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Armee plant für zweite WelleDen Sanitätssoldaten droht der nächste Einsatz

Breitet sich die Pandemie wieder aus wie im Frühling, werden viele Armeeangehörige erneut aufgeboten. Denn auch wer alle WK-Tage geleistet hat, bleibt noch einige Zeit dienstpflichtig und muss somit einrücken.

Ein Sanitätssoldat leistet seinen Dienst im Freiburger Spital: Milizangehörige und Berufssoldaten haben im Rahmen des Corona-Einsatzes der Schweizer Armee zwischen März und Juni rund 320’000 Diensttage geleistet.
Ein Sanitätssoldat leistet seinen Dienst im Freiburger Spital: Milizangehörige und Berufssoldaten haben im Rahmen des Corona-Einsatzes der Schweizer Armee zwischen März und Juni rund 320’000 Diensttage geleistet.
Foto: Alessandro della Valle (Keystone)

Es sind keine drei Wochen vergangen, seit die letzten Armeeangehörigen Ende Juni aus dem ernstfallmässigen Sondereinsatz «Corona 20» entlassen wurden. Kaum sind die Milizsoldaten an ihre angestammten Arbeitsplätze zurückgekehrt, plant die Armeeführung bereits für die zweite Corona-Welle. Dies bestätigt Armeesprecher Stefan Hofer. Der Chef der Armee, Thomas Süssli, habe entsprechende Planungsaufträge zur Vorbereitung der Armee auf eine zweite Welle erteilt, erklärt Hofer.

Sollte der Bundesrat dies anordnen, könnte die Armee wie im März eine Teilmobilmachung durchführen. «Falls nötig, könnte die Armee innerhalb von drei bis vier Tagen ganze Kompanien oder Bataillone zur Unterstützung ziviler Behörden in den Bereichen Gesundheit und Sicherheit in den Einsatz bringen», sagt Hofer.

Zu wenig Sanitätspersonal

Mit den jüngsten beiden Armeereformen beschnitt die Politik die Armee in ihren Beständen. Verfügte die Armee 95 noch über rund 400’000 Armeeangehörige, sind es aktuell noch rund 120’000 – in allen Truppengattungen.

Die heutige Armee zählt noch vier Spitalbataillone mit je rund 600 Armeeangehörigen. Nachdem der Bundesrat am 16. März die Mobilmachung ausgelöst hatte, bot die Armeeführung sämtliches Sanitätspersonal auf, das überhaupt verfügbar war. Diesem rechnete die Armee in der Folge nur einen Teil der geleisteten Einsatztage als Wiederholungskurs (WK) an. So bleiben die meisten Soldaten, die zwischen März und Juni im Corona-Einsatz dienten, weiterhin WK-pflichtig. Und gleichzeitig bleiben sie auch dienstpflichtig für Notfälle wie die Corona-Krise.

Konkret heisst dies: Kommt die zweite Corona-Welle und wählt der Bundesrat das gleiche Vorgehen wie im Frühjahr, müssten weitgehend dieselben Sanitäterinnen und Sanitäter nochmals ran. Sie müssten dann erneut ziviles Spitalpersonal entlasten, Patiententransporte durchführen und an den Spitaleingängen Besucherinnen und Besucher sowie Patienten an die richtigen Ort leiten.

Der Grund, weshalb dasselbe Personal zweimal mobilisiert würde, ist einfach: Auch wer alle WK-Tage geleistet hat, bleibt noch einige Zeit dienstpflichtig. Und wer dienstpflichtig ist, muss bei einer Mobilmachung einrücken. Löst der Bundesrat bei einer zweiten Corona-Welle im Herbst oder Winter die neuerliche Mobilmachung aus, müssten die Sanitäterinnen und Sanitäter zum zweiten Mal innerhalb nur eines Jahres ernstfallmässig einrücken, ungeachtet der Anzahl WK-Tage, die sie geleistet haben.

Genug Personal für Schutzaufgaben

Anders sieht es für die Angehörigen der Infanterie aus. Denn ihnen droht kaum dasselbe Schicksal wie den Sanitätern. Armeesprecher Hofer bestätigt: «Bei den Schutzleistungen ist die Situation weniger angespannt.» So würden bei einer zweiten Welle wiederum zuerst Infanterie-Durchdiener aufgeboten und später Formationen der Miliz mit hoher Bereitschaft. Dies könnte dann nötig werden, sollte die Zollverwaltung den Grenzverkehr erneut kanalisieren müssen. Einzelne Grenzübergänge würden dabei geschlossen, die Infanterie hätte dann – wie letztes Mal – zusammen mit den Grenzwächtern das Zwischengelände zu überwachen.

Bundesrat muss entscheiden

Am härtesten treffen würde eine zweite Mobilmachung innerhalb eines Jahres also die Sanität. «Sollte wiederum ein Aufgebot an Spital- und Sanitätspersonal notwendig sein, müssten bei einer zweiten Welle wieder ähnliche Rahmenbedingungen gegeben sein wie letztes Mal», sagt Hofer. In jedem Fall könne eine subsidiäre Unterstützung der zivilen Behörden durch die Armee nur basierend auf einem Bundesratsentscheid erfolgen.

Grundlage dazu bildet das Militärgesetz. Darauf gestützt kann der Bundesrat Truppen in den Einsatz befehlen. Das Parlament hätte den Armeeeinsatz dann im Nachhinein zu genehmigen.

Die Kantone müssten dazu Druck auf den Bundesrat ausüben, indem sie Antrag auf Unterstützung durch die Armee stellen. Bei der ersten Welle taten dies sämtliche Kantone.

Milizangehörige und Berufssoldaten haben im Rahmen des Corona-Einsatzes der Armee zwischen März und Juni rund 320’000 Diensttage zugunsten des zivilen Gesundheitswesens, der Eidgenössischen Zollverwaltung und der kantonalen Polizeikorps geleistet. Dabei haben gemäss offiziellen Armeeangaben bis zu 6000 Armeeangehörige in allen Schweizer Kantonen in den Bereichen «Helfen» und «Schützen» Assistenzdienst geleistet.