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Lottrige Beziehungskiste

Neben Roger Köppel will auch Alfred Heer in den Ständerat. Das bringt Zürichs Bürgerlichen Ärger.

Die auflodernde Ständeratsdiskussion führt dazu, dass die Zürcher SVP sieben Wochen vor den Wahlen einen konfusen Eindruck hinterlässt: Alfred Heer (links) und Roger Köppel im Nationalrat. Bild: Keystone
Die auflodernde Ständeratsdiskussion führt dazu, dass die Zürcher SVP sieben Wochen vor den Wahlen einen konfusen Eindruck hinterlässt: Alfred Heer (links) und Roger Köppel im Nationalrat. Bild: Keystone

Die Wortspielerei stammt von Konrad Langhart, dem Präsidenten der Zürcher SVP. Er schuf für die beiden – aus seiner Sicht – ungeliebten Zürcher Ständeräte Ruedi Noser (FDP) und Daniel Jositsch (SP) das Kürzel «Nositsch». Nun, nachdem nebst dem SVP-Nationalrat Roger Köppel auch dessen Ratskollege Alfred Heer seine Ständeratskandidatur bekannt gegeben hat, wird die Pointe zum Bumerang: «Nositsch» mag unvorteilhaft klingen, «Höppel» dagegen ist zum Lachen. So gerne würden die SVP-Angreifer gefährlich wirken – als Duo «Höppel» bewegen sie sich aber in der Liga hoppelnder Kaninchen: niedlich und harmlos.

Ironischerweise liegt die herbeiassoziierte Harmlosigkeit nicht allzu weit weg von der Realität. Die SVP-Attacke auf die Zürcher Ständeratssitze dürfte den beiden Amtierenden nicht allzu viel Kummer bereiten. Vielmehr führt die nun auflodernde Ständeratsdiskussion dazu, dass die Zürcher SVP sieben Wochen vor den Regierungs- und Kantonsratswahlen einen konfusen Eindruck hinterlässt.

Im Rahmen der Regierungsratswahl touren die SVP- und die FDP-Kandidaten gemeinsam durch den Kanton und beschwören das bürgerliche Bündnis. Gleichzeitig schiessen SVP-Exponenten – nebst Parteipräsident Langhart insbesondere Roger Köppel – mit Blick auf den Ständerat scharf gegen den Bündnispartner FDP und dessen Ständerat Noser. Die SVP müsse «ein Gegengewicht setzen zu den eineiigen EU-Turbo-Zwillingen Noser und Jositsch», so Köppel.

Womöglich hofft man nun, mit einem Doppelpack die Kraft zu erhöhen.

Dass gleich zwei SVP-Politiker Ständeratsambitionen äussern und die Partei damit kokettiert, allenfalls auch beide ins Rennen zu schicken, lässt sich als Akt der Verzweiflung deuten. Seit dem Rücktritt von Ständerat Hans Hofmann (2007) kämpft die Zürcher SVP vergeblich um die Rückkehr in die kleine Kammer. Selbst ihre prominentesten Köpfe – Ueli Maurer und Christoph Blocher – blieben chancenlos. Womöglich hofft man nun, mit einem Doppelpack die Kraft zu erhöhen.

Die Rechnung wird nicht aufgehen: Noser und Jositsch sind breit abgestützte Bisherige. Zudem ist politische Masslosigkeit in der Schweiz verpönt. Würde die SVP im politisch heterogenen Kanton Zürich gleich auf beide Ständeratssitze Anspruch erheben, wäre das wohl kontraproduktiv.

Hier süsse Regierungsrats-Harmonie, dort schroffes Misstrauen

Überdies zeigt die Gleichzeitigkeit von innerbürgerlicher Zusammenarbeit (bei den Regierungsratswahlen) und Konfrontation (bei den Ständeratswahlen), dass das SVP-FDP-Verhältnis nach wie vor höchst diffizil ist. Der Aufstieg der Zürcher SVP unter Kantonalpräsident Christoph Blocher in den 90er- und Nullerjahren hatte die Beziehung zwischen den beiden auf den Kopf gestellt: Die SVP überholte die FDP als wählerstärkste Partei und degradierte die FDP zum bürgerlichen Junior, begleitet von bösen Nadelstichen. Unvergessen Christoph Blochers giftiger Titel für die Freisinnigen: die «Weichsinnigen». Die Folge war eine schwere Beziehungskrise.

Gemeinsame Bündnisse bei Regierungsrats- oder Stadtratswahlen erweckten den Eindruck, die Krise sei im Begriff, sich zu entspannen. Doch Köppels rhetorisches Sperrfeuer gegen den amtierenden FDP-Ständerat widerspricht diesem Eindruck. Und ist damit ein Beitrag zur politischen Transparenz. Hier süsse Regierungsrats-Harmonie, dort schroffes Misstrauen – das Verhältnis von Freisinn und Volkspartei ist und bleibt eine lottrige Beziehungskiste.

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