Bund pfeift SBB-Chef zurück

Andreas Meyer läuft mit seinem Massnahmenpaket gegen Verspätungen und Störungen bei den Bahnaufsehern auf.

Ampel auf Rot: Die Aufsicht pfeift SBB-Chef Meyer zurück. Foto: Keystone

Ampel auf Rot: Die Aufsicht pfeift SBB-Chef Meyer zurück. Foto: Keystone

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Nach monatelangen Diskussionen über Zugverspätungen, Lokführermangel und den Ausfall ganzer Zugverbindungen hätte es der grosse Befreiungsschlag für SBB-Chef Andreas Meyer werden sollen. Verbunden mit einem demütigen Sorry kündigte er Anfang Woche einen Massnahmenplan zur Stabilisierung des SBB-Netzes an. Doch jetzt schiebt das Bundesamt für Verkehr (BAV) den Plänen des obersten Bähnlers einen Riegel. Kein Verzicht auf neue Linien, kein Abbau von Haltestellen, keine Busse. Diese Massnahmen, so sagen die Bahnaufseher des Bundes, dürften, wenn überhaupt, «höchstens punktuell ergriffen werden, und nur, wenn alle anderen Mittel ausgeschöpft sind».

Vor allem will das Eisenbahnamt mitreden. «Solche Massnahmen sind mit dem BAV abzusprechen», steht in einem Strategie- und Kommunikationspapier, welches das BAV nach Meyers Ankündigung erstellt hat. Konkret will es die Pläne der SBB mit den Bahnverantwortlichen an den sogenannten Koordinationsgesprächen diskutieren. In seinem Papier macht es aber schon klar, dass es Meyers Spielraum extrem eng fassen wird.

Die Behörden wollen kein Abbauprogramm

Das BAV hält fest: «Netznutzungskonzept und Netznutzungsplan sind verbindlich. Die Vorgaben der Konzession müssen eingehalten werden.» Konkret heisst das: An den bestehenden Linien und den Haltestellen darf nicht gerüttelt werden. Und wenn die SBB Fahrzeiten verlängern wollen, dürfen sie das höchstens in Absprache mit den Bundesbehörden: «Planungsgrundlagen dürfen die SBB nicht einseitig anpassen», schreibt das BAV. Auch Meyers Idee, Bahnverbindungen in Randzeiten durch Buskurse zu ersetzen, erteilt das BAV eine Abfuhr: «Kurzfristige Ersatzan­gebote wegen Störungen können toleriert werden, nicht jedoch der systematische Ersatz der Leistungen durch Busse.»

Faktisch ist Meyers Massnahmenplan ein Abbauprogramm. Das können die Bundesbehörden nicht akzeptieren. Man beharrt ­darauf, dass versprochene und ­politisch beschlossene Leistungen erbracht werden: «Das BAV ist verantwortlich dafür, dass die vom Parlament beschlossenen Aus­bauprojekte in Zeit, Kosten und Qualität umgesetzt werden, dies beinhaltet auch die versprochene Kapazitätserhöhung.»

Entsprechend abwehrend reagieren die Bahnbehörden auch auf Meyers Idee, den Kapazitätsgewinn aus neuen Ausbauten des Netzes nicht nur für zusätzliche und schnellere Züge zu nutzen, sondern stattdessen Reserven im Fahrplan einzubauen. Ausbauten seien im Hinblick auf ein bestimmtes Angebotskonzept beschlossen worden, dies müssten die SBB res­pektieren, heisst es beim BAV: Mit den Ausbauten geplante «Umsteigezeiten, Fahrzeitreserven und die Anzahl Angebote dürfen die SBB nicht einseitig anpassen».

Der abtretende SBB-Chef gilt schon als «ausrangiert»

Das BAV zerzaust praktisch den ganzen Massnahmenplan, und es ist klar: Der SBB-Chef hat seine Macht überschätzt. Seit er seinen Rücktritt für Ende 2020 angekündigt hat, gilt er bei seinen Verhandlungspartnern als «ausrangiert».

Auch die Kantone, im Regionalverkehr die Kunden der SBB, nehmen Meyer offensichtlich nicht mehr ernst. Als er vor kurzem ankündigte, er werde gegenüber Bestellungen für Regionallinien zurückhaltender sein, meinte ­Othmar Reichmuth, Schwyzer Regierungsrat und Vorstand der Verkehrsdirektorenkonferenz, es sei ein ständiges Ringen um Ausbauprojekte und nicht alleine an den SBB, zu entscheiden. Und in manchen Kantonen betrachtet man Meyer schon gar nicht mehr als relevanten Verhandlungspartner. Ein Verkehrsdirektor sagt hinter vorgehaltener Hand: «Wir nehmen die Auftritte von Herrn Meyer zur Kenntnis. Wir wissen aber auch, dass wir über den Ausbau nicht mehr mit ihm, sondern mit seinem Nachfolger verhandeln werden.»



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Erstellt: 02.11.2019, 21:48 Uhr

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