Im Atomstreit mit dem Iran hat sich die Europäische Union nach Angaben von Diplomaten im Grundsatz auf ein Ölembargo gegen Teheran verständigt. Umstritten seien nur noch Details wie der Beginn des Embargos. Der Iran zeigte sich unbeeindruckt von der Ankündigung, obwohl die EU mit einer Ölmenge von etwa 450'000 Fass pro Tag nach China der grösste Abnehmer iranischen Erdöls ist.

Die EU-Aussenminister könnten die Sanktion auf ihrem Treffen am 30. Januar beschliessen, die Verhandlungen seien auf gutem Wege, sagte Frankreichs Aussenminister Alain Juppé heute bei einem Besuch in Lissabon. Ein solcher Schritt war im Dezember in die Diskussion gebracht worden, nachdem die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) erstmals «glaubwürdige Hinweise» auf eine militärische Dimension des iranischen Atomprogramms aufgeführt hatte. Die EU-Staaten hatten 2010 18 Prozent des exportierten iranischen Erdöls gekauft.

Aktive US-Diplomatie

Die USA haben die Ankündigung eines möglichen Ölembargos der EU gegen den Iran als «sehr gute Neuigkeit» bezeichnet. Dieser Schritt sei das Ergebnis von zahlreichen Konsultationen zwischen Washington und seinen europäischen Partnern, sagte Aussenamtssprecherin Victoria Nuland am Mittwoch.

Sie fügte hinzu, ihre Regierung hoffe, dass ähnliche Massnahmen von anderen Ländern auf der ganzen Welt umgesetzt würden. Finanzminister Timothy Geithner gab derweil bekannt, er werde kommende Woche nach Japan und China reisen, um über weitere Sanktionen zu sprechen.

Die Fähigkeit, aber nicht die Absicht

Der Iran hatte vergangene Woche mit einer Schliessung der Strasse von Hormus gedroht, sollte der Westen Sanktionen gegen Irans Ölexporte verhängen. Durch die strategisch wichtige Meerenge werden 20 Prozent der weltweiten Öltransporte abgewickelt, weshalb eine Blockade gravierende Auswirkungen auf die Weltwirtschaft hätte. Der Vize-Generalstabschef Massud Jasajeri sagte gestern jedoch, der Iran habe seit langem die Fähigkeit, aber nicht die Absicht, die Meerenge zu sperren.

Irans Verteidigungsminister Ahmed Wahidi wandte sich unterdessen gegen den Verbleib der US-Streitkräfte im Persischen Golf. «Wir haben stets gesagt, dass die Präsenz von Kräften von ausserhalb der Region im Persischen Golf schädlich ist und nicht als Ärger bereitet. Wir haben daher stets gefordert, dass sie nicht in diesem Meeresgebiet bleiben», sagte Wahidi nach Angaben der Nachrichtenagentur Mehr. Der Iran werde «alles tun, um die Sicherheit in der Meerenge von Hormus zu bewahren».

Auch USA erwägt weitere Sanktionen

Jasajeri sagte seinerseits heute nach Angaben der Internetseite der Revolutionsgarden, die Gegenwart der USA in der Region erhöhe «die Unsicherheit und das Risiko der Spannung und der Konfrontation». Folglich sollten ihre Streitkräfte aus der Region abgezogen werden, um eine «unangenehme Situation» zu verhindern.

Das US-Finanzministerium gab bekannt, Finanzminister Timothy Geithner werde nächste Woche nach Japan und China reisen und wolle dabei über die Verhängung weiterer Sanktionen gegen Teheran sprechen. Peking hatte zuvor erklärt, es lehne die Verhängung «unilateraler» Sanktionen durch die USA ab. US-Präsident Barack Obama hatte am Samstag weitere Sanktionen gegen die iranische Zentralbank unterzeichnet.

afp/sda/rub/kle

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