Die Stadtpolizei ist am Samstagnachmittag am Rande einer Frauendemo «aus Gründen der Verhältnismässigkeit» bei Sachbeschädigungen nicht eingeschritten. Können Sie das genauer erklären? An dem unbewilligten Demonstrationsumzug nahmen rund 1000 Personen teil – darunter auch zahlreiche Frauen mit Kindern und Kinderwagen. Es wäre schlicht nicht verhältnismässig gewesen, in einem solchen Umfeld Reizstoffe oder andere polizeiliche Mittel einzusetzen.

Man muss ja nicht gleich Tränengas versprühen, um Vandalen zu bremsen. Wir haben den Dialog gesucht, sind aber auf taube Ohren gestossen. Man kann auch nicht einfach eine Person aus der Menge heraus festnehmen. Das würde sofort zu einer unkontrollierbaren Situation führen. Diese galt es zu verhindern, und deshalb war der Entscheid des zuständigen Einsatzleiters, nicht einzuschreiten, richtig.

Haben die Vandalen den Umstand ausgenutzt, dass Kinder am Umzug teilnahmen? Eine Aussage dazu wäre reine Spekulation. Es lässt sich einzig sagen, dass es eine Minderheit war, die sich aus dem sonst friedlichen Demonstrationsumzug gelöst und die Sachbeschädigungen vorgenommen hat.

In der Medienmitteilung der Stadtpolizei im Nachgang zur Demonstration heisst es, dass es rund um den Internationalen Frauentag immer wieder zu Sachbeschädigungen komme. Erwarten uns nun am 8. März jährlich die gleichen Szenen wie am 1. Mai? Ich will diese beiden Tage nicht auf dieselbe Ebene stellen oder miteinander vergleichen. Es ist gut, wenn Frauen ihre Anliegen auf der Strasse vertreten. Sachbeschädigungen tolerieren wir aber in keiner Weise. Wir werden nun prüfen, welche Massnahmen wir einleiten können und müssen, damit es im nächsten Jahr am Frauentag nicht wieder zu ähnlichen unschönen Szenen kommt.

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Mit welchen Massnahmen wäre das möglich? Eine Möglichkeit wäre es, einen unbewilligten Umzug durch die Innenstadt ganz zu verhindern. Wir werden aber sicher unsere Kommunikation im Vorfeld des nächsten Frauentages ändern und frühzeitig auf allfällige polizeiliche Massnahmen hinweisen –und auch darauf, dass Kinder an einem unbewilligten Demonstrationszug fehl am Platz sind.

Wie wollen Sie einen solchen Umzug ausbremsen und dabei trotzdem die Verhältnismässigkeit wahren? Indem wir beispielsweise verhindern, dass eine stehende Kundgebung sich in Bewegung setzen kann. Auf welche Weise das geschehen könnte, prüfen wir nun gemeinsam mit dem Sicherheitsdepartement.