiler, besser, interessanter» werden müsse. «Heute kommen wir manchmal staubtrocken rüber.» ­Andere Funktionäre verlangen einen neuen Führungsstil, moderner, partizipativer. Mehr Schwung, mehr Spass und auch mehr Streit (lesen Sie hier, welche Frauen derzeit als mögliche SP-Präsidentinnen im Gespräch sind).

Aber nicht nur in der Form, auch in der Sache, in ihren politischen Inhalten, ­sollen sich die Sozialdemokraten neu ­finden. Der abgewählte Nationalrat und Gewerkschafter Corrado Pardini etwa kritisierte letzte Woche in einem Interview mit dem «Bund», dass die SP ihre Kernthemen soziale Sicherung und AHV vernachlässigt habe.

Die Zürcher Regierungsrätin Jacqueline Fehr wiederum möchte eine neue, progressive Charta von ihrer Partei. Nur so sei es möglich, weiterhin die zwei grossen Aufgaben der SP zu gewährleisten: Bewahren der sozialen Errungenschaften, Kämpfen für den Fortschritt.

Die SP habe schon immer Federn lassen müssen, wenn eine neue Bewegung das politische Geschehen aufgemischt ­habe. Das sei bei der Friedensbewegung so gewesen, bei der feministischen Bewegung, bei der ökologischen. «Bisher ist es der SP jedes Mal gelungen, sich ­vielen dieser engagierten Menschen als politische Heimat anzubieten.»

Für Zivilcourage gelobt

Nur: Wie das geschehen soll, ist eine unbeantwortete Frage. In welche Richtung sich die SP entwickeln soll – nach rechts, nach links, zur Mitte –, ist eine Debatte, die nur geführt werden kann, wenn der Weg zur Spitze tatsächlich frei ist. Solange Levrat sich nicht rührt, werden sich auch seine möglichen Nachfolgerinnen und Nachfolger nicht rühren. Das ist der Grund, warum die Parteispitze so laut schweigt, die Parteibasis hörbar murrt und die Exponenten mit Ambitionen auf das Präsidium immer unruhiger werden. Die Zukunft der SP kann erst beginnen, wenn die Gegenwart Geschichte ist.

Die Situation erinnert an das Jahr 2000, als viele mit der damaligen Partei­präsidentin Ursula Koch nicht mehr zufrieden waren. An der Basis wuchs das Unverständnis darüber, dass Probleme und Reformbedarf nicht angesprochen werden konnten, solange sich Koch an der Spitze hielt.

Es war eine junge Winterthurer Nationalrätin, die das als ­Erste öffentlich aussprach und die Präsidentin zum Rücktritt aufforderte. Die Natio­nalrätin wurde danach für ihre «Zivilcourage, Ehrlichkeit und Spontanität» gelobt. Ihr Name: Jacqueline Fehr.

Erstellt: 05.11.2019, 22:15 Uhr

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