Und jetzt eine neue Zauberformel

Grünen-Chefin Regula Rytz dürfte als Bundesratskandidatin scheitern. Damit ist das Thema für die anderen Parteien nicht erledigt.

Regula Rytz wird wohl keine Chance auf einen Sitz im Bundesrat haben. Foto: Keystone

Regula Rytz wird wohl keine Chance auf einen Sitz im Bundesrat haben. Foto: Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Von der hoffnungsvollen Bundesratsanwärterin zur aussichtslosen Kampfkandidatin: Für Grünen-Präsidentin Regula Rytz hat dieser Prozess keine halbe Woche gedauert. Nach Bekanntgabe ihrer Kandidatur haben die bürgerlichen Parteien die Reihen innert dreier Tage geschlossen. Neben der angegriffenen FDP wollen auch die SVP und die Mittefraktion Rytz nicht zu Hearings einladen. Damit dürfte sie am 11. Dezember scheitern.

Schuld am vorschnellen Ende ihrer Bundesratsträume sind die Grünen teils selber. Die Partei hat wegen ihres langen Zögerns nach dem Wahlerfolg ihr Momentum verpasst. Und mit dem verzettelten Vorgehen und der allzu dünnen Personaldecke gleich selber bewiesen, dass sie noch nicht bereit ist für die Regierung.

Das Volk wählt heute vielseitiger, als der Bundesrat zusammengesetzt ist.

Doch der wohl missglückte Anlauf ist weniger ein Strategiefehler als vielmehr ein Lehrstück in Schweizer Politik. Das System ist auf Stabilität angelegt, und der Bundesrat ist Herz und Kopf dieser trägen Kontinuität. Wenn die bürgerlichen Parteien nun den Grünen die Regierungsverant­wortung verweigern, so hat das natürlich auch mit dem eigenen Machterhalt zu tun. Aber nicht nur: Auch in der Schweiz werden die politischen Kräfteverhältnisse volatiler. Sollen Ausschläge bei den Wahlen künftig automatisch in den Bundesrat übertragen werden, wird die politische Kultur aggressiver. Zu Recht warnen deshalb die Bundesratsparteien vor einem Stabilitätsverlust.

Das entbindet sie aber nicht vom Auftrag, der mit dem grünen Erfolg einhergeht: Das Volk wählt heute vielseitiger, als der Bundesrat zusammengesetzt ist. Die Parteien müssen darum eine Lösung finden, wie die relevanten Kräfte besser eingebunden werden können. CVP-Chef Gerhard Pfister will die Gespräche mit einem «Konkordanz­gipfel» eröffnen. Auch die Grünen haben den Grundstein für eine kons­truktive Diskussion gelegt: Mit ihrem Zögern haben sie gezeigt, dass es ihnen nicht nur um den plumpen Macht­anspruch geht, sondern um ernsthaften Gestaltungswillen. Gefordert sind jetzt FDP und SVP. Verweigern sie sich weiter dem Gespräch, wird das bei der nächsten Vakanz Folgen haben.

Erklärt: Die Geschichte der Zauberformel

Erstellt: 24.11.2019, 22:41 Uhr

Artikel zum Thema

Schluss mit der Zauberformel!

Kolumne Viel wurde über die Verteilung der Bundesratssitze gesagt. Nun fordert Polit-Experte Michael Hermann eine Abkehr vom Machtkartell und macht einen Vorschlag. Mehr...

Wie weiter mit der Zauberformel? Das sind die acht Szenarien

Mit der Kandidatur von Regula Rytz (Grüne) beginnt das Ringen um die Zusammensetzung des Bundesrates. Welche Vorschläge es für eine neue Zauberformel gibt. Mehr...

Grüne bejubeln Wahlsieg: «Wir gehören in den Bundesrat»

Parteipräsidentin Regula Rytz forderte vor den Delegierten in Bern eine neue Zauberformel. Die Grünen seien nun «eine Volkspartei». Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Weiterbildung

Banken umwerben Frauen

Weltweit steigt das Privatvermögen von Frauen. Banken zeigen, wie dieses gewinnbringend anzulegen ist.

Kommentare

Weiterbildung

Gamen in der Schule

Die Schule bereitet Kinder auf die Arbeitswelt vor. Das Rüstzeug soll auch spielerisch vermittelt werden.

Die Welt in Bildern

Abgetaucht: Ein Weihnachtsmann schwimmt anlässlich eines Werbeanlasses in einem Aquarium in Seoul. (4. Dezember 2019)
(Bild: Kim Hong-Ji ) Mehr...