Und jetzt eine neue Zauberformel

Grünen-Chefin Regula Rytz dürfte als Bundesratskandidatin scheitern. Damit ist das Thema für die anderen Parteien nicht erledigt.

Regula Rytz wird wohl keine Chance auf einen Sitz im Bundesrat haben. Foto: Keystone

Regula Rytz wird wohl keine Chance auf einen Sitz im Bundesrat haben. Foto: Keystone

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Von der hoffnungsvollen Bundesratsanwärterin zur aussichtslosen Kampfkandidatin: Für Grünen-Präsidentin Regula Rytz hat dieser Prozess keine halbe Woche gedauert. Nach Bekanntgabe ihrer Kandidatur haben die bürgerlichen Parteien die Reihen innert dreier Tage geschlossen. Neben der angegriffenen FDP wollen auch die SVP und die Mittefraktion Rytz nicht zu Hearings einladen. Damit dürfte sie am 11. Dezember scheitern.

Schuld am vorschnellen Ende ihrer Bundesratsträume sind die Grünen teils selber. Die Partei hat wegen ihres langen Zögerns nach dem Wahlerfolg ihr Momentum verpasst. Und mit dem verzettelten Vorgehen und der allzu dünnen Personaldecke gleich selber bewiesen, dass sie noch nicht bereit ist für die Regierung.

Das Volk wählt heute vielseitiger, als der Bundesrat zusammengesetzt ist.

Doch der wohl missglückte Anlauf ist weniger ein Strategiefehler als vielmehr ein Lehrstück in Schweizer Politik. Das System ist auf Stabilität angelegt, und der Bundesrat ist Herz und Kopf dieser trägen Kontinuität. Wenn die bürgerlichen Parteien nun den Grünen die Regierungsverant­wortung verweigern, so hat das natürlich auch mit dem eigenen Machterhalt zu tun. Aber nicht nur: Auch in der Schweiz werden die politischen Kräfteverhältnisse volatiler. Sollen Ausschläge bei den Wahlen künftig automatisch in den Bundesrat übertragen werden, wird die politische Kultur aggressiver. Zu Recht warnen deshalb die Bundesratsparteien vor einem Stabilitätsverlust.

Das entbindet sie aber nicht vom Auftrag, der mit dem grünen Erfolg einhergeht: Das Volk wählt heute vielseitiger, als der Bundesrat zusammengesetzt ist. Die Parteien müssen darum eine Lösung finden, wie die relevanten Kräfte besser eingebunden werden können. CVP-Chef Gerhard Pfister will die Gespräche mit einem «Konkordanz­gipfel» eröffnen. Auch die Grünen haben den Grundstein für eine kons­truktive Diskussion gelegt: Mit ihrem Zögern haben sie gezeigt, dass es ihnen nicht nur um den plumpen Macht­anspruch geht, sondern um ernsthaften Gestaltungswillen. Gefordert sind jetzt FDP und SVP. Verweigern sie sich weiter dem Gespräch, wird das bei der nächsten Vakanz Folgen haben.

Erklärt: Die Geschichte der Zauberformel

Erstellt: 24.11.2019, 22:41 Uhr

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